Service Public
Die SRG will Medienplanet werden

Die Kooperations-Vorschläge an die Verleger zeigen einmal mehr das Machtstreben des Medienkonzerns. Eine Analyse.

Robert Ruoff
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Roger de Weck, Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft SRG, hat Hanspeter Lebrument, dem Präsidenten des Verbands Schweizer Medien VSM, einen Brief geschrieben. Das ist bekannt. Weniger bekannt ist: Der Brief von Roger de Weck an den Verlegerpräsidenten war datiert vom 7. Januar 2016. Zwei Tage später, am 9. Januar, war der Brief per Post noch nicht bei ihm in Chur angekommen. Aber Lebrument kannte seinen Inhalt. Die Neue Zürcher Zeitung NZZ hatte ihn bereits am 8. Januar auf ihrer Online-Plattform veröffentlicht. Und ausserdem, so der Verlegerpräsident, hatte ihm der SRG-Generaldirektor in der Zwischenzeit den Brief per Mail zukommen lassen.

«Wollen Sie mit einer Organisation zusammenarbeiten, die so organisiert ist?», fragte ich Lebrument. Er nimmt sich nach solchen Fragen wie immer die Zeit, kurz nachzudenken. Und dann sagt er: «Wenn ich wirklich Verhandlungen führen wollte, würde ich zuerst mit diesen Verhandlungen beginnen und nicht vorher eine Medienerklärung veröffentlichen. Ausserdem haben wir über alle die sogenannten Angebote auch schon mal gesprochen. Da ist nichts Neues drin.» Aus der Sicht von Hanspeter Lebrument und seiner Verlegerkollegen ist der Brief vier Tage vor ihrer jährlichen Dreikönigstagung nicht viel mehr als eine ziemlich überstürzte PR-Aktion.

Dreikönigstagung

Der Branchentag des Verbands Schweizer Medien – auch Dreikönigstagung genannt – widmet sich heute unter anderem ebenfalls der Zukunft des Service public. Hinter den Kulissen werden die Vorschläge des SRG-Generaldirektors Roger de Weck diskutiert. Zudem stellt sich Otfried Jarren, Präsident der eidgenössischen Medienkommission, in einem Podiumsgespräch dem Thema «Reizwort Service public». Die Medienkommission spielt in der künftigen Ausgestaltung des Service public eine entscheidende Rolle. (btu)

Die SRG ist das grösste Medienhaus der Schweiz. Der Brief des Generaldirektors der SRG an den Präsidenten des Verlegerverbands atmet den Geist dieser Übermacht. Wir sind die Macht, sagt er aus, wir haben die Mittel, die Technologie, die Programme und die Programmplätze. Aber wir sind die gute Macht, und deshalb lassen wir euch nach unserem Gutdünken ein wenig teilhaben. Die Bedingung ist lediglich, dass ihr unsere Macht nicht begrenzt – zum Beispiel mithilfe der SRG-Kritiker in der Politik –, und dass ihr das Mediensystem unangetastet lasst: Die SRG bleibt in der Schweiz der grosse Medienplanet, alle anderen bleiben im Bereich von Radio, Fernsehen und Online die Satelliten, die um den grossen Planeten SRG kreisen.

Mit dem Staat im Rücken

In dem ganzen Brief, der in der gedruckten NZZ vom 9. Januar 2016 fast eine Seite eingenommen hat, fehlt auch nur der Hauch einer Andeutung, dass die SRG ihren Expansionsdrang mit Rücksicht auf private Medienhäuser begrenzen und so etwas wie eine ernst zu nehmende private Konkurrenz zulassen könnte. Die anderen Medienhäuser dürfen sich dann allenfalls den Projekten der SRG anschliessen, wie zum Beispiel der gemeinsamen Werbeplattform von SRG, Ringier und Swisscom, die mit der geballten Masse der Nutzerdaten arbeiten will – offenbar ohne die Nutzer auch nur zu fragen. Und die SRG hofft ernsthaft, auch für dieses Vorhaben den Segen des Bundesamts für Kommunikation (Bakom) und des Uvek unter der Leitung von Bundesrätin Leuthard zu bekommen. Das Dreigespann Uvek–Bakom–SRG hat in der Vergangenheit immer wieder zugunsten der Expansion der SRG gut funktioniert. Warum sollte es heute anders sein?

