Die Schweiz und die EU – das ist wie Fondue essen. Ist für Bern die Konsistenz gerade recht, hätte es Brüssel gern ein bisschen sämiger. Und so wird beim Rühren munter diskutiert und verhandelt, wie weit sich der Käse verdicken liesse, damit schliesslich beide Seiten damit zufrieden wären. Sie rühren weiter in der Käsemasse, stets der Form einer Acht folgend. Und nach mancher Acht mit der Fonduegabel ist endlich eine Einigung erzielt, doch da führt sich Helvetia noch einmal einen Happen zum Mund – und stellt fest, dass das Fondue eben doch gerade recht ist und mit einer Zugabe bloss schwer verdaulich würde.

So geschehen mit dem Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU: Aus Berner Sicht funktionieren die bilateralen Verträge gut, die EU hingegen möchte das Geflecht enger schnüren. Die EU schiesst vor allem gegen die flankierenden Massnahmen zum Lohnschutz – und ruft deshalb seit Jahren nach einem Mechanismus, um Konflikte beizulegen. Heute kann die Schweiz einseitig jede Lösung verweigern. Ab 2014 wurde verhandelt, und als der Vertrag in diesem Herbst nach langen und zähen Gesprächen fertig war, präsentierte Aussenminister Ignazio Cassis die heiklen Punkte als «Vorschläge der EU» statt als gemeinsames Verhandlungsergebnis – weil der Bundesrat sich nicht dahinterstellen will und der Schweizer Unterhändler in offizieller Lesart darüber gar nicht verhandeln durfte.

Und nun? Erst einmal das Caquelon einweichen

Und so beginnt eine neue Runde des Rührens und Diskutierens. Mit dem Rahmenabkommen müsste die Schweiz in fünf Marktbereichen neues EU-Recht übernehmen, ein Schiedsgericht akzeptieren und den Lohnschutz umbauen. Dagegen waren die Vorbehalte selbst im Bundesrat so gross, dass er sich gegen den formellen Abschluss der Verhandlungen entschied. Vielmehr befragt er in einer Konsultation Kantone, Parteien, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände zum Resultat. Im April will sich die Regierung dann erneut über das Abkommen beugen. Selbstverständlich: Sie schindet damit Zeit. Erklärtes Ziel ist, dass eine Debatte über das Abkommen in Gang kommt – und danach das Verhandlungsresultat neu beurteilt wird. Doch gross sind die Chancen dafür nicht. Der Entwurf ist hierzulande schon jetzt derart unbeliebt, dass er politisch als todgeweiht gilt.

Links und rechts nehmen den Bundesrat in die Zange: Sowohl die SVP als auch Gewerkschaften, SP und Grüne lehnen das Verhandlungsergebnis entschieden ab. Die Mitteparteien lassen sich noch Zeit mit ihrer definitiven Beurteilung – doch begeistert ist vom Text niemand, als einzige Partei im Bundeshaus weibeln die Grünliberalen für das Abkommen. Es wäre darum eine grosse Überraschung, wenn der Bundesrat nach seiner Konsultation zu einer positiveren Beurteilung des Vertragstexts käme.

Für ihr Zeitschinden hat die Landesregierung viel Kritik geerntet – aber sie hat das einzig Realistische getan, das, was die Bilateralen im Kern nämlich sind: Der Versuch, eine verlässliche, stabile Beziehung mit dem wichtigsten Handelspartner zu führen, bei ständigen Reibungen. Das gelingt im Grossen und Ganzen erstaunlich gut, wie nur schon der Rückblick auf meine Zeit als Korrespondent in Brüssel und im Bundeshaus für die Zeitungen von CH Media zeigt: Am 9. Februar 2014, als die Stimmbürger die Masseneinwanderungsinitiative guthiessen, bereitete ich meinen Umzug nach Brüssel vor. Zappenduster wurde an jenem Sonntag die europapolitische Zukunft des Landes gezeichnet. Jetzt, fast fünf Jahre später, ist dieser Konflikt erledigt. Dafür sind neue hinzugekommen, etwa um das Rahmenabkommen oder die europäischen Schutzzölle auf Schweizer Stahl. Wieder zieht die EU Drohkulissen auf, es wird schwarzgemalt – und irgendwie wird es dann doch gehen müssen. Die Schweiz ist zu einer engen Beziehung mit der EU verdammt und hat gelernt, sich durchzuwursteln. 60 Prozent ihres Aussenhandels tätigt sie mit den 28 Staaten der EU, ihre Exportwirtschaft ist eng verzahnt mit der europäischen Industrie. Sand in diesem Getriebe können sich der Werkplatz und die ganze Volkswirtschaft nicht leisten. Aus diesem Grund muss der Bundesrat jähe Störungen vermeiden.

