Analyse

Zumachen taugt nicht

Flüchtlinge in einem Holzboot vor der libyschen Küste. Von Libyen aus wagen die meisten Flüchtlinge die Fahrt über das Mittelmeer nach Europa. (Archiv)

Flüchtlinge in einem Holzboot vor der libyschen Küste. Von Libyen aus wagen die meisten Flüchtlinge die Fahrt über das Mittelmeer nach Europa. (Archiv)

Man muss zumachen, am Mittelmeer, es darf keiner mehr kommen», sagte Christoph Blocher 2015 in «Blocher-TV». In seinem Garten sitzend und mit Blick über den Zürichsee, wagte der SVP-Politiker eine Ferndiagnose zur Situation auf dem Mittelmeer und forderte, was Europa nun tatsächlich umsetzt: Die Fluchtrouten über das Mittelmeer werden mithilfe der Mittelmeeranrainer geschlossen.

Das zeigen die jüngsten Zahlen eindrücklich. Registrierte das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR im Hochsommer vorigen Jahres noch weit über 20 000 Ankünfte von Bootsflüchtlingen in Italien pro Monat, fiel die Zahl im vergangenen Juli auf die Hälfte. Auch im August ist es auffallend ruhig geblieben an den Küsten Süditaliens. Bis zum vergangenen Wochenende registrierte die UNO weniger als 2700 Ankünfte. Grund ist ein Deal zwischen Italien und Libyen, von wo aus die meisten Migranten und Flüchtlinge in See stechen. Auch hat die libysche Küstenwache ihren Überwachungsradius zuletzt weit in internationale Gewässer ausgedehnt und hält die Menschen auf Druck von Italien nun von einer Weiterfahrt ab.

Tief sind die Zahlen auch in Griechenland, wo 2015 und 2016 ein regelrechter Stau herrschte. Auffallend ist, wie die Flüchtlingszahlen dafür zuletzt in Spanien angestiegen sind. Bereits Mitte August übertraf die Zahl der Bootsankünfte die Ganzjahreszahl von 2016 und liegt nun für 2017 bereits bei knapp 10 000. Von Marokko aus, in erster Linie über die gefährliche Strasse von Gibraltar, ist eine alte Flüchtlingsroute wieder in Betrieb genommen worden. Die relativ kurze Überfahrt nach Andalusien erlaubt es Schleppern sogar, Jetski einzusetzen und Kleinstgruppen nach Europa zu schleusen. Zumindest zum jetzigen Zeitpunkt gibt es jedoch keine Anzeichen dafür, dass die in Libyen gestoppten Menschen nun via Marokko ausweichen. Dafür unterscheidet sich die Zusammensetzung der Nationalitäten in Marokko zu sehr von derjenigen in Libyen, wie die Agentur zum Schutz der EU-Aussengrenze der «Nordwestschweiz» schreibt.

An der Spitze der Spanienroute stehen die Marokkaner selbst. Das Land ist ihr logisches Ziel, da bereits viele Marokkaner dort leben. Nur wird Spanien alles daransetzen, den Überfahrten rasch wieder ein Ende zu bereiten. Gerade auch wegen der Terroranschläge in Barcelona und Cambrils von letzter Woche stehen die Landsleute der marokkanischstämmigen Attentäter nun in einem schiefen Licht.

Zudem ist das marokkanische Regime für Spanien eigentlich ein verlässlicher Partner. Und die marokkanischen Sicherheitskräfte zu Land und zu Wasser sind mit Geldern aus der EU hochgerüstet worden. Jedoch halten Revolten im Rif-Gebirge Marokkos Sicherheitsapparat in letzter Zeit auf Trab und von der Küste fern, was es den Schleppern möglicherweise erlaubte, mehr Menschen auf die kleinen Boote zu setzen.

Von der «Festung Europa» sprechen Menschenrechtsorganisationen schon lange, nun wird Europa aber erst richtig befestigt. Doch Deals mit Regimes in Nordafrika stehen auf wackligen Füssen. Das zeigte der Sturz des langjährigen libyschen Machthabers Gaddafi 2011: Das Land stürzte danach in ein Chaos, was die Schlepper für ihr Geschäft mit den Menschen sofort auszunutzen wussten. Deshalb bleibt die Forderung Blochers auch zwei Jahre später nichts als Augenwischerei. Das Mittelmeer lässt sich längerfristig nicht ohne weiteres «zumachen». Solange Menschen aus Gegenden mit Krieg, Armut oder Perspektivlosigkeit flüchten, wird Europa sie anziehen. Chaotische Verhältnisse, die in Libyen keineswegs beendet sind und auch in anderen nordafrikanischen und Nahoststaaten ausbrechen könnten, befördern das Geschäft der Schlepper. Und diese sind kreativ: Gut möglich, dass sie neue Routen aushecken, zum Beispiel aus Algerien oder Ägypten.

Die Deals mit den Mittelmeeranrainern lösen das Problem natürlich nicht. Es wird nur verdrängt. Besser wäre es, den Fluchtursachen – ob Krieg oder Elend – endlich ernsthaft den Kampf anzusagen, Geduld zu üben und an Leib und Leben bedrohten Menschen konsequenten Schutz anzubieten. Dazu gehören aber nicht nur Flüchtlingscamps in den vor allem betroffenen Ländern in Nahost und Afrika, sondern auch mehr legale Wege nach Europa.

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1