Eigentlich sah das Kantonsbudget für die Kultur bis vor Kurzem nach courant normal aus. Der Regierungsrat setzte im Budget 2018 und im Finanzplan 2019–2021 für die Kultur wieder Sparmassnahmen ein (minus 1,2 Prozent beim Globalbudget der Abteilung Kultur). Aber er hielt sich an sein Versprechen, den Leuchttürmen die harten Kürzungen von 15 Prozent bei den Beiträgen ab 2019 wieder aufzuheben. Dem Kuratorium wollte er ab 2019 den Beitrag um 200'000 erhöhen (genauer: den Anteil aus dem Swisslos-Fonds von 1,2 auf 1,4 Millionen Franken aufstocken).

Nach den Beratungen in den Grossrats-Kommissionen sehen die Vorschläge ans Parlament für die Sitzung vom kommenden Dienstag nun aber anders aus. Deutlich schlechter.

Kürzung beim Kuratorium

Die FaKo BKS (Fachkommission des Departements Bildung, Kultur und Sport) und die KAPF (Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen) haben den Rotstift angesetzt. Am Auffälligsten: Dem Aargauer Kuratorium wollen die Kommissionen 200'000 Franken streichen, den Betrag aus dem ordentlichen Budget also auf 4,8 Millionen hinuntersetzen. Nicht nur für 2018, sondern auch für die kommenden Jahre. Bis 2014 erhielt das Gremium für die Kulturförderung jeweils 6,2 Millionen Franken aus dem Staatsbudget. Damals griffen Regierung und Grosser Rat zu einem Spar-Trick: Nur noch 5 Millionen aus dem ordentlichen Budget, aber 1,2 Millionen aus dem Swisslos-Fonds – eine Massnahme im Graubereich der Legalität. Diese 1,2 Millionen aus dem Sonderkässeli könnte man für 2018 auf 1,4 Millionen aufstocken, um den Sparschock abzumindern, befand eine Kommissionsminderheit. Aber danach wäre Schluss damit. Damit könne man sich abfinden, befand danach der Regierungsrat.

Für Kuratoriumspräsident Rolf Keller kommt die angekündigte Kürzung überraschend und kurzfristig. Eigentlich brauche das Gremium mehr Geld, erklärt er auf Anfrage. Seine Begründung: «Unser Budget ist seit 2010 auf dem gleichen Stand, die Kosten der Künstlerinnen und Veranstalter aber sind gestiegen. Wir hätten eigentlich einen Bedarf von rund 8,1 Millionen Franken.» Was nun? Er und die Mitglieder des Kuratoriums versuchen nun, einzelne Mitglieder des Grossen Rates zu kontaktieren, die Situation und die Auswirkungen zu erklären. Wo würde das Gremium denn sparen? «Wir haben den gesetzlichen Auftrag, das professionelle und aktuelle Kunstschaffen zu fördern. Bei diesem Kernauftrag können wir nicht ansetzen, wir müssten also bei den ‹Kann-Förderungen› streichen», erklärt Keller. «Das heisst, Abstriche gäbe es primär bei den lokalen Kulturvereinen, bei der Laien-Kultur.» Also bei der Breitenförderung? «Kulturpolitisch wäre das schlecht», erklärt Keller, «aber es bliebe uns kaum etwas anderes übrig.»

Wenn man weiss, dass einige Grossräte vor allem die Werkbeiträge und Atelieraufenthalte für Kultur-Profis kritisieren (eine der wichtigen und nachweislich bewährten Fördermassnahmen), muten die allfälligen Auswirkungen geradezu paradox an. Was Rolf Keller vor allem auffällt: In den letzten zehn Jahren seien die Steuereinnahmen um rund 10 Prozent gestiegen, die Kulturausgaben aber um rund 10 Prozent gesunken. «Die Schere öffnet sich immer weiter, das beunruhigt uns.»

Weniger Pfuus für Leuchttürme

Neun Kulturinstitutionen hat der Kanton seit der Revision des Kulturgesetzes 2009 zu Leuchttürmen erklärt. Von bis zu 3 Millionen Franken Unterstützung für alle sprach man einst. 2015 erhielten die Aushängeschilder der Aargauer Kultur immerhin 2,325 Millionen Franken. Bei den sogenannten «Entlastungsmassnahmen» kürzte man sie für die Jahre 2016 bis 2018 vorübergehend um 15 Prozent auf 2 Millionen – mit dem Versprechen: Das sei befristet und ab 2019 werde wieder der volle Beitrag möglich. Erst letztes Jahr wurden mit vier Institutionen (Argovia Philharmonic, KiFF, Künstlerhaus Boswil und Murikultur) die Leistungsvereinbarungen erneuert – mit wieder höheren Beiträgen ab 2019. Zitat aus der Begründung: «Der Regierungsrat will mit der erneuten Beitragssprechung die Ausstrahlung des Kulturkantons Aargau stärken und die hervorragende Kulturarbeit dieser Institutionen nachhaltig sichern.»

An dieses Versprechen wollen sich die Kommissionen nicht mehr halten und setzen im Finanzplan einen Plafond von 2 Millionen Franken. Für die neun Institutionen eine schwierige Situation, läuft ihre Planung doch langfristiger als die grossrätlichen Rotstiftaktionen.

Seit 2011 gehts bergab

Seit Jahren spart der Kanton generell bei der Kultur. 2011 betrug der Rechnungsabschluss (Saldo der Finanzierungsrechnung) der Abteilung Kultur 44,3 Millionen Franken – seither gehts bergab. Stand 2016: 39,48 Millionen. Diese beinahe 5 Millionen Franken wurden vor allem bei den kantonalen Betrieben (Museum Aargau, Kunsthaus, Denkmalpflege, Archäologie, Kantonsbibliothek und Staatsarchiv) mit Stellenabbau und Reduktion von Betriebskosten eingespart. Rund die Hälfte der gekürzten Mittel bei der Staatsrechnung wurden mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds kompensiert.

Im Budget 2018 (Globalbudget, inklusive Kulturlastenausgleich, Beiträge an die Eigentümer von denkmalgeschützten Liegenschaften u. a.) sind 40,176 Millionen Franken eingestellt. Oder sogar noch weniger, je nachdem, ob und wie stark das Kuratorium am kommenden Dienstag gerupft wird – oder auch gleich noch die Schlossdomäne Wildegg (um 100'000 Franken, wie eine Minderheit der FaKo BKS fordert).

Der Klarheit halber zum Schluss noch zwei Zahlen: Die Kulturausgaben machen weniger als 1 Prozent der Staatsausgaben aus (2016 waren es 0,85 Prozent). Im Ranking der Kantone (Kulturausgaben ohne Gemeinden pro Kopf) liegt der Aargau auf Platz 21.