Das Abhörsystem Onyx, das die Armee im Auftrag des Geheimdienstes betreibt, wurde in den 90er-Jahren unter grösster Geheimhaltung und Umgehung sämtlicher politischer Kontrollinstanzen aufgebaut. Als die Abhöranlagen in Leuk und Wolfrichti schrittweise von der Presse enthüllt wurden, war die Aufregung gross. Für den Lauschangriff gab es keine ausreichenden rechtlichen Grundlagen, Politik und Öffentlichkeit wurden jahrelang desinformiert. Bis heute ist unklar, ob die amerikanische NSA im Wallis mithört.

Nun, die Zeiten ändern sich. Die Kritik ist weitgehend verstummt und einer diffusen Akzeptanz der Schnüffelaktivitäten gewichen. Seit Islamisten und andere Terroristen die Welt in Angst und Schrecken versetzen, haben nur noch wenige Politiker Lust, den grossen Lauschangriff auf unsere Privatsphäre infrage zu stellen. Dabei ist bis heute nicht bewiesen, ob die grassierende Sammelwut tatsächlich Entscheidendes zur Verhinderung terroristischer Aktionen beigetragen hat. Dass Aufklärung nötig ist, ist allen klar. Die Fragen aber bleiben: Wo sind die Grenzen? Was muss aufgeklärt werden? Wie wird die Privatsphäre unbescholtener Bürger geschützt?

Der Schweizer Geheimdienst sammelt – bald auch mittels Kabelaufklärung – massenhaft Daten aus der ganzen Welt. Diese können anschliessend wie auf einem Basar ausländischen Diensten angeboten werden – für Gegenleistungen notabene. Davon betroffen sind auch Schweizer, die im Ausland Mails verschicken, telefonieren oder im Internet surfen. Wo diese Daten am Ende landen und was damit geschieht, wissen die Betroffenen nicht. Sicher ist nur: In Leuk und Wolfrichti wird aufgerüstet. Big brother is watching you.

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