Gewässerschutz

Regierungsrat bestimmt neue Regeln für Zürcher Gewässer

Kanton möchte den Gewässerschutz im Einklang mit den Gemeinden gestalten.

Kanton möchte den Gewässerschutz im Einklang mit den Gemeinden gestalten.

Die Kantone müssen entlang von Seen, Flüssen und Bächen einen Streifen vor Überbauungen schützen. Dies verlangt das revidierte Gewässerschutzgesetz des Bundes. Um diese so genannten Gewässerräume ausscheiden zu können, hat der Zürcher Regierungsrat die Verordnung über Hochwasserschutz und Wasserbaupolizei angepasst

Ziel des Gesetzes ist es, den nötigen Spielraum zu erhalten für Natur- und Landschaftsschutzmassnahmen, für die Erholung aber auch für die Nutzung von Gewässern, beispielsweise zur Stromproduktion. Andererseits bildet der Gewässerraum auch eine Pufferzone, durch die angrenzende Grundstücke vor Hochwasser und Gewässer vor Verunreinigung geschützt werden.

Bestehende Bauten dürfen weiterhin bestehen bleiben und auch leichte bauliche Anpassungen bleiben möglich, wie der Regierungsrat am Donnerstag mitteilte. Die Bemessungsregeln werden weitgehend vom Bund festgelegt. Das Vorgehen bei der Gewässerraumfestlegung regeln jedoch die Kantone.

Im Einklang mit Gemeinden

Nach der neuen Verordnung ist der Kanton zuständig für die grossen Gewässer sowie für solche ausserhalb des Siedlungsgebiets und die Gemeinden für kleine Gewässer innerhalb des Siedlungsgebiets.

Der Kanton scheidet den Gewässerraum gestaffelt aus, möglichst im Einklang mit den Gemeinden, wie es in der Mitteilung heisst. Urbane Räume haben Priorität. Für Ingenieur- und Planungsleistungen hat der Regierungsrat Ausgaben von 15 Millionen Franken bewilligt.

Noch nicht angegangen wird das Ausscheiden des Gewässerraums am Zürichsee sowie an den anderen Seen, weil dies mit der laufenden Uferbereichsplanung der Gemeinden abgestimmt werden soll.

Mit der revidierten Verordnung soll ausserdem der Hochwasserschutz verbessert werden. So müssen Bauherren bei Bauten im Gefahrenbereich in Zukunft Objektschutzmassnahmen zur Begrenzung des Schadensrisikos ausweisen. Zudem wird die Notfallorganisation bei Hochwasser verbessert.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1