Ein Jahr nach Maidan

Brüder sind Feinde geworden

Der Maidan-Platz in Kiew

Der Maidan-Platz in Kiew

Vor einem Jahr stand ich in Kiew, unter dem Bogen der Völkerfreundschaft. Das 60 Meter hohe Denkmal steht wenige hundert Meter vom Maidan entfernt.

Der Maidan ist der Platz, auf dem ein paar Tage zuvor Dutzende von Menschen erschossen wurden, die gegen den pro-russischen Präsidenten Viktor Janukowitsch demonstrierten. Wer damals den Schiessbefehl gab, ob die Spezialeinheiten zuvor von bewaffneten Demonstranten beschossen wurden – auch ein Jahr nach der «Revolution der Würde», wie die ukrainische Führung den Aufstand auf dem Maidan heute nennt, sind diese Fragen ungeklärt.

Eines ist aber klar: Den Bogen der Völkerfreundschaft würden Russen und Ukrainer heute nicht mehr bauen. Denn das Verhältnis zwischen den Brudervölkern hat nicht nur Risse bekommen – die sich am Fundament des realen Bogens übrigens auch zeigen – es ist zerbrochen. Einst sagte mir ein Passant in Kiew scherzhaft, den Russen gefalle das Denkmal aus Titan wohl wegen der nächtlichen Beleuchtung nicht. Ich schaute den Mann verständnislos an, worauf dieser erklärte: Nachts werde der Bogen in den Regenbogenfarben beleuchtet, und diese seien bekanntlich auch das Symbol der Homosexualität, die in Russland verboten sei und verfolgt werde.

Was damals ein Scherz war – der Bogen wurde 1982 erstellt, als die Ukraine noch Teil der Sowjetunion war, die Beleuchtung war nie Anlass für Kritik – scheint heute realistisch. Die russischen Staatsmedien hetzen nicht nur gegen «Gayropa», sie bezeichnen auch die ukrainische Regierung als faschistische Junta, die Revolution auf dem Maidan als vom Westen inszenierten Umsturz und Präsident Poroschenko als Kriegstreiber, der in der Ostukraine sein eigenes Volk beschiessen lässt.

Auf beiden Seiten kämpfen reguläre Armeeverbände

Dort herrscht heute Krieg – es ist keine «Anti-Terror-Operation», wie es die ukrainische Führung bezeichnet. Und auch kein «Befreiungskampf von Minenarbeitern und Traktorfahrern», wie der russische Präsident Putin kürzlich im Staatsfernsehen sagte. Es ist kein klassischer Krieg, in dem sich die Armeen von zwei Ländern gegenüberstehen. Auf der ukrainischen Seite kämpfen nationalistische Freiwilligenbataillone, zum Teil finanziert von Oligarchen, im Verbund mit regulären ukrainischen Einheiten. Ihnen stehen Formationen der «Volksrepubliken Donezk und Lugansk» gegenüber, zusammengesetzt aus lokalen Aufständischen, Freiwilligen und Söldnern aus Russland – und regulären Einheiten der russischen Armee. Dafür gibt es viele Belege, ebenso für Putins Unterstützung der Separatisten mit schweren, modernen Waffen, die nur bei der russischen Armee im Einsatz stehen.

Auf den Schlachtfeldern im Osten der Ukraine haben Tausende ihr Leben gelassen, mehr als eine Million sind auf der Flucht. Ein Rezept, um den Krieg zu beenden, hat niemand: Eine UNO-Friedensmission ist undenkbar, weil Russland jeden Versuch blockieren würde. EU, Nato und OSZE reagieren rat- und hilflos – abwechselnd gibt man sich beunruhigt bis besorgt, fordert die Einhaltung des Waffenstillstands-Abkommens von Minsk, droht Russland mit ernsthaften Konsequenzen, hält Telefonkonferenzen ab oder verfasst Berichte über Beobachtermissionen.

Die Zeit der Lippenbekenntnisse ist endgültig vorbei

Dies alles beeindruckt in der Ostukraine und im Kreml kaum jemanden. Denn die Separatisten und die Russen sind die einzigen Akteure, die bereit sind, Waffengewalt einzusetzen und Opfer in Kauf zu nehmen, um ihre Ziele in der Ukraine zu erreichen. Ob sie die zwei Regionen Donezk und Lugansk, eine Landbrücke zur annektierten Krim oder den gesamten Südosten der Ukraine, das sogenannte «Novorossia», erobern wollen, lässt sich heute kaum abschätzen. Klar ist aber: Die bisherigen Wirtschaftssanktionen reichen bei weitem nicht, um sie davon abzuhalten.

Dafür braucht es andere Massnahmen – zum Beispiel den Ausschluss von Russland aus dem internationalen Zahlungssystem Swift oder den Verzicht aller EU-Länder auf russisches Erdöl. Auch die Lieferung moderner Waffen an die Ukraine darf kein Tabu sein. Natürlich besteht die Gefahr, dass Russland mit noch stärkerer Unterstützung der Separatisten reagiert. Doch die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei – wer das nicht wahrhaben will, sollte ehrlich sein und der Ukraine sagen: Wir können euch nicht helfen, verzichtet auf die Regionen im Osten und begnügt euch mit dem Rest des Landes.

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