Aesch

Coronawirren bei Wahl: Eine Frist läuft ab - und dennoch weiter

Wegen Corona: Die Nachfolge von Max Holliger kann noch nicht geregelt werden.

Wegen Corona: Die Nachfolge von Max Holliger kann noch nicht geregelt werden.

Eine Ersatzwahl in den Aescher Gemeinderat erfolgt später als gedacht: Eine Notverordnung des Zürcher Regierungsrates bringt den Ablauf durcheinander. Wie es weiter geht, ist noch nicht ganz klar.

Max Holliger wird wohl zum Gemeinderat, der nach seinem Rücktritt am längsten im Amt war: Wegen des Coronavirus verzögert sich die erforderliche Ersatzwahl in Aesch nun noch ein weiteres Mal.

In der vergangenen Woche berichtete die «Limmattaler Zeitung», dass die beiden Nominationsfristen – die ordentliche Frist und auch die Nachfrist – abgelaufen seien. Der Gemeinderat von Aesch kündigte an, dass er, sobald die der- zeit bestehenden Corona-Einschränkungen wegfallen würden, einen Urnengang ansetzen werde. Der erste und ein allfälliger zweiter Wahlgang sollten demnach vor den Sommerferien abgehalten werden können.

Ein Entscheid des Zürcher Regierungsrates hat diese Pläne nun durchkreuzt: Er hat die «Verordnung über den Fristenstillstand bei kantonalen und kommunalen Volksbegehren und Wahlen während der Coronapandemie» erlassen. Damit Initiativen und Referenden nicht daran scheitern, dass derzeit im öffentlichen Raum keine Unterschriften gesammelt werden können, sind die geltenden Fristen ausgesetzt worden. Sie laufen erst nach Ende der Pandemie weiter. Die Zürcher Verordnung gilt so lange, wie auch jene des Bundesrates auf Bundesebene in Kraft ist; dies ist vorerst bis Ende Mai der Fall.

Die Fristen wurden rückwirkend gestoppt

Vom Zürcher Fristenstillstand, der rückwirkend auf den 21. März festgesetzt wurde, sind auch die kommunalen Wahlen betroffen. Dies bedeutet für Aesch nun: Es geht ein Feld zurück. Am gewählten Stichdatum, 21. März, war die zweite Frist noch für rund eine Woche offen. Die Nachfrist ist damit, anders als dies vergangene Woche noch korrekt angenommen wurde, durch den rückwirkenden Entscheid doch noch nicht abgelaufen – sie ist vorerst sistiert und wird bei Aufhebung der Verordnungen des Bundes und des Kantons Zürich für die verbleibenden Tage weiterlaufen.

Was dies konkret bedeutet, ist noch nicht ganz klar, wie Gemeindepräsident Johann Jahn (Forum Aesch) auf Anfrage sagt. Es zeichne sich aber ab, dass aufgrund der kantonalen Notverordnung der erste Wahlgang nun wohl frühestens auf Anfang Juli angesetzt werden könne. Der Gemeinderat werde, sobald die Ausgangslage geklärt sei, über das weitere Vorgehen entscheiden.

Klar ist aber, dass es in jedem Fall zu einem Urnengang kommen wird. Nach Ablauf der ordentlichen Frist lagen für den einen frei werdenden Sitz drei Kandidaturen vor. Selbst wenn sich zwei der Bewerber in der nun stillstehenden und später zu Ende gehenden Nachfrist noch zurückziehen sollten, sieht das Gesetz eine Urnenwahl vor. Eine stille Wahl ist seit Ablauf der ersten Frist mit mehreren Kandidaten nicht mehr möglich.

Nachdem Hochbau- und Tiefbauvorstand Max Holliger (FDP) gegen Ende letzten Jahres um seinen vorzeitigen Rücktritt ersucht hatte, waren innert der ersten Frist drei Wahlvorschläge eingereicht worden: André Guyer (Jahrgang 1957), Hans-Rudolf Keller (1958) und Karsten Kunert (1965). Holliger bleibt vorerst im Amt, bis sein Nachfolger gewählt ist. Wenn die Nachfrist (voraussichtlich) Anfang Juni wieder weiterlaufen wird, besteht wie immer die Möglichkeit, dass eingereichte Kandidaturen zurückgezogen oder zusätzliche eingereicht werden.

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