Die Verleger, die sich auch heute wie so oft in der Vergangenheit haben auseinanderdividieren lassen – mit Ringier auf der Seite der SRG –, würden also auch diesmal ihr wichtigstes Ziel nicht erreichen: den gewünschten Spielraum und die notwendigen finanziellen Einnahmen, um sich neben der SRG als dynamische Medienunternehmer möglichst frei zu entfalten. Sie können dann allenfalls noch auf den fahrenden Zug aufspringen und im Übrigen von den «Brosamen» vom Tisch des Reichen leben.

Köder mit Widerhaken

Technologie, Wirtschaft, Programm – das ist der Dreiklang, in dem nach den Vorstellungen der SRG die Musik spielen soll. Die Frage ist nur, ob der Tanz nicht am Ende der SRG besser gefällt als ihren privaten Partnern. Bei der Technologie und der Wirtschaftlichkeit mag es ja sein, dass Bildungseinrichtungen oder private Medienhäuser an einer technischen Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Apps oder Teletext oder HbbTV interessiert sein könnten (HbbTV ist eine Kombination der Funktionen des Fernsehens mit Funktionen des Internets). Aber vielleicht wäre für technische Entwicklungen ein gemeinsames unabhängiges Entwicklungslabor besser als die Entwicklungsarbeit in Abhängigkeit von der SRG. Genau so wie für die Aus- und Fortbildung von Journalisten seit über 30 Jahren das Medienausbildungszentrum MAZ besteht.

Es mag auch sein, dass Private daran interessiert sind, von 2016 bis 2018 Randsportarten wie Basketball, Handball, Unihockey und Volleyball kostenlos zu übertragen.

Aber die Programmangebote sind Köder mit Widerhaken. «SRG-Videos stehen zur Verfügung» heisst es im Brief. Sie können, zum Beispiel, in die Websites des Verlags «eingebettet» werden. Ein «Pilotprojekt» habe erfolgreich stattgefunden. Gemeint – aber nicht benannt – sind damit offenbar die Beiträge aus «glanz & gloria», die die SRG für «blick.ch» an Ringier abgegeben hat. Sprich: Boulevard-Inhalte des Service public sind mit «glanz & gloria» an den Boulevard–Titel «Blick» gegangen. Für Ringier war die Übung plus/minus gratis; die SRG hat einfach einen Teil der Werbeeinnahmen von «blick.ch» kassiert. So kommt sie zu ein paar Einnahmen, die sie auf dem eigenen Online-Kanal nicht erzielen kann. Gleichzeitig ritzt sie damit möglicherweise das Online-Werbeverbot, das für sie gilt.

Problemlösung für die SRG

Aber die Geschichte ist auch publizistisch heiss. Wenn die SRG ihre Videos zur Verfügung stellt – was teilweise auch ein Wunsch der Verleger ist –, dann werden die gleichen Inhalte, die gleichen Informationen über eine grössere Anzahl Kanäle verbreitet. Das ist zumindest keine Stärkung der Programmvielfalt in der Schweiz.

Wenn umgekehrt die SRG den Privaten anbietet, ihre Videos über ihren Web-Player «Play SRF» (in einem separaten Bereich) auszustrahlen, dann werden diese «privaten» Inhalte nicht nur technisch eingebettet. Es entsteht auch publizistisch leicht der Anschein, dass solche Inhalte Teil eines SRG-Angebots sind. Abgesehen davon, dass sich ein Privater damit technisch und ökonomisch von der SRG abhängig macht.

Mehr noch: Ein privates Medienhaus, das ein klares eigenes Profil entwickeln wird, wird es – wie der Verleger von AZ Medien, TeleZüri, Tele M1, TeleBärn und TV 24 – grundsätzlich ablehnen, seine Sendungen nach dem Muster von «PresseTV» auf einem Kanal der SRG auszustrahlen.

Das Angebot des Landessenders, Kanäle wie RTS deux in der Westschweiz und RSI La2 in der italienischen Schweiz oder SRFinfo in der Deutschschweiz für Programme der Privaten zu öffnen, macht daher für selbstbewusste Private keinen Sinn. Es stellt sich vielmehr die Frage, ob sich in diesem Angebot nicht unter anderem ein dickes Problem der SRG verbirgt. Vielleicht hat die SRG ganz einfach zu viel Sendezeit.

