Leserbeitrag
FDP Baden, Bericht zum Einwohnerrat

Bericht aus der Fraktionssitzung der FDP Baden vom 19. Januar 2009.

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20. Januar 2009/LIA

Die Erstellung von Pollern in der Innenstadt wird von der FDP begrüsst. Im Rahmen des neuen Verkehrskonzepts soll als Pilotprojekt die Strecke Bahnhofstrasse-Schlossbergplatz-Stadtturmstrasse/Blinddarm für den motorisierten Verkehr mit wenigen Ausnahmen mittels Pollern (versenkbare Metallstäbe zur Strassensperrung) gesperrt werden. Die Kosten belaufen sich auf SFr. 300‘000. Nach eingehender Prüfung der Ergebnisse auf die Verkehrslage sollen weitere Poller die Innenstadt von unerwünschtem motorisierten Verkehr befreien. Viele der Fraktionsmitglieder sind für diese Lösung, einige kritische Stimmen bemängeln die hohen Kosten und die Unverhältnismässigkeit der Massnahme.

Einstimmig befürwortet die FDP den Baukredit zur Sanierung der Liegenschaft Zürcherstrasse 23/25. Das stimmige Konzept, nachvollziehbare Kosten und die deutlich kostengünstigere Lösung gegenüber der Liegenschaft Bärengraben überzeugen.

Eine eingehende Diskussion führte die Fraktion zum Direktauftrag von Fraktionsmitglied Peter Heer betreffend Kunstraum Baden. Stadträtin Daniela Berger und Stefi Binder, die Leiterin des Kunstraumes, standen der Fraktion für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Die Fraktion ist überzeugt: Der Zeitpunkt des Direktauftrags war aufgrund des anstehenden Leitungswechsels im Kunstraum gut gewählt. Der FDP ist wichtig, dass die Stadt Baden Kultur fördert. Es ist uns aber auch wichtig, dass die entsprechenden Gelder gut eingesetzt werden. Mit der Vorlage des Stadtrates haben wir eine gute Grundlage für diese Diskussion. Die Fraktion schätzt den notwendigen und intensiven Meinungsaustausch, der durch die Intervention von Peter Heer ausgelöst wurde. Die Diskussion soll weiter geführt werden, bis alle wichtigen Aspekte rund um den Kunstraum Baden geklärt sind. Wir freuen uns auf den Meinungsaustausch im Einwohnerrat.

Dr. Andrea Libardi
Einwohnerrätin und Mitglied der Schulpflege Baden

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