Dietikon

Trotz Absturz, Stille und Standbild: Dietiker Testlauf bringt E-Parlament voran

Das Dietiker Parlament tagt virtuell: Gemeinderätinnen und Gemeinderäte testen am 13. Oktober 2020 eine neue Software im Rahmen einer simulierten Sitzung.

Das Dietiker Parlament tagt virtuell: Gemeinderätinnen und Gemeinderäte testen am 13. Oktober 2020 eine neue Software im Rahmen einer simulierten Sitzung.

Das Dietiker Parlament hat eine virtuelle Sitzung getestet: Trotz Kinderkrankheiten – ein eRatsbetrieb könnte dereinst möglich sein.

Um 19:52 Uhr erscheint der Dietiker Ratspräsident Gabriele Olivieri auf dem Computerbildschirm. Damit steht eine Premiere an: Der CVP-Politiker soll die erste virtuelle Ratssitzung des Parlaments eröffnen. Doch auch wenn sich an diesem Dienstagabend die echten Politikerinnen und Politiker eingeloggt haben und ihre realen Vorstösse traktandiert sind, handelt es sich doch nur um einen Versuch. Die Sitzung wird für das Team von Pandemia Parliament, das eine Software-Lösung entwickeln will, als Simulation durchgespielt.

Auf der linken Bildschirmseite ist die Traktandenliste aufgeführt. Auf der rechten sind die Anwesenden vermerkt; ein knappes Dutzend Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, ein Stadtrat und drei Vertreter von Pandemia Parliament haben sich demnach eingeloggt.

Der Start fällt etwas harzig aus. Bereits der Computer von Markus Roth von Pandemia Parliament war bei seiner kurzen Einführung abgestürzt – er verschwand für einige Minuten aus dem virtuellen Ratssaal. Und Olivieri ist dann zwar zu sehen, wie er mit einem Telefonhörer am Ohr vor dem Computer sitzt, aber nicht zu hören.

«Gabriele, mir ghöre di nid... Wink emou id Kamera.»

Im Chat, der sich auf der rechten Bildschirmseite anstelle der Präsenzliste einblenden lässt, tauchen die ersten Mitteilungen auf. Sie höre Gabriele nicht mehr, schreibt Christiane Ilg (EVP). Und Ottilie Dal Canton (CVP) tippt: «Gabriele, mir ghöre di nid... Wink emou id Kamera.» Bei Manuela Ehmann (EVP) ist derweil das Bild eingefroren. «Gabriele ist nur noch Standbild. Er lächelt mich an.»

Peter Metzinger, wie Ehmann einer der Gemeinderäte, die das Thema des E-Parlaments aufgebracht hatten, ist derweil mit Gabriele Olivieri am Telefon. Der Ratspräsident sehe nur noch einen schwarzen Bildschirm, teilt der FDP-Gemeinderat im Chat mit. «Er startet seinen Laptop neu.»

Die Startschwierigkeiten überraschen nicht. Landesweit sind noch keine Online-Ratssitzungen getestet worden. Und die Software, die das nichtgewinnorientierte Team Pandemia Parliament entwickelt, liegt bislang nur in einer rudimentären Version vor. Das Team hatte sich bei einer Programmierveranstaltung nach der ersten Coronawelle getroffen. Seither arbeitet es mit geringen finanziellen Mitteln daran, eine Online-Lösung für Parlamente hervorzubringen. Diese soll auf Open Source basieren und in der Schweiz betrieben werden.

Eine Ratsdebatte ist anders als ein Geschäftsmeeting

«Wir waren verblüfft, wie ein kleines Virus die Demokratie auf den Kopf stellen kann», hatte Markus Roth bei seiner kurzen Einführung gesagt. «In der Businesswelt funktionierte Homeoffice nach drei Tagen, die Parlamente konnten hingegen lange nicht tagen.» Gegen Online-Lösungen sprechen einerseits die gesetzlichen Vorgaben. Andererseits folgen die Ratsdebatten auch anderen Regeln und Abläufen als geschäftliche Meetings, wie Roth sagte.

Nach den technischen Startschwierigkeiten zeigt sich, dass eine E-Sitzung theoretisch durchaus klappen kann. Mit einem Button in der unteren Bildschirmhälfte, einem Händchen, kündigen die anwesenden Politikerinnen und Politiker ihre Wortmeldungen an. Olivieri holt sie als Ratspräsident geordnet und nacheinander ans virtuelle Rednerpult.

Die Abstimmungen werden online ebenfalls reibungslos durchgeführt. Auch spontane Entscheide bleiben dabei möglich, wie sich während des Tests zeigt. So erkundigt sich Olivieri einmal, ob ihn nun alle hören würden – es folgt eine Zustimmung von 100 Prozent (bei zwei Enthaltungen).

Wie bei einem ersten Test üblich, bleiben aber auch einige Fragen offen. Silvan Fischbacher (SP) merkt angesichts der technischen Probleme an, dass die Abstimmungen eigentlich so lange laufen müssten, bis alle ihre Stimme abgegeben hätten. «Wenn ich gerade in ein Funkloch gerate, sollte meine Stimme nicht verloren gehen.» Und Nadine Burtscher (EVP) weist auf die Notwendigkeit einer Verifizierung der Teilnehmer hin, damit auch wirklich nur die gewählten Mitglieder abstimmen könnten. Wie Roth entgegnet, sind diesbezüglich ganz verschiedene Modelle denkbar; beispielsweise eine Bestätigung des Abstimmungsverhaltens mittels einer SMS oder eines Fotobelegs.

Konstruktive Kritik für Pandemia Parliament

Die Dietiker Gemeinderäte regen im Verlauf der Sitzung zudem auch gleich Verbesserungen an. Ein Chat-Kanal für Fraktionen wurde ebenso gewünscht wie das Einblenden der Abstimmungsfrage. Das Team Pandemia Parliament nimmt die Erkenntnisse vom Dietiker Testlauf nun mit.

Es sei noch ein langer Weg, bis ein virtuelles Parlament möglich ist, sagt Roth zum Projekt. «Wir wollen testen und lernen, wie es funktioniert und wo dessen Risiken und Chancen liegen.» Mit Pandemia Parliament soll eine schweizweite Diskussion lanciert werden. Dabei sollen die echten Parlamente nicht abgeschafft werden, hält Roth fest. Aber E-Parlamente könnten in Krisenzeiten helfen, die demokratischen Prozesse am Laufen zu halten. Und in normalen Zeiten könnten sie als Ergänzung dienen; wer auf Geschäftsreise sei oder familiäre Verpflichtungen habe, könnte virtuell an einer Sitzung teilnehmen. «Es liessen sich auch neue Partizipationsformen für die Bevölkerung entwickeln.»

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