Russland

Putins Macht ist brüchig

In Gedanken versunken: Wladimir Putin während seiner Vereidigung.

In Gedanken versunken: Wladimir Putin während seiner Vereidigung.

Journalistin Inna Hartwich analysiert die erneute Vereidigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die Inszenierung ist perfekt organisiert. Ein kurzes Klingeln in seinem Kabinett, schon schreitet Wladimir Putin durch die langen Kreml-Gänge, geht hinunter in den Hof, wo eine schwarze Limousine – aus «einheimischer Produktion», wie der TV-Kommentator gleich mehrfach betont – auf ihn wartet. Er lässt sich unter strahlend blauem Himmel einige Meter in den Grossen Kremlpalast kutschieren, durchschreitet den Georgs-, später den Alexandersaal, bis er im Andreassaal unter den Augen von mehr als 2000 Ehrengästen aus Politik, Wirtschaft, Kirche und Gesellschaft den Amtseid ablegt.

Auch der deutsche Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist dabei. Putin verspricht, dem Volk treu zu dienen und die Rechte eines jeden zu achten. Seine zehnminütige Ansprache danach ist eine Kurzversion seiner Wahlkampfrede an die Nation im März. Es geht darin um ein «Russland für die Menschen», mit guter Bildung, guter Gesundheitsversorgung, einer hohen Sicherheit für jeden. Zwei Tage zuvor war der Staat bei Demonstrationen noch hart gegen die Kritiker des Systems vorgegangen. «Unser Land stand sehr oft vor unterschiedlichen Bewährungsproben», sagt Putin. Wie Phönix aus der Asche aber sei es jedes Mal gestärkt aus solchen Krisen hervorgegangen.

Der Präsident als Allmächtiger

Die Inauguration soll an die Krönung der Zaren im Kreml anknüpfen. Putin hat keine solche Machtfülle wie Alexander III. oder Nikolaus II. Die vom Staat gelenkten Medien aber unterstützen die Sicht auf den Präsidenten als den Allmächtigen. Er sei der Einzige, der die Probleme wirklich löse. Nach Umfragen des Lewada-Zentrums, eines unabhängigen Meinungsforschungsinstitutes in Moskau, das in den Augen des Kremls ein «ausländischer Agent» ist, rechnen die Menschen alles Positive im Land Putin an. Für alles Negative muss die Regierung unter Premier Dmitri Medwedew herhalten. Der Prügelknabe von Putins Gnaden dürfte in einer Sondersitzung des Parlaments am heutigen Dienstag erneut zum Premier gewählt werden.

Die Rede von einem «Ruck, der von unserer freien Gesellschaft ausgeht», wie Putin sagt, übertüncht zweierlei: Für einen wirklichen Ruck fehlt es dem Land an Dynamik. Das Problem der technologischen Rückständigkeit wird grösser, die Abhängigkeit von Öl und Gas ebenfalls. Zudem spielen die Sanktionen und die Gegensanktionen eine belastende Rolle für Russlands nicht diversifizierte Wirtschaft, auch wenn der IWF für dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von bis zu 1,7 Prozent rechnet. Das ist zu wenig, um weiterentwickelte Industrie-Länder einzuholen. Und wenn sich eine globale Erfolgsgeschichte ausserhalb des fossilen Rohstoff-Bereiches einstellt – wie das dem russischen Jungunternehmer Pawel Durow mit seiner Chat-App Telegram gelungen war –, so sehen die Geheimdienste darin eine Gefahr: Die Gerichte entschieden, die App zu blockieren, was der Zensurbehörde bislang aber nicht gelungen ist.

Der Staat ist schwächer, als er sich gibt

Über den Begriff von Putins «freier Gesellschaft» kann jeder, der Russlands Machtapparat in die Quere kommt, nur spotten. Putins Macht baut auf Loyalität seiner Vertrauten, die der 65-Jährige oft seit Jahrzehnten kennt. In all den Jahren an der Staatsspitze – nur der Diktator Josef Stalin regierte bislang länger als Putin – hat es der einstige KGB-Agent nicht geschafft, Vertrauen in die Institutionen zu stärken. Alles ist auf ihn ausgerichtet; das macht seine vierte Amtszeit von Anfang an zu einem Problem. Laut Verfassung kann er nur noch die kommenden sechs Jahre im Amt bleiben. Ein Nachfolger aber muss erst noch aufgebaut werden. Von ihm hängt ein ganzes Gefüge aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ab. Die hochgepriesene Stabilität ist auf Instabilität gebaut. Der Staat ist schwächer, als er sich nach aussen gibt.

Russlands Verhalten auf der Weltbühne in den vergangenen Monaten stimmt nicht optimistisch. Das Land pocht darauf, dass es all die Jahre vom Westen gedemütigt worden sei, und schöpft aus der vermeintlich neu gewonnenen Stärke die Kraft, die Probleme so zu lösen, wie es das für richtig hält. An internationale Gepflogenheiten hält es sich spätestens seit der Annexion der Krim kaum mehr. Mit seiner Haltung «Uns doch egal, wir haben Raