«Jeden Tag verliert Parship Kunden, und das freut uns», lautet einer der Werbeslogans des Datingportals aus Deutschland, denn «wir verlieren sie gleich paarweise». Die zuckersüssen TV-Spots laufen in scheinbaren Endlosschleifen auf fast allen Kanälen. Aber über abgehende Kunden freuen, das tut sich die Hamburger Firma definitiv nicht – im Gegenteil. Seit Jahren versucht der Branchenriese mit allerlei Tricks, die Nutzer möglichst lange an sich zu binden und ihnen so viel Geld wie möglich aus der Tasche zu ziehen. Und das gelingt ihnen in der Schweiz noch besser als in Deutschland, da es hierzulande noch zu keinem Gerichtsurteil gekommen ist.

Parship ist dabei nicht der einzige, aber zusammen mit Elitepartner, das von derselben Gesellschaft betrieben wird, bei Weitem der dreisteste unter den zahlreichen Internet-Kupplern. Das fängt mit dem geringen Nutzen der angepriesenen «Gratis-Anmeldung» an. Um andere Mitglieder zu kontaktieren, muss man nämlich dann doch ein Abonnement lösen, das ab 360 Franken für eine Laufzeit von einem halben Jahr kostet. Dies, obwohl die Kontaktvorschläge von einem Computeralgorithmus in Sekundenschnelle erstellt werden. Die Betreiberin von Parship und Elitepartner, die PE Digital GmbH, hat mit den beiden Plattformen zusammen letztes Jahr bei einem Umsatz von über 100 Millionen Euro denn auch einen Gewinn von über 20 Millionen gemacht.

Der Hund liegt aber in den Kündigungsbestimmungen begraben. Wer sich nämlich trotz romantischer Absichten die Mühe macht, diese zu suchen, findet sie in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nur ausweichend beschrieben. Konkret werden sie erst während des Zahlungsprozesses beim zusätzlichen Anklicken eines entsprechenden Links bekannt gegeben. Spätestens da sollte man aber stutzig werden: Ein Ausstieg aus einem laufenden Abonnement (auch wenn man sein Glück gefunden hat) ist nicht möglich. Und nach Ablauf verlängert es sich automatisch, oft sogar für eine längere Periode oder zum höheren Preis, wenn man es nicht drei Monate im Voraus kündigt.

Ungültige Verträge

Die trickreichen Internetkuppler lassen dabei unerwähnt, dass diese Kündigungsbedingungen in der Schweiz widerrechtlich sind. Die Schweizer Rechtsgelehrten sind sich einig, so Arnold F. Rusch, Rechtsprofessor an der Universität Freiburg: Verträge zur Partnervermittlung fallen auch im Internet unter OR Art. 404 und 406 ff. Sie können in den ersten 14 Tagen ohne Kosten widerrufen und auch später jederzeit sofort beendet werden. Ohne die Erwähnung dieser Ausstiegsmöglichkeiten sind die online geschlossenen Verträge nicht gültig. Und auch die automatische Verlängerung steht rechtlich auf wackeligen Füssen, weil sie unlauter ist.

Die PE Digital GmbH als Betreiberin von Parship und Elitepartner kümmert das wenig. Trennungswillige Kunden lässt sie im Gegenteil wissen, dass ein Ausstieg vor Vertragsablauf oder eine Stornierung der Verlängerung nicht möglich seien, weil das schweizerische Recht dies nicht zulasse. In der Folge mahnt sie happige Beträge von den säumigen Zahlern und schaltet oft auch Inkassofirmen oder Anwälte ein, die ihrerseits noch Gebühren draufschlagen. Dieses Spiel betreiben sie ungestraft mittlerweile seit 10 Jahren.

In Deutschland, dem Heimmarkt des Unternehmens, legen die Hamburger ein ähnliches Vorgehen an den Tag. Hier wird das 14-tägige Widerrufsrecht dank einer EU-Regelung zwar nicht bestritten, aber die Partnervermittler versuchen es auszuhöhlen, indem sie massiv überhöhte Gebühren für die Auswertung des anfänglichen Fragebogens und die in der kurzen Zeit entstandenen Kontakte einfordern. Ebenso lehnen sie vorgezogene Abonnementsauflösungen ab und bedienen sich der automatischen Verlängerung.

Nach einer Klage des Hamburger Verbraucherschutzes und anderer werden sie mittlerweile allerdings von den Gerichten zurückgepfiffen und müssen die eingezogenen Gebühren praktisch immer zurückzahlen, inklusive der Gerichts- und Anwaltskosten sowie Zinsen, bestätigt Rechtsanwalt Thomas Rader aus Bonn. Er ist einer der Anwälte, die sich auf Parship-Fälle spezialisiert haben. Viele der sich häufenden Rechtsstreite verliert die PE Digital durch sogenannte Versäumnisurteile, das heisst, ihre Anwälte erscheinen nicht einmal vor Gericht, um ihren Standpunkt zu verteidigen, im Wissen, dass er rechtlich nicht standhält.

Riskanter Rechtsweg für Schweizer

Die Konsumentenschutzorganisationen in unseren Nachbarländern verdanken ihre Erfolge dem Verbandsklagerecht. Auch für einzelne Betroffene ist jenseits der Grenze der Gang vor Gericht einfacher und kostengünstiger und mittlerweile aufgrund der erstrittenen Präzedenzfälle auch praktisch risikolos.

In der Schweiz werden die Konsumenten und ihre Vertreter vom Staat nicht so stark ermächtigt, bedauert Cécile Thomi von der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS). Zwar haben sie auch hier ein Klagerecht gegen missbräuchliche AGB, aber der Gerichtsweg ist in der Schweiz sehr aufwendig, risikoreich und teuer. Mit ihren begrenzten finanziellen Mitteln können die Konsumentenschützer ihr Klagerecht kaum einsetzen.

Ebenso abschreckend ist der Gang vor Gericht auch für Privatpersonen. Ein Hoffnungsschimmer ist laut SKS eine schon lange hängige parlamentarische Initiative aus Kreisen des Mouvement Citoyens Genevois. Sie verlangt vor automatischen Vertragsverlängerungen eine obligatorische Erinnerung der Kunden.

Der Einzelne kann sich aber auch in der Schweiz schon heute erfolgreich zur Wehr setzen. Die Konsumentenschützer empfehlen Betroffenen, auf ihrem Recht zu beharren und keine ungerechtfertigten Forderungen zu begleichen. Bereits abgebuchte Beträge kann man theoretisch zurückfordern, allerdings bestehen geringe Aussichten auf Erfolg, wenn die Forderung nicht gerichtlich eingeklagt wird. Am ehesten klappt es über einen Widerspruch beim Kreditkartenherausgeber.

Im Fall einer unwahrscheinlichen, aber möglichen Betreibung sollte man Rechtsvorschlag erheben, worauf die Partnervermittler die Sache vor ein Schweizer Gericht bringen müssten. Genau das vermeiden diese aber geflissentlich, da sie befürchten, ein Urteil würde ihrer Geschäftspraxis einen Riegel schieben. Im schlimmsten Fall muss man also mit einem Eintrag ins Betreibungsregister rechnen.