Leserbeitrag
Fraktionsbericht CVP Obersiggenthal zur Einwohnerratssitzung vom 25.6.2015

Erich Schmid
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In der CVP-Fraktionssitzung wurden die Geschäfte der Einwohnerratssitzung vom 25.6.2015 vorberaten. Vor dem geschäftlichen Teil bedankte sich die scheidende Gemeinderätin Therese Schneider bei der Fraktion für die gute Zusammenarbeit.

Die Rechnung 2014 und der Bericht der Finanzkommission wurden detailliert studiert und intensiv diskutiert. Fragen zu einzelnen Positionen konnten zur Zufriedenheit der Anwesenden geklärt werden. Zur Kenntnis genommen wurde das betriebliche Minus von rund 1,4 Mio. Franken, welches zur Hauptsache auf Mindereinnahmen bei den Steuern zurückgeht. Beim Aufwand wurde fast eine Punktlandung zum Budget erreicht. Der Antrag zur Rechnungsgenehmigung wird von der Fraktion einstimmig unterstützt. Diskutiert wurden die Folgen der Steuermindereinnahmen für die nächsten Jahre und mögliche Lösungen wurden angedacht.

Der Rechenschaftsbericht der Gemeinde konnte dieses Jahr erneut überzeugen, nachdem die wenigen Kritikpunkte der Vorjahre aufgenommen und entsprechende Verbesserungen eingeführt worden sind. Die revidierte Vorlage bezüglich des Erscheinungsbildes der Landstrasse (K114) kann nun ebenfalls unterstützt werden, nachdem die Vorgängervorlage aufgrund diverser Mängel und zu hohen Kosten noch in der vorletzten EWR-Sitzung abgelehnt worden war. Die Kritiken aus der CVP und dem EWR sind in der überarbeiteten Fassung berücksichtigt worden.

Wenige Diskussionspunkte gab es bei den übrigen Vorlagen, insbesondere bei den beantragten Kreditabrechnungen. Diese Anträge können von den anwesenden Fraktionsmitgliedern unterstützt werden.

Nach der Erledigung der Geschäfte wurde noch einmal über die Finanzlage der Gemeinde gesprochen, welche wohl in den nächsten Monaten noch intensivere Diskussionen auf der politischen und der kommunalen Ebene auslösen wird.

Daniel Jenni, CVP

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