Die Firma Wavecom operiere zwar kaum für einen ausländischen Geheimdienst. Doch illegale Machenschaften im Zusammenhang mit der Ausbildung von ausländischen Abhörspezialisten könnten damit nicht ausgeschlossen werden. Ob die private Firma unerlaubterweise Informationen sammelt und weiterverbreitet, müsste verifiziert werden.

So lautet zusammengefasst das Fazit eines Berichts des Schweizer Geheimdienstes NDB zur mutmasslichen Spionagefirma in Bülach. Für die Bundesanwaltschaft, die den NDB beauftragt hatte, die Sache einzuschätzen, Anlass genug, die Voruntersuchungen gegen die Zürcher Firma einzustellen und zur Tagesordnung überzugehen.

Erstaunlich. Wer also eine Abhöranlage auf das Dach stellt, bleibt von der obersten Schweizer Strafverfolgungsbehörde unbehelligt, selbst wenn der Geheimdienst weitere Abklärungen anregt. Zu dünn sei die Beweislage, zu allgemein die Anzeige formuliert. Im Zweifel gegen den Anzeigenden. Dass das Bundesamt für Kommunikation derlei Aktivitäten für illegal erklärt, sei nur als Fussnote erwähnt.

Nun denn, auch die Bundesanwaltschaft hält fest: «Illegales Verhalten kann nie ausgeschlossen werden.» Wie wahr. Insbesondere dann nicht, wenn die Vorwürfe nicht umfassend abgeklärt wurden.

stefan.schmid@azmedien.ch