Postfinance

Willkommen in Absurdistan

Die PostFinance ist von der Schweizerischen Nationalbank als systemrelevant eingestuft worden.

Die PostFinance ist von der Schweizerischen Nationalbank als systemrelevant eingestuft worden.

Ich verstehe eigentlich schon, wieso die Postfinance als systemrelevant bezeichnet werden muss. Es ist logisch: Sie ist wichtig, gross und wenn der Zahlungsverkehr ausfällt, nimmt die Schweizer Wirtschaft Schaden.

 Auf den zweiten Blick ist dieser Vorgang doch schwierig zu verstehen. Die Post ist ein Staatsunternehmen. Sie gehört dem Steuerzahler. Es geht nicht um eine implizite Staatsgarantie. Es ist offensichtlich, dass der Staat im Krisenfall einspringen wird. Wie soll die Postfinance auch anderweitig Kapital beschaffen, als beim Staat. Private werden wohl kaum Wandelanleihen zeichnen können, die in Aktien umgewandelt werden. Eine Teilprivatisierung für den Krisenfall ist gesetzlich nicht vorgesehen.

Ausserdem ist die Postfinance dazu verpflichtet, eine landesweite Grundversorgung «mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs» sicherzustellen. Sie kann gar nicht anders als «gross» und «wichtig» und deshalb «systemrelevant» zu sein. Die Situation ist nicht vergleichbar mit einer Bank, die in einem Geschäft – etwa der Versorgung von KMU oder Hausbesitzer mit Krediten – einen hohen Marktanteil ausweist. Und die nun dazu gebracht werden muss, vorsichtig zu geschäften.

Hier wird die mit guter Absicht entstandene Regulierung ins Absurde geführt. Hier wird unklar, ob der Steuerzahler wirklich geschützt werden muss? Politisch wäre die Frage aber sicher interessant, wie sich die Postfinance angesichts dieser neuen Ausgangslage weiterentwickeln soll. Soll sie teilprivatisiert werden, müssen ihr mehr Möglichkeiten zur Kreditvergabe zugestanden werden? Zündstoff zuhauf.

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