Erfolgsgeheimnis

Wohlstand ist nicht schweizgegeben

See, Berge und Schnee: Im internationalen Vergleich steht die Schweiz gut da.

See, Berge und Schnee: Im internationalen Vergleich steht die Schweiz gut da.

In seinem Gastkommentar schreibt Prof. Dr. Rudolf Minsch, Chefökonom und Mitglied der Geschäftsleitung von Economiesuisse, über die Frage, weshalb es uns – noch – gut geht.

Warum geht es uns eigentlich so gut? Wir verfügen im internationalen Vergleich über ein ausserordentlich hohes Einkommen, unsere Gesundheitsversorgung ist ausgezeichnet, wir haben eine hohe Lebenserwartung und ausgebaute Sozialwerke, Luft und Wasser sind sauber, die öffentlichen Schulen sind gut, die Infrastruktur ist leistungsfähig und der öffentliche Verkehr ist sehr komfortabel.

Doch woher kommen diese Errungenschaften? Wie hat es die Schweiz geschafft, zu einer Wohlstandsinsel zu werden? Diese Fragen werden offenbar in Politik und Gesellschaft kaum mehr gestellt. Im Gegenteil scheint sich immer mehr die Einstellung zu verbreiten, dass unser Wohlstand unantastbar sei und auf ewig Bestand habe. So wie Norwegen seine Ölreserven in einen Fonds anlegt, damit die nächste Generation auch von deren Meriten profitieren kann, könne man den Wohlstand der Schweiz ohne negative Rückwirkungen nach politischem Gusto verteilen.

Und wenn der Wohlstand schweizgegeben sei, dann liessen sich auch allerlei Partikularinteressen durchsetzen, ohne dass dies den Wohlstand gefährden würde. Wie falsch diese Sichtweise ist, zeigen viele Beispiele. So war Venezuela vor fünfzig Jahren eines der 20 reichsten Länder der Welt. Heute leben vier von fünf venezolanischen Haushalten in Armut. Der Wohlstand war in Venezuela flüchtig. Wieso sollte also der Wohlstand ausgerechnet in der Schweiz auf ewig Bestand haben?

Also zurück zur Frage: Woher kommt unser Wohlstand? Wieso sind wir so reich, obwohl wir nicht auf Erdölvorkommen sitzen, keine militärische Stärke aufweisen und keinen grossen Binnenmarkt besitzen? Die Antwort auf diese Frage mag zwar komplex sein, aber vereinfacht kann man es so formulieren: Erstens haben wir der Rechtssicherheit mit einem hohen Schutz des Eigentums und der Handels- und Gewerbefreiheit Rechnung getragen.

Zweitens öffneten wir unsere Märkte der internationalen Konkurrenz, begegneten ausländischen Direktinvestitionen positiv und liessen es zu, ein attraktives Einwanderungsland zu werden. Drittens haben wir durch exzellente Hochschulen und ein ausgezeichnetes Bildungssystem den Boden für eine innovative Wirtschaft gelegt und viertens haben wir über lange Jahre an einem schlanken und föderalistischen Staat festgehalten.

Diese vier Pfeiler – gepaart mit weitsichtigen Unternehmerinnen und Unternehmern und engagierten Mitarbeitenden – bildeten das Fundament für ein solides Wirtschaftswachstum, das wiederum die Steuereinnahmen generierte, um unter anderem die öffentlichen Ausgaben für das Gesundheits- und Sozialwesen oder die Infrastruktur zu finanzieren.

Im Gegensatz zu anderen Ländern haben wir bisher den Schalmeienklängen und Allmachtsfantasien einer zentralen staatlichen Steuerung widerstanden. Die Unternehmen mussten und müssen durch unternehmerische Leistung überzeugen und sich im Markt behaupten.

Erfolgreiche Unternehmen bauen Stellen auf, nicht erfolgreiche ab. Doch weil wir an den vier Pfeilern festgehalten haben, schufen Unternehmen in der Summe mehr und bessere Arbeitsplätze, als solche abgebaut wurden. Die Dynamik auf dem Arbeitsmarkt sorgte so für eine tiefe Arbeitslosenquote.

Doch die Zeiten haben sich geändert. Immer häufiger und scharfzüngiger werden in der Schweiz Forderungen gestellt, die an diesem Fundament sägen. Der Staat solle hier und dort eingreifen, um ein bestimmtes Ergebnis zu erzwingen. Der Glaube an die Allmacht des Staates nimmt zu.

So soll mit der Unternehmensverantwortungsinitiative die Beweislast umgekehrt werden. Nicht mehr der Kläger, sondern der Angeklagte muss Beweise vorlegen, um seine Unschuld zu beweisen. Die Selbstbestimmungsinitiative nimmt Konfrontationen mit internationalen Verträgen der Schweiz in Kauf.

Mit Protektionismus à la Ernährungssouveränitätsinitiative oder dem Geldspielgesetz sollen physische und virtuelle Mauern um die Schweiz gebaut werden. Die Kündigungsinitiative will die bilateralen Verträge beseitigen und setzt auf einen Alleingang der Schweiz. Die Vollgeldinitiative will das Geldsystem der Schweiz auf den Kopf stellen und einen geldpolitischen Alleingang ausprobieren.

Auch werden Vorschläge geäussert, man solle sich doch auf das Gesundheitswesen konzentrieren, statt Wachstum in der Wirtschaft zu ermöglichen. Dies ist eine Geschichte im Sinne des Barons von Münchhausen, der sich am eigenen Haarschopf aus dem Sumpf gezogen hat. Denn das Gesundheitswesen ist in hohem Masse von öffentlichen Mitteln abhängig (Subventionen an Spitäler, Krankenkassenprämienverbilligungen). Ohne eine innovative Wirtschaft, welche eine hohe Wertschöpfung erbringt, ist dies nicht länger zu finanzieren.

Offenheit, Rechtssicherheit und Innovation sind in Gefahr. Die Schweiz droht ins Mittelmass abzudriften. Abwenden können wir dies nur, wenn wir unsere Wohlstandspfeiler stärken statt schwächen. Freihandel statt Protektionismus, Staatsbetriebe privatisieren statt weitere Branchen verstaatlichen, überflüssige Gesetze streichen statt neue schaffen, wieder mehr föderalen statt zentralistischen Strukturen vertrauen. Und es sind die wirklich drängenden Probleme zu lösen wie die Umsetzung der Steuervorlage 17.

Nur so prosperiert unsere Wirtschaft auch in Zukunft. Und nur so können wir uns weiterhin ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem, funktionierende Sozialwerke und unsere leistungsfähige Infrastruktur leisten. Unser Wohlstand ist nicht schweizgegeben, sondern muss jedes Jahr wieder von neuem erarbeitet werden. Wir tun daher gut daran, die Pfeiler unseres Wohlstandes zu schützen.

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