Uitikon
Verkehrsanordnung auf dem Üetliberg: Der Rekurs bleibt chancenlos

Der Rekurs des Vereins Pro Üetliberg gegen die Verkehrsanordnung auf dem Zürcher Hausberg wird von der Sicherheitsdirektion abgewiesen.

Lina Giusto und Alex Rudolf
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Zwar wurden seit April rund 800 fehlbare Autolenker verzeigt, Pro Üetliberg, Fussverkehr Schweiz und Anwohner haben am neuen System jedoch einiges auszusetzen. Aru

Zwar wurden seit April rund 800 fehlbare Autolenker verzeigt, Pro Üetliberg, Fussverkehr Schweiz und Anwohner haben am neuen System jedoch einiges auszusetzen. Aru

Alex Rudolf

Auf den Rekurs gegen die Verkehrsanordnung auf dem Üetliberg tritt die Rekursabteilung der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich nicht ein. Im schriftlichen Entscheid, der den Rekursparteien diese Woche zugesandt wurde und der der Limmattaler Zeitung vorliegt, werden die Anliegen des Vereins abgelehnt. Rekurriert hatten der Verein Pro Üetliberg, der Fachverband Fussverkehr Schweiz und einige Anwohner.

Das seit über 100 Jahren bestehende Fahrverbot für den Üetliberg wurde mit der Verkehrsanordnung von vergangenem August überarbeitet. Kern des neuen Systems waren die Ausstellung von Ausnahmebewilligungen auf der Website der Gemeinde Uitikon und die Videoüberwachung der Üetliberg-Zufahrt im Uitiker Quartier Ringlikon gegenüber dem Schülerheim. Auf diese Weise konnten Lenker, die unerlaubterweise den Berg befuhren, registriert und gebüsst werden.

An der neuen Anordnung kritisierten die Rekurrenten, dass sie dem Gestaltungsplan Uto Kulm vorgreife, wie Pro-Üetliberg-Präsidentin Margrith Gysel im Dezember zur Limmattaler Zeitung sagte. Inzwischen erfolgte Mitte Januar die öffentliche Auflage des Gestaltungsplans Uto Kulm. Auch gegen diesen hat Pro Üetliberg Rekurs eingereicht. Die Sicherheitsdirektion gewichtet jedoch das öffentliche Interesse an einer Neuregelung des Verkehrsregimes höher als eine Abgleichung mit dem Gestaltungsplan Uto Kulm. Auf diesen könnte auf unbestimmte Zeit zugewartet werden, heisst es. Das aktuelle Verkehrsregime stammt aus dem Jahr 1981/83. Zudem sei die kantonale Baudirektion der Auffassung, dass Verkehrsanordnung und Gestaltungsplan ausreichend koordiniert seien.

Ein weiterer Kritikpunkt der Rekurrenten: Das Online-Bewilligungsverfahren sei zu lasch und gebe dem Gemeinderat einen zu grossen Spielraum. Zwar gebe es Ausnahmeregelungen und die Behörden hätten einen erheblichen, jedoch nicht übermässigen Ermessensspielraum, antwortet die Sicherheitsdirektion.

Rekurrierende verfehlen Ziel

Die Rekurrenten wollten ein restriktiveres Fahrverbot für den Gastwirtschaftsbetrieb Uto Kulm erwirken. Das würden sie aber mit dem gestellten Antrag gerade nicht erreichen, schreibt die Sicherheitsdirektion. Denn würde der Rekurs gutgeheissen, würde wieder die veraltete Regelung aus den frühen 1980er-Jahren zum Tragen kommen.

Dies ist eine gute Nachricht für Patrik Wolf (FDP), Sicherheitsvorstand der Gemeinde Uitikon und Kopf hinter dem Kontrollsystem. «Ich bin überzeugt, dass wir auf dem richtigen Weg sind», sagt er. «Der Entscheid der kantonalen Rekursabteilung bestätigt das. Ich freue mich, dass es nun einen Schritt weiter geht.» Pro-Üetliberg-Präsidentin Margrith Gysel war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Doch Gabriele Kisker, Vorstandsmitglied des Vereins Pro Üetliberg, sagt: «Wir werden in der nächsten Vorstandssitzung über das weitere Vorgehen entscheiden.» Es bleibt die Möglichkeit, innerhalb von 30 Tagen beim Zürcher Verwaltungsgericht Beschwerde einzureichen.

Patrik Wolf, Sicherheitsvorstand Uitikon (FDP) «Ich bin überzeugt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.»

Patrik Wolf, Sicherheitsvorstand Uitikon (FDP) «Ich bin überzeugt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.»

Alex Rudolf

Auf Nachfrage bei der Gemeinde Uitikon wurden zudem aktuelle Zahlen zu den Anzahl Fahrten auf den Üetliberg bekannt gegeben. So zählte man seit April über 8600 Fahrten. «Von den bisher 1500 gebüssten Fahrzeuglenkern haben 90 Prozent auf der Höhe der Kamera beim Schülerheim Ringlikon gewendet und sind damit nicht auf den Üetliberg gefahren», so Wolf. Pro Tag hätte man in den letzten elf Monaten durchschnittlich 26 Fahrten auf den Hausberg registriert. Wolf: «Mit dem Kontrollsystem errichten wir keine neue Einnahmequelle, sondern versuchen ein für alle angemessenes Verkehrsregime einzuführen.»

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