Café Féderale

Der Kater nach der Schnapsidee

Die sogenannten Ausbeutebesteuerung hinterliess Kopfschmerzen.

Die sogenannten Ausbeutebesteuerung hinterliess Kopfschmerzen.

Wir kennen es wohl alle: Der Kopf schmerzt, die Glieder sind schlaff, die Sonne steht schon hoch am Himmel – und man fragt sich, wie jemand diesem erbärmlichen Zustand den Namen einer süssen, männlichen Katze geben konnte.

Es ist davon auszugehen, dass die Parlamentarier im Bundeshaus von körperlichen Auswirkungen ihres Handelns verschont geblieben sind. Dabei hat das, was sie bei der Revision des Alkoholgesetzes ausgebrütet haben, durchaus Kopfschmerz-Potenzial: Nicht nur war das angedachte System der sogenannten Ausbeutebesteuerung derart komplex, dass es manch einem Politiker die Sinne vernebelte.

Vor allem aber stand eine «Lösung» im Raum, die weder verfassungs- noch handelsrechtskonform gewesen wäre. Mehr als einmal fiel bei den parlamentarischen Beratungen der Begriff «Schnapsidee».

Die ständerätliche Wirtschaftskommission hat am Freitag die Notbremse gezogen. Spät zwar, aber immerhin – zu offensichtlich war das Powerplay der im Nationalrat mächtigen Bauernlobby. Einstimmig empfehlen die Ständeräte nun, die Gesetzesentwürfe abzuschreiben. Die Chance ist gross, dass die nationalrätliche Schwesterkommission dem Vorschlag, wenn auch störrisch, folgt.

Dann gilt definitiv, was Kult-Trainer Trapattoni schon immer wusste: Flasche leer. Was das letztlich unnütze Hin und Her zwischen den Räten über die letzten drei Jahre hinweg gekostet hat, wollen wir gar nicht wissen. Klar ist: Es hätte locker gereicht, um den Fraktionen bei ihren nächsten Ausflügen den Wein zu spendieren. Den teuersten, wohlgemerkt.

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