Recht
Er wollte doch nur Militärdienst leisten - und muss vor Bundesgericht

Xhelajdin Etemi wollte unbedingt Militärdienst leisten. Als er für untauglich erklärt wurde, legte er Beschwerde ein. Er glaubte, seine Herkunft sei das Problem. Einige Einsprachen später entscheidet nun das Bundesgericht.

Michael Rüegg
Drucken
Teilen
Es dauerte Jahre, bis Xhelajdin Etemi in die Rekrutenschule durfte, schliesslich scheiterte er an Erinnerungen an den Kosovokrieg.

Es dauerte Jahre, bis Xhelajdin Etemi in die Rekrutenschule durfte, schliesslich scheiterte er an Erinnerungen an den Kosovokrieg.

Michael Rüegg

Er muss der Traum eines jeden Integrationsbeauftragten sein: Xhelajdin Etemi kam im schwierigen Alter von 13 Jahren in die Schweiz, mitten in den Wirren des Kosovokonflikts und ohne ein Wort Deutsch zu sprechen. Er landete in der Oberschule, das zehnte Schuljahr absolvierte er bereits mehrheitlich auf Sek-Niveau.

Heute ist der gelernte Sanitär kurz davor, sich selbstständig zu machen. Einen Transporter hat der 29-Jährige bereits gekauft. Seine Tochter ist zweieinhalb, seine Frau, ebenfalls gebürtige Kosovarin, lernte durch ihn gutes Albanisch, umgekehrt brachte sie ihm gepflegtes Schweizerdeutsch bei. Auf der SP-Liste kandidierte Etemi, seit 2003 mit Schweizer Pass ausgestattet, für das Adliswiler Gemeindeparlament. Mit dem Gesetz kam Etemi noch nie in Konflikt. Trotzdem beschäftigt sich derzeit das Bundesgericht mit ihm.

Sein Problem ist, dass er Militärdienst leisten wollte. «Das gehört für mich dazu», so Etemi, in Ex-Jugoslawien war es Albanern schliesslich verboten, in die Armee zu gehen. Im Gegensatz zu Tausenden jungen Männern, die alles versuchen, um der Rekrutenschule zu entgehen, legte Etemi Beschwerde ein, als ihn die Untersuchungskommission bei der Aushebung für untauglich erklärte. Als Grund gab die Armee damals einen Oberschenkelbruch an, den sich Etemi im Alter von zwei Jahren zugezogen hatte. Und das, obwohl ihm sein Hausarzt mittels Zeugnis Dienstfähigkeit attestierte. Etemi vermutet, dass seine Herkunft das eigentliche Problem war. Der Offizier fragte, woher er sei. «Ich sagte Adliswil», so Etemi. «Nein, ursprünglich», hakte der Offizier nach. «Kosovo», sagte Etemi. «Kosovo existiert nicht», wurde er angeschnauzt. Das heisse Serbien, so der Militär, einen Staat Kosovo würde es nie geben. Er sollte nicht recht behalten.

Einsprache gegen Wehrpflichtersatz

Der Rekurs, den Etemi einlegte, führte zu keinem anderen Ergebnis. Also beliess er es dabei, zahlte Wehrpflichtersatz. Bis er einige Jahre später auf Davide Loss traf, heutiger SP-Kantonsrat und damaliger Jus-Student. Loss ermunterte Etemi, für seinen Wunsch zu kämpfen und versprach ihm, als sein Rechtsbeistand zu agieren.

Als am 16. Dezember 2009 eine erneute Rechnung der Wehrpflichtersatzverwaltung des Kantons Zürich eintraf, legte Loss im Namen Etemis Einsprache dagegen ein. Er rügte, der Bezug einer Abgabe aufgrund physischer Probleme sei diskriminierend und damit verfassungswidrig. Darauf folgte ein Revisionsgesuch bei der Armee. Letztlich erlaubte der Führungsstab der Armee Etemi, die Rekrutenschule doch noch anzutreten. Sein Ziel hatte er damit erreicht, davon war Etemi überzeugt.

Untauglich aus psychischen Gründen

Doch kurz nachdem er in die RS eingetreten war, folgte eine Episode, die Etemi noch heute unangenehm ist. Schon nach wenigen Tagen holten ihn die Erinnerungen an die Vergangenheit ein. In Etemis Kopf wurden die schreienden Westschweizer Unteroffiziere, die er nicht verstand, zu den Soldaten der serbischen Volksarmee seiner Kindheit. Er kapierte nicht, was da im Kopf für ein Film ablief, woher diese Ängste kamen. Etemi ertappte sich dabei, wie er immer und immer wieder auf die Karte starrte, die an der Wand hing. Als müsse er sich selber davon überzeugen, dass er in Wangen an der Aare war, und nicht im Kosovo der Neunzigerjahre.

Seine Ausbildner merken, dass mit ihm etwas nicht stimmte. Der Militärpsychiater befand Etemi abermals dienstuntauglich, diesmal aus psychischen Gründen. Daran hatte Etemi zu nagen, er wollte sich nicht als «Psycho» sehen. Gleichzeitig machten ihm die Bilder aus seiner Kindheit auch nach dem Austritt aus der RS das Leben schwer.

Geld steht nicht im Vordergrund

«Es geht mir ums Prinzip», sagt Etemi. Für ihn steht weniger das Geld im Vordergrund, wenn bald das Bundesgericht darüber entscheiden wird, ob er Wehrpflichtersatz zahlen muss oder nicht. 35 Seiten umfasst die Rechtsschrift, die Loss verfasst hat. Auf der Gegenseite stehen kantonale und Bundesbehörden, die einen Sieg verhindern möchten. Denn damit wäre das System Wehrpflichtersatz einmal mehr gefährdet. Ein System, das unzähligen jungen Schweizer Männern jedes Jahr 3 Prozent ihres steuerbaren Einkommens abknöpft.

Chancen auf einen positiven Entscheid hat Etemi wegen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2009. Er befand im Falle eines Diabetikers, dass die Erhebung einer Ersatzabgabe rechtswidrig sei, wenn der Betroffene selber Militärdienst leisten will. Darauf stützt sich Etemis Beschwerde an die Lausanner Richter. Er habe bewiesen, dass er Dienst leisten wolle, so Etemi.

Falls das Bundesgericht gegen sie entscheidet, ziehen auch Etemi und Loss den Gang an den Europäischen Gerichtshof nach Strassburg in Erwägung. Etemi scheut sich nicht davor. Doch erst einmal will er seine Einzelfirma in die Gänge bekommen, damit er seine Familie ernähren kann. Aus seinem Wunsch, als Soldat zu dienen, wird wohl vorerst nichts.

Aktuelle Nachrichten