Wundauflagen, Spritzen und Kathetersets: Kranke oder alte Menschen brauchen Pflegematerial meist in grossen Mengen - und das kostet schnell viel Geld. Doch seit diesem Jahr bezahlen die Krankenversicherer nichts mehr an diese Kosten.

Grund dafür ist ein Bundesgerichts-Entscheid vom letzten Herbst, der in der ganzen Schweiz wie eine Bombe eingeschlagen ist. Denn noch ist unklar, welche konkreten finanziellen Folgen dies für die einzelnen Gemeinden hat. Gerade im Kanton Zürich sind die Beiträge der Versicherer und der Patienten plafoniert, heisst: Die öffentliche Hand muss die Restfinanzierung übernehmen. So auch in der Stadt Schlieren.

Gemeinderätin Gaby Niederer (Quartierverein Schlieren (QV) reichte deshalb eine kleine Anfrage zur «Verrechung Mittel und Gegenstände» – kurz MiGel genannt – ein. Die MiGel, also die Mittel- und Gegenständeliste, regelt konkret die Mittel und Gegenstände, die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden und welche nicht.

Die Schlieremerin wollte vom Stadtrat wissen, mit welchen Mehrausgaben wegen der neuen Lage nun gerechnet werden müsse und wie der Stadtrat zum Bundesverwaltungsgerichtsurteil steht. Nun liegt die Antwort vor.

Mehrkosten von bis zu 150'000 Franken

Für das Jahr 2019 rechnet die Exekutive mit zusätzlichen Kosten von 100'000 bis 150'000 Franken. Im Budget 2018 seien diese Beträge aber noch nicht enthalten, da das Bundesgerichtsurteil erst nach Abschluss der Rechnung erfolgt sei, heisst es.

Weiter empfiehlt der Stadtrat, vorläufig keine Rückforderung der Krankenkassen für zu viel bezahltes Material zu erbringen. Der Stadtrat folgt dabei der Empfehlung des Heimverbandes Curaviva Kanton Zürich. «Diese könnten», schreibt er weiter, «ohnehin nur getätigt werden, wenn die Krankenversicherer eine Aufstellung der geleisteten Beiträge pro Bewohnerin beziehungsweise Bewohner liefern könnten.»

Bisher seien aber lediglich pauschale Rückforderungsbegehren gestellt worden, die man negativ beantwortet hätte, da eine Kontrolle der geforderten Beträge nicht möglich sei.

Pflegefinanzierung noch offen

Auf Anfrage unterstreicht Susanne Tanner, Abteilungsleiterin Alter und Pflege bei der Stadt Schlieren, die Komplexität des Themas Pflegefinanzierung. «Gegen den Entscheid des Bundesgerichts kann man ja nicht viel haben», sagt sie, «die viel wichtigere Frage wird jetzt aber sein, wie die anfallenden Pflegekosten künftig verteilt werden.» Es könne nämlich nicht sein, dass die Gemeinden immer mehr in die Pflicht genommen würden.

«Es gilt deshalb als Nächstes, die Beiträge der Krankenversicherungen an die Pflegekosten neu zu berechnen.» Denn, so heisst es auch in der Antwort des Stadtrates, die neu anfallenden MiGel-Beträge sind bei den derzeit geltenden Beiträgen der Krankenversicherer noch nicht mit eingerechnet.