Charlie Hebdo

Frankreich als «Dschihad-Fabrik»

Gedenken an die Opfer des Charlie Hebdo-Massaker am Place de la Republique.

Gedenken an die Opfer des Charlie Hebdo-Massaker am Place de la Republique.

Vor einem Jahr ermordeten islamistische Terroristen zwölf Menschen auf der Redaktion der Satirezeitschrift «Charlie Hebdo». Für Frankreich war 2015 ein schreckliches Jahr: 147 Menschen liessen ihr Leben und zwar durch die Kugeln anderer Franzosen.

Für Frankreich war 2015 ein schreckliches Jahr: 147 zumeist junge Menschen liessen ihr Leben, und zwar durch die Kugeln anderer junger Franzosen. Präsident François Hollande gibt sich betont martialisch – von Syrien über den westafrikanischen Sahel bis nach Frankreich selbst, wo weiterhin Ausnahmerecht gilt und Polizisten Wohnungen durchsuchen können, ohne die Ermächtigung eines Richters einzuholen.

Das ist an sich nicht bedenklich: Wer es bisher noch nicht glaubte, dem zeigten die eiskalt durchgeführten Anschläge, dass islamistische Terroristen vor nichts zurückschrecken. Dagegen ist ein ebenso entschlossenes polizeiliches Vorgehen unabdingbar. Einzuwenden ist eher, dass die rechtsstaatliche Kontrolle in Frankreich versagt. Das Land, das die Gewaltentrennung erfunden hat, befolgt sie selbst nicht: Wieder einmal fühlt sich die französische Exekutive – vom kleinen Flic bis zum grossen Staatschef – über Parlament und Justiz erhaben.

Daran dürfte sich ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen von 2017 nicht viel ändern. Das Problem dabei ist, dass die tieferen Gründe, die Frankreich dermassen ins Visier des Terrors gerückt haben, dadurch aber keineswegs beseitigt werden. Man spürt derzeit vonseiten der Regierung wie der politischen Opposition keinerlei Willen, sich wirklich jener Banlieue-Ghettos anzunehmen, die bereits mehr als tausend Syrienkämpfer und Dutzende von Terroristen generiert haben. Denn wo die Jugendarbeitslosigkeit 40 Prozent beträgt, haben Salafisten leichtes Spiel.

Der Demograf Emmanuel Todd nennt Frankreich unverblümt eine «Dschihad-Fabrik». Solange darauf keine gesellschafts- und wirtschaftspolitische Antwort gefunden ist, bleibt jede noch so harte Polizeiarbeit reine Sisyphusarbeit. Und 2015 vermutlich nicht das letzte Annus horribilis für Frankreich.

stefan.braendle@azmedien.ch

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