G-7-Gipfel

Teuer, aber nicht überflüssig

von links: der französische Präsident Francois Hollande, der britische Premierminister David Cameron, der italienische Premierminister Matteo Renzi, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker,  Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk, der japanische Premierminister Shinzo Abe, US-Präsident  Barack Obama und der kanadische Premierminister Stephen Harper am G-7-Gipfel auf dem Schloss Elmau in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen (D)

von links: der französische Präsident Francois Hollande, der britische Premierminister David Cameron, der italienische Premierminister Matteo Renzi, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk, der japanische Premierminister Shinzo Abe, US-Präsident Barack Obama und der kanadische Premierminister Stephen Harper am G-7-Gipfel auf dem Schloss Elmau in der Nähe von Garmisch-Partenkirchen (D)

Alles nur Show, teuer, undemokratisch und überflüssig: Einmal mehr hagelt es Kritik am G-7-Gipfel. Es ist nachgerade Mode geworden, das jährliche Treffen der Chefs der wichtigsten Industrienationen blöd zu finden, ja es zu verteufeln.

Tatsächlich eignet sich der G-7 als Vertretung der wohlhabendsten Länder geradezu ideal als Feindbild für alles, was schiefläuft auf dieser Welt. Und weil die Gipfel seit den gewaltsamen Protesten 2001 in Genua an abgeschiedenen, ländlichen Orten stattfinden, haben sie auch noch den Anstrich von Geheimtreffen und Hinterzimmer-Deals. Die seither stetig gestiegenen Anforderungen an die Sicherheit der Teilnehmer sind es denn auch, welche die Kosten in exorbitante Höhen treiben.

Ja, das Treffen von Merkel, Obama, Hollande & Co. ist teuer – die Rede ist von 150 Millionen Euro. Und natürlich ist es Show, wenn der US-Präsident vor laufenden Kameras Bier trinkt und Weisswurst isst. Undemokratisch und überflüssig ist der Gipfel auf dem bayerischen Schloss Elmau aber nicht. Alle sieben Politiker sind demokratisch gewählt. Ihre Staaten sind dem Völkerrecht verpflichtet. Deshalb wurde der russische Präsident Wladimir Putin wegen der völkerrechtswidrigen Besetzung der Krim zum zweiten Mal in Folge vom Treffen ausgeschlossen. Das ist konsequent. Ob es auch klug ist, steht auf einem anderen Blatt. Es bestätigt den Kreml-Chef lediglich in seiner Haltung, Russland werde vom Westen nicht für voll genommen.

Gewiss: Es gibt im Ukraine-Konflikt noch andere Gesprächskanäle. Doch das Treffen auf Schloss Elmau wäre eine gute Gelegenheit gewesen, um in einem informellen Rahmen mit Putin zu reden – und ihn unter Druck zu setzen. Denn das Informelle ist gerade die Stärke der G-7-Gipfel. Die Gruppe kann Anstösse geben und Ziele setzen, verbindliche Entscheidungen fällen kann sie jedoch nicht. Ist das Treffen also doch unnötig? Nein. In einer Welt voller Krisen, Konflikte und Kriege ist es nötig, dass die Chefs der wichtigsten Industrienationen über gemeinsame Ziele und Probleme sprechen. Mit Geheimniskrämerei und Verschwörung hat das nichts zu tun.

Den Artikel zum Thema finden Sie hier.

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