Wochenkommentar

246 Einzelinteressen entscheiden über den neuen Bundesrat

Christian Dorer
Der Bundesrat bei der Vereidigung 2011.

Der Bundesrat bei der Vereidigung 2011.

Die Auswahl der SVP-Kandidaten für die Bundesratswahlen steht - eventuell kommt noch ein Sprengkandidat dazu. Aber: Das Durchrechnen von Szenarien bringt nur beschränkt etwas, denn die Wahl unserer Regierung läuft zu einem guten Teil chaotisch ab.

Wer macht das Rennen? Thomas Aeschi? Der 36-jährige Zuger ist Berater und spricht wie ein Berater. Für alles hat er eine Antwort parat, die geschliffen tönt, aber nichts aussagt. Aeschi ist nicht fassbar. Ausstrahlung ist nicht erkennbar. Bestimmt wäre er ein guter Referent, vielleicht sogar ein guter Amtsdirektor. Aber Bundesrat? Trotzdem sollte man seine Wahlchancen nicht unterschätzen: Die Wirtschaft lobbyiert kräftig, ebenso das Blocher-Lager in der SVP. 

Guy Parmelin? Rund um den 56-jährigen Waadtländer fühlt sich jeder wohl – ein zugänglicher Mensch mit Potenzial zum Landesvater. Er politisiert klar auf SVP-Kurs und ist trotzdem kein Parteisoldat, weil Lebenserfahrung und Distanz zur Parteiführung ihn unabhängig machen. Autorität hingegen strahlt er nicht aus, und so fragt sich, ob wirklich er seine Beamten führen würde oder eher sie ihn.

Norman Gobbi? In den Hearings kam der Auftritt des 38-jährigen Tessiner Staatsrats am besten an. Der 120-Kilo-Hüne tritt als Einziger staatsmännisch auf, bringt Führungserfahrung als Chef von 1500 Mitarbeitern mit und beherrscht drei Landessprachen. In Bern aber ist er am schlechtesten vernetzt, und die Linke ist nicht sicher, ob der Lega-Mann vielleicht nicht doch ein verkappter Rassist ist.

Ohne den drei zu nahe zu treten – man fragt sich: Ist diese Auswahl nun wirklich das Beste nach acht Jahren Wehklagen der SVP über Eveline Widmer-Schlumpf, jahrelanger Kandidatensuche, internen Abklärungen? Hat das Land darauf gewartet, dass nun endlich einer der drei die Führung übernimmt?

Wie dem auch sei: Einer wird es wohl werden, denn die Zeichen stehen nicht auf Sprengkandidat. Das wäre auch töricht. Denn erstens kann niemand ernsthaft bestreiten, dass in einer Konkordanzregierung der freie Sitz der SVP zusteht. Zweitens sollte man der SVP den Gefallen nicht tun, ihr Grund zu geben für weitere vier Jahre Klagen über eine Untervertretung im Bundesrat – das würde bloss zu einem weiteren Wählergewinn führen.

Die drei Mythen rund um die Bundesratswahlen

Derzeit rechnen Parlamentarier in fiebriger Erregung Szenarien durch, legen Fährten – und bewirtschaften Mythen.

Mythos Nummer 1 kommt von der SVP. Mantrahaft beklagt sie, dass ihr der zweite Sitz seit Jahren verwehrt werde. Zur Erinnerung: 2003 hat sie mit Christoph Blocher einen zweiten Bundesrat erhalten. Während vier Jahren kratzte er am Kollegialitätsprinzip, demütigte Parlamentarier und sorgte für Halali. Dem Parlament wurde es zu bunt. Also ersetzte es Blocher 2007 durch die Bündner SVP-Regierungsrätin Widmer-Schlumpf. Dass die SVP sie daraufhin verstiess und aus einer irrationalen Blocher-Fixiertheit heraus auf den zweiten Sitz verzichtete, hat alleine die SVP zu verantworten.

Mythos Nummer 2 kommt von Links und der Mitte. Sie nörgeln am Dreierticket, beklagen die Auswahl und angebliche Alibikandidaten. Dabei kann man der SVP gerade dies nicht vorwerfen. Ihre Anwärter stammen aus unterschiedlichen Landesteilen, haben unterschiedliche Biografien, vertreten unterschiedliche Generationen. Die SVP hat keine Jux-Kandidaten aufgestellt wie es zum Beispiel Oskar Freysinger aus dem Wallis gewesen wäre. In der Vergangenheit gab es sogar Einervorschläge, ohne dass jemand protestiert hätte – René Felber für die SP, Adolf Ogi für die SVP, Kaspar Villiger für die FDP, Doris Leuthard für die CVP.

Mythos Nummer 3 ist der Glaube, dass eine Bundesratswahl strategisch abläuft. Die Fraktionen führen zwar Hearings durch und empfehlen dann vielleicht einen Kandidaten zu Wahl. Doch am Ende zählen nicht die Partei-, sondern 246 Einzelinteressen. Denn jeder National- und jeder Ständerat fragt sich: Wer nützt mir am meisten? Da fast alle Parlamentarier selber gerne eines Tages Bundesrat werden würden, fragen sie sich vor allem: Wen muss ich wählen, damit meine Chancen steigen? Und die wenigen, die keine solchen Ambitionen hegen: Zu wem habe ich den besten Draht?

Das führt zu ganz eigenen Überlegungen. So werden zum Beispiel nicht alle Tessiner Gobbi wählen. Ständerat Filippo Lombardi möchte dereinst CVP-Bundesrat werden – kommt bereits jetzt ein Tessiner rein, kann er das vergessen. Der Zuger Nationalrat Gerhard Pfister stünde inhaltlich einem Zuger Bundesrat Aeschi am nächsten, doch würden seine eigenen Bundesratsträume platzen. Jeder Westschweizer FDP-Parlamentarier, der eines Tages Didier Burkhalters Sitz will, schmälert seine Chancen, wenn die Westschweiz jetzt mit Parmelin übervertreten wäre. Bei Deutschschweizer FDPlern ist es gerade umgekehrt ...

Wer macht das Rennen? Eine Voraussage ist wegen der gesplitteten Interessenslage unmöglich. Eigentlich ist es auch nicht relevant. Denn im Voraus weiss man ohnehin nicht, wie gut oder wie schlecht ein Bundesrat Aeschi, ein Bundesrat Parmelin oder ein Bundesrat Gobbi wären. Das zeigt sich immer erst, wenn jemand im Amt ist. Und da sind Überraschungen eher die Regel als die Ausnahme – in die eine wie in die andere Richtung.

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Christian Dorer

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