Oberengstringen

Gemeinderat beschliesst Mehrwertabgabe bei Auf- und Umzonungen von 20 Prozent

Die Verordnung wird Januar 2021 in Kraft treten.

Die Verordnung wird Januar 2021 in Kraft treten.

Nachdem Oberengstringen seine Mehrwertabgabe beschlossen hat, wird im Juni 2021 über die neue Bau- und Zonenordnung abgestimmt.

Der Gemeinderat Oberengstringen hat den kommunalen Mehrwertausgleich festgesetzt. Er hat bei Auf- oder Umzonungen eine Mehrwertabgabe von 20 Prozent beschlossen, wie es in einer Mitteilung heisst. Diese kommt aber erst ab Flächen von 1200 Quadratmeter zum Tragen; diese Grösse hat die Gemeinde als Freifläche definiert. Die Eckwerte basieren auf dem kantonalen Mehrwertausgleichsgesetz, das mitsamt entsprechender Verordnung per Januar 2021 in Kraft treten wird.

Darin ist festgehalten, dass die Gemeinden selbstbestimmend eine Mehrwertabgabe zwischen 0 und 40 Prozent abschöpfen dürfen. Weil ein Freibetrag von 100'000 Franken besteht, wird diese Summe jeweils vom Mehrwert abgezogen. Der Kanton selbst erhebt bei Einzonungen ebenfalls eine Mehrwertabgabe von 20 Prozent. Entscheiden sich Gemeinden dazu, eine Mehrwertabgabe einzuführen, müssen sie laut Gesetz eine Freifläche zwischen 1200 und 2000 Quadratmetern bestimmen.

Die Mehrwertabgabe und die Grösse der Freifläche werden nun in die neue Bau- und Zonenordnung (BZO) der Gemeinde eingearbeitet. Bereits vor über vier Jahren beschloss der Gemeinderat, die BZO aus dem Jahr 1995 zu überarbeiten. Aber, weil das kantonale Mehrwertgesetz auf sich warten liess, führte dies auch auf Gemeindeseite zu Verzögerungen. Im Juni 2021 soll die neue BZO nun der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden. Genauso wie das dazugehörige Fondsreglement, das die Verwendung der abgeschöpften Beträge regelt.

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