Im Jahr 2000 hat die SRG auf ihren Fernsehkanälen während 37 504 Stunden Erstausstrahlungen gezeigt. Im Jahr 2014 waren es noch 27 420 Stunden. Das heisst: Die Zeit für Erstausstrahlungen ist um 10 048 Stunden gesunken. Gleichzeitig ist die Zeit für Wiederholungen von 2000 bis 2004 von 22 571 Stunden auf 40 300 Stunden gestiegen. Das heisst: Die Zeit für Wiederholungen hat sich nahezu verdoppelt. Die SRG füllt 17 729 Stunden mehr als vor 14 Jahren mit Zweit- oder Drittausstrahlungen. Es stellt sich daher ganz unmittelbar die Frage, wie sie heute noch ihren Anspruch auf einen Kanal wie SRFinfo begründet (die Zahlen stammen vom Bundesamt für Statistik).

Warum verzichtet sie nicht einfach auf SRFinfo? Genügen für die Wiederholungen auf diesem Kanal nicht in sehr absehbarer Zeit das Internet und der «SRF-Player», mit dem man sich jederzeit und an fast jedem Ort die einschlägigen Programme holen kann?

Auf dem Weg zum Einheitsbrei

«Die SRG bekräftigt das Angebot an Privatradios, die ihre Mittel auf die eigene Region konzentrieren wollen: Sie können gegen ein erschwingliches Entgelt täglich bis zu 24 SRG-Bulletins integral, zeitgleich und unter Quellenangabe ausstrahlen.» Dieser Vorschlag bedeutete in der Tendenz, dass das SRG-Monopol auf nationale und internationale Nachrichten bei all den Sendern wieder hergestellt wird, die jede Stunde ihre Nachrichten mit dem SRG-Bulletin bestücken wollen. De Weck sagt zwar, er wolle keinen Einheitsbrei. Aber er schlägt ihn vor.

Von den vielen Fragen, die das aufwirft, sei hier nur diese eine formuliert: Was bedeutet eine Zusammenarbeit, wie der SRG-Generaldirektor sie vorschlägt, für die kritische Distanz der Medien untereinander, die zu einer vielfältigen Medienlandschaft gehört?

Zunächst ist offenkundig, dass die SRG unter seiner Führung nicht daran denkt, sich in ihrer Expansion einzuschränken. Zumindest lässt Roger de Weck solche Gedanken nicht erkennen. Er will einerseits die Kommerzialisierung in der Werbeallianz mit der Swisscom und Ringier noch wesentlich weiter treiben. Dazu sagte Otfried Jarren, der Präsident der eidgenössischen Medienkommission, im Interview mit dieser Zeitung: «Werbung ist nicht die Aufgabe des Service public.»

Andererseits stellt sich die SRG offenbar ein Mediensystem vor, in dem sie als mächtiger Planet im Zentrum steht, um das die privaten Radio-, Fernseh- und Online-Anbieter wie Satelliten kreisen. Diese Satelliten sollen Programminhalte von der SRG beziehen und Programminhalte für SRG-Kanäle liefern. Der SRG-Generaldirektor will zwar keinen Einheitsbrei, wie er sagt. Aber er macht keine Vorschläge, die die eigenständige Programmproduktion und -ausstrahlung der Privaten stärken. Die Privaten riskieren damit ihre Identität und ihr Profil, weil sie eingepackt sind in die dominierenden Programmangebote der SRG. Und sie werden technisch und wirtschaftlich und auch programmlich abhängig vom stärksten Medienhaus der Schweiz.

Das Klumpenrisiko

All das dient nicht wirklich dem publizistischen Wettbewerb und der Vielfalt der Medien in der Schweiz. Aber diese Vielfalt ist der Kern einer starken Medienlandschaft. Die Medien sind nicht nur die «vierte Gewalt», die Staat und Politik kontrollieren soll. In ihrem Wettbewerb sollen sie einander auch wechselseitig kritisch begleiten. Die gegenseitige Kritik ist ein wesentliches Element für Medienqualität und eine vielfältige demokratische Debatte. Die Vorschläge des SRG-Generaldirektors hingegen produzieren die Gefahr eines Medienklumpens. Und das wäre ein Klumpenrisiko für eine vielfältige Demokratie.

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