Oberrichter-Wahl

Wie beurteilt man die Qualität der Richter?

Wie schneiden Urteile am Bundesgericht ab? Diese Quote sollte bei der Wahl der Wahl der Oberrichter miteinbezogen werden.

Wie schneiden Urteile am Bundesgericht ab? Diese Quote sollte bei der Wahl der Wahl der Oberrichter miteinbezogen werden.

Grossrat Harry Lütolf will wissen, wie oft das Bundesgericht Urteile von Aargauer Oberrichtern aufhebt. Der Kommentar.

In anderthalb Jahren sind National- und Ständeratswahlen – wer den Aargau in Bundesbern vertritt, entscheidet die Bevölkerung. Vor dem erhofften Wahlerfolg kommt der aufwendige Wahlkampf, die Kandidatinnen und Kandidaten werben mit Plakaten, Podiumsdiskussionen, Strassenaktionen, ihrer Homepage und ihrem Social-Media-Auftritt um Wählerstimmen. Dabei stellen sie ihre Qualitäten heraus, betonen ihre Kompetenz und weisen auf ihre bisherigen politischen Erfolge hin.

Im kommenden Herbst sind Richterwahlen im Aargau – wer am Obergericht die Urteile fällt, entscheidet der Grosse Rat. Der Wahlkampf findet dabei nicht in der Öffentlichkeit statt, dennoch ist es eine politische Wahl: Die meisten Oberrichter haben ein Parteibuch, obwohl die Justiz unabhängig sein und nur nach den Gesetzen urteilen soll. Ob der Grosse Rat das richtige Wahlgremium ist und ob das heutige System dazu führt, dass die besten Richter gewählt werden, steht derzeit nicht zur Diskussion.

Wie messen wir die Qualität?

Doch wie soll ein Grossrat den Wahlentscheid treffen, wenn er sich nicht von Klischees wie SP-Kuschelrichtern oder SVP-Hardlinern leiten lassen will? Die Qualität eines Richters daran zu messen, ob seine Urteile der Prüfung am Bundesgericht standhalten oder nicht, ist ein Versuch, objektive Wahlkriterien zu erhalten.

Doch eignet sich die Quote der aufgehobenen und bestätigten Urteile eines Oberrichters dafür? Nur darauf abzustellen, wäre sicher einseitig und je nach Betrachtungszeitraum auch unfair. Um ein Gesamtbild zu erhalten, das Politikern hilft, die besten Oberrichter zu wählen, kann eine solche Auswertung aber hilfreich sein.

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