Angestellte solcher Unternehmen sowie von Betrieben mit unmittelbarem Anschluss an das Transportgewerbe sind laut Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) obligatorisch bei der Suva zu versichern. Gegen die Verfügung der Suva erhob die Taxizentrale Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht.

Auch ohne Fahrzeuge kann man als Transportfirma gelten

Sie hatte dabei argumentiert, dass sie nur Kunden an ein Taxi vermittle, daher handle es sich in erster Linie um ein Vermittlungsgeschäft. Sie selbst habe keine eigenen Fahrzeuge und die ihr angeschlossenen Taxifahrer seien selbstständige Unternehmer. Einzige Transporttätigkeit sei ein Klinik-Shuttlebus. Dessen Fahrer sei regulär bei der Suva angemeldet.

Das Bundesverwaltungsgericht hält jedoch fest, dass das Bundesgericht die Taxifahrer in einem Urteil als unselbstständig Erwerbstätige qualifiziert hat. Der Personentransport gehört damit zum Betriebszweck der Taxizentrale.

Neben der Taxibestell- und Vermittlungszentrale führe diese Personen- und Warentransporte durch, etwa mit dem Klinik-Shuttlebus oder dem Limousinen-Service. Zumindest teilweise werden diese durch Angestellte der Taxizentrale durchgeführt.

Gestützt auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, sei es unerheblich, in welchem Ausmass die entsprechende Transporttätigkeit erfüllt sei – ob der Transport also einen wesentlichen oder eher geringen Anteil an der gesamthaft ausgeübten Tätigkeit ausmache, schreibt das Bundesverwaltungsgericht.

Die Tätigkeit der Taxizentrale falle damit «zweifellos» unter den Begriff des Transports im Sinne des UVG. Die Angestellten der Taxizentrale müssen also bei der Suva versichert werden. Die Beschwerde der Taxizentrale wird somit abgewiesen. Das Urteil kann jedoch noch beim Bundesgericht angefochten werden.(sda)