Die grossrätliche Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat laut einer Mitteilung der «Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen» mit grosser Mehrheit zugestimmt. Der Grosse Rat behandelt das Geschäft nach Auskunft von Kommissionspräsidentin Theres Lepori (CVP) voraussichtlich am 22. September, eventuell schon eine Woche früher.

In der Kommissionsberatung sind sämtliche Fraktionen auf das Geschäft eingetreten. Einzelne Stimmen äusserten Bedenken, dass mit dem Beitritt «auch kulturelle Angebote mit fragwürdigem Niveau finanziert werden», wie es in der Mitteilung heisst. Der Aargau habe in dieser Sache gut vehandelt, sagt Theres Lepori auf Nachfrage. Er kann mit einer Kündigungsfrist von zwei Jahren auf das Ende einer Abgeltungsperiode aus der Vereinbarung austreten.

So wird der Ausgleich berechnet

Von den anrechenbaren Kosten der Kultureinrichtungen wird zuerst ein Standortvorteil für Zürich und Luzern von 25 Prozent abgezogen. Die Kosten des Aargaus berechnen sich gemäss dem Anteil Aargauerinnen und Aargauer unter den Besuchern des Zürcher Schauspiel- und Opernhauses, der Tonhalle sowie des Luzerner Theaters, Sinfonieorchesters und Kultur- und Kongresszentrums.

Der Aargau erhält aufgrund seines Kulturangebots (Stapferhaus, Museum Aargau) einen zusätzlichen Rabatt von zehn Prozent. Weitere aargauische Kulturinstitutionen lassen sich laut Kommission nicht anrechnen, «weil dann auch das vergleichbare Kulturangebot der Kantone Zürich und Luzern mitzuberücksichtigen wäre».

Basis der Vereinbarung ist die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, mit der das Instrument des interkantonalen Lastenausgleichs geschaffen worden ist. Bestimmte Zentrumslasten «können damit gerechter zwischen Kantonen verteilt werden».

Gemäss Regierungsrats-Botschaft verursacht die Vereinbarung einen jährlichen Aufwand von rund 4,9 Millionen Franken. Davon gehen 4,4 Millionen an den Kanton Zürich und 0,5 Millionen an den Kanton Luzern (Berechnungsgrundlage 2007). Die effektive Höhe wird im Jahr des Beitritts auf Basis aktueller Daten berechnet. (MKU)