Eine Verwerfung wäre aber die Folge, wenn die Landesregierung den Entwurf des Rahmenabkommens einfach zurückweisen würde. Dank dem Konsultationsverfahren kann das Abkommen nicht einmal mehr theoretisch 2019 durch Parlament und Volk geschleust werden. Danach aber hat die Schweiz ein neues Parlament, auch in Brüssel wird neues Personal am Tisch sitzen.

Es ist zwar aus heutiger Sicht nicht wahrscheinlich, dass eine neue EU-Kommission das fertige Rahmenabkommen wieder aufschnürt und der Schweiz noch einmal Zugeständnisse macht. Die Verhandlungsziele werden jeweils von den EU-Ländern gesteckt und überprüft, und die zeigen viel Konstanz in den Beziehungen zur Schweiz: Sei Jahren verlangen sie stets dasselbe – zum Beispiel eine Korrektur des Schweizer Lohnschutzes.

Wessen Brot wurde da von der Gabel gestossen?

Ganz auszuschliessen sind Nachverhandlungen allerdings nicht. Sie könnten möglicherweise zu einem besseren Ziel führen: Derzeit ist die EU mit dem Ausscheiden Grossbritanniens beschäftigt, was ihre Positionen gegenüber der Schweiz teilweise verhärtet hat. Ist der Brexit vorbei, öffnet sich möglicherweise ein Fenster, in dem die EU wieder mehr Flexibilität zeigen kann. Im besten Fall nutzt die Schweiz die Zeit bis dahin, die innenpolitische Bruchlinie zu kitten: Der Arbeitgeberverband hat die Gewerkschaften bereits dazu aufgerufen, beim Lohnschutz gemeinsam ein Kompromissangebot an die EU zu richten.

Vorerst kann sich die Schweiz das gemächliche Tempo leisten. Solange die bisherigen Bilateralen nicht unmittelbar bedroht sind, hat der Bundesrat kein Interesse daran, Gas zu geben. Er mag zaudernd und führungsschwach erscheinen – doch letztlich macht der Bundesrat einfach das, was die Schweiz seit Jahren tut: Man lächelt und rührt im Fondue, stets bereit, über die Konsistenz zu diskutieren, ohne Taten folgen zu lassen. Und die mächtige Union pocht ein bisschen hilflos darauf, dass in ihrem Caquelon nach ihren Regeln zu rühren sei. Bisher ist die Schweiz mit dieser Strategie ganz gut gefahren.

Die Frage ist nur, wie lange die EU das noch mitmacht. Offiziell will in Brüssel niemand von Ultimata reden – inoffizielle Fristen hingegen hat die Schweiz schon mehrere verstreichen lassen. Es ist zwar nicht zu erwarten, dass die EU bald die Geduld verliert und das Caquelon ausschüttet. Aber sie könnte anfangen, der Schweiz das Brot von der Gabel zu stossen und sie zu piesacken, indem bestehende Abkommen nicht mehr aktualisiert werden. Dann könnte sich die Schweiz doch wieder auf ein sämigeres Fondue einlassen. Vorerst bleibt aber nichts anderes übrig, als weiterzurühren, im Gespräch zu bleiben und versuchen, eine Eskalation zu vermeiden. Fondue soll gute Laune geben.