Leserbeitrag
GV SP Rohrdorferberg-Reusstal 2015/2016

Marcel Siegrist
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Eine stattliche Zahl von Mitgliedern der SP Rohrdorferberg-Reusstal hat sich zur diesjährigen GV im Gemeindesaal Remetschwil eingefunden. Co-Präsidentin Marlies Messmer kam in ihrem Jahresbericht - Blick nach aussen - auf die derzeit weltweit brennenden Themen Migration, Terrorismus und die grossen wirtschaftlichen „Umschichtungen“ zu sprechen. Sie liess auch die Abstimmungsvorlagen des Berichtsjahres und die eidgenössischen Wahlen Revue passieren, die für uns Aargauer Sozialdemokraten mit der überzeugenden Wiederwahl von Ständerätin Pascale Bruderer, aber leider mit dem Verlust eines Nationalratssitzes und der Nichtwiederwahl von Max Chopard endeten. Während alle eidgenössischen Vorlagen (Familieninitiative –steuerfreie Kinderzulagen, Stipendieninitiative, Erbschaftssteuerinitiative, Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln mit grossem Stimmenmehr und die Volksinitiative für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe knapp abgelehnt wurden, erhielt die Abstimmung über die Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich mit 62% der Stimmen eine deutliche Zustimmung und auch die Sanierung Gotthard- Strassentunnel – zweite Gotthardröhre - wurde mit 57% deutlich angenommen. Besondere Erwähnung verdient das Resultat der Durchsetzungsinitiative, die nach einer beispiellosen Mobilisierungskampagne an der sich breite Bevölkerungskreise beteiligten, mit fast 60% Stimmenmehrheit klar abgelehnt wurde.

Co-Präsident Christoph Häfeli richtete in seinen Jahresbericht – Blick nach innen - die Aufmerksamkeit auf die Sektionsaktivitäten sowie auf die regionalen und kantonalen Themen. Im Berichtsjahr gelangte eine einzige kantonale Vorlage zur Abstimmung: die Volksinitiative „weg mit dem Tanzverbot“ warf erwartungsgemäss keine grossen Wellen und wurde mit grosser Stimmenmehrheit angenommen. Erfreulich ist, dass die SP-Ortsgruppe Niederrohrdorf seit Juni 2015 mit Andrea Strebel in der Primarschulpflege vertreten ist. Mit Heinz Jossi, der an der GV für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der SP geehrt wurde, im Gemeinderat, und Beat Chiozza als Stimmenzähler, hält die SP zur Zeit in Niederrohrdorf drei Mandate. Unter dem Eindruck des Rechtsrutsches anlässlich der eidgenössischen Wahlen hat die SP Rohrdorferberg-Reusstal in einem Flugblatt, das in allen Gemeinden verteilt wurde, alle fortschrittlichen Kräfte am Rohrdorferberg aufgerufen, Gegensteuer zu geben. Die Aktion hat uns einige neue Mitglieder und viele Sympathiekundgebungen, auch aus bürgerlichen Kreisen, eingebracht. Der Vorstand mit dem Co-Präsidium von Marlies Messmer und Christoph Häfeli sowie Hugo Dietiker und Matthias Künzler und das Revisorat mit Heidi Dietiker und Alois Heimgartner wurden einstimmig wiedergewählt.

Nach dem offiziellen Teil der GV hat uns Grossrat Florian Vock und Präsident a.i der Bezirkspartei Baden. einen eindrücklichen Einblick in die Geschichte des grössten und bedeutendsten Sozialwerkes AHV gegeben und überzeugend für die Initiative AHV + geworben. Auch seine Überlegungen zur visionären Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen, die auch in SP-Kreisen umstritten ist, wurden mit Interesse aufgenommen und anschliessend bei einem Imbiss weiter diskutiert.

SP Rohrdorferberg-Reusstal

Christoph Häfeli, Co-Präsident

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