Oberengstringen

Chance für Verdichtung und Erneuerung: 2021 wird über neue Bau- und Zonenordnung abgestimmt

Der 2009 erarbeitete Masterplan für die Entwicklung des Zentrums brachte die Gesamtrevision der BZO ins Rollen.

Der 2009 erarbeitete Masterplan für die Entwicklung des Zentrums brachte die Gesamtrevision der BZO ins Rollen.

Die Erneuerung der kommunalen Nutzungsplanung in Oberengstringen macht Fortschritte – nun wartet der Gemeinderat auf den Kanton.

Die Erneuerung der Bau- und Zonenordnung (BZO) und des kommunalen Richtplans in Oberengstringen ist wieder einen Schritt weiter. Der ­Gemeinderat hat nun beide Planungsinstrumente für eine zweite Vorprüfung an die Baudirektion des Kantons Zürich ­geschickt, wie er in einer Mitteilung schreibt. «Wir erwarten im August oder September eine Antwort», sagt Gemeindeschreiber Matthias Ebnöther.

Im Herbst 2020 soll eine Vernehmlassung durchgeführt werden und spätestens 2021 sollen beide Planungsinstrumente der Gemeindeversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden. Noch sei unklar, ob an der Gemeindeversammlung im Juni oder an einer ausserordentlichen abgestimmt wird, so Ebnöther.

Vor vier Jahren entschied der Oberengengstringer Gemeinderat, die aus dem Jahr 1995 stammende Bau- und Zonenordnung vollständig zu überarbeiten. Einerseits reagierte die Gemeinde damit auf neue kantonale Gesetzgebungen, die alle Gemeinden dazu verpflichteten, ihre kommunale Nutzungsplanung zu überarbeiten. Neben Anpassungen an neue Gegebenheiten sollten sie aufzeigen, wo eine Siedlungsentwicklung nach innen erfolgen kann.

Chance für Verdichtung und Erneuerung

Andererseits wollte Oberengstringen in seine Nutzungsplanung auch die Erkenntnisse der 2009 durchgeführten Zukunftskonferenz einfliessen lassen. Damals wurde ein Masterplan für die Entwicklung im Zentrum erarbeitet, der den Stein für eine Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung ins Rollen gebracht habe, wie der Gemeinderat in der Mitteilung schreibt.

Für die Gemeinde sei die Überarbeitung der Ortsplanung eine Chance, «Anreize zur besseren Nutzung der inneren Reserven im überbauten Gebiet zu schaffen», heisst es weiter. Damit soll auch eine Erneuerung der Bausubstanz im Dorf erreicht werden, was wiederum die sozialräumliche Durchmischung verbessern soll. Bei der Siedlungsentwicklung nach innen stehen laut Gemeinderat vor allem noch unbebaute Grundstücke sowie die zentrumsnahen Gebiete entlang der Zürcherstrasse im Fokus.

Im März 2018 reichte Oberengstringen die Revision der BZO und des kommunalen Richtplans zur Vorprüfung beim Kanton ein. 16 Monate später kam die Stellungnahme des Kantons zurück. «Die in den beiden Vorprüfungsberichten enthaltenen Vorbehalte, Auflagen und Empfehlungen wurden von der Planungskommission analysiert und teilweise in die ­Bauordnung eingearbeitet», schreibt der Gemeinderat.

Planungssicherheit bei der Mehrwertabgabe

In der neuen BZO wird auch die Mehrwertabgabe bei Auf- oder Umzonungen von Gebieten ­definiert. Und zwar auf Basis des kantonalen Mehrwertausgleichsgesetzes. Dieses wurde Ende Oktober 2019 vom Kantonsrat verabschiedet. Die dazugehörige Mehrwertausgleichsverordnung wird derzeit anhand der Ende Januar abgelaufenen Vernehmlassung überarbeitet. Das Gesetz und die Verordnung sollen im Januar 2021 in Kraft treten.

Mittlerweile herrscht also Planungssicherheit und diese war für die Gemeinde wichtig, um den Mehrwertausgleich in der neuen BZO integrieren zu können. «In Oberengstringen wird es wenn überhaupt nur wenige Mehrwertabschöpfungen wegen Umzonungen geben. Aber für die Transparenz ist es wichtig, dass der Mehrwert in der BZO definiert wird», sagt Ebnöther.

Die Umsetzung der Mehrwertabschöpfung wird im dazugehörigen Fonds-Reglement festgehalten, das Fragen wie die Behördenzuständigkeit oder die Zweckbestimmung der Gelder definiert. Dieses Fonds-Reglement wird durch den Gemeinderat erlassen.

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