Freihandel

Wir müssen dringend über TTIP reden

Der Hafen von Singapur: Von hier aus wird Druck auf die EU und das geplante TTIP-Abkommen gemacht.Edgar Su/Reuters

Der Hafen von Singapur: Von hier aus wird Druck auf die EU und das geplante TTIP-Abkommen gemacht.Edgar Su/Reuters

Vor wenigen Tagen haben 12 Pazifik-Anrainerstaaten die grösste Freihandelszone der Welt geschaffen. TPP, die Transpazifische Partnerschaft, umfasst 40 Prozent der Weltwirtschaft.

Von dem Abkommen geht aber vor allem ein Signal aus: Wirtschaftskräfte mit unterschiedlichen Interessen können sich im globalen Handel auf ein gemeinsames Ziel einigen. Dass die Pazifikregion hier vorprescht, setzt vor allem Europa unter Druck.

TPP wird deshalb zum Antreiber für das derzeit verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Dieses könnte schon 2016 Realität werden. Und obwohl die Schweiz nicht daran mitverhandelt, werden die Auswirkungen hierzulande spürbar.

Für Unternehmen, die hauptsächlich in die USA und die EU exportieren, wird es von überragender Bedeutung sein, dass die Schweiz an TTIP andockt. Die Landwirtschaft dagegen wird versuchen, weitreichende Liberalisierungen zu verhindern. Es zeichnet sich schon jetzt eine heftige Debatte ab, die in den nächsten ein bis zwei Jahren – also in der kommenden Legislaturperiode – ausgetragen werden muss.

Ob TTIP das Land zum Guten oder zum Schlechten verändern wird, darüber darf freilich gestritten werden. Stossend ist: Es wird noch überhaupt nicht gestritten. Wie die Debatte in ein bis zwei Jahren ausgeht, hängt nicht unwesentlich von den politischen Verhältnissen nach der Wahl in gut einer Woche ab. Angesichts der Bedeutung der Wirtschaftsräume in den USA und der EU für Schweizer Firmen wird es also höchste Zeit, dass TTIP auf die Agenda kommt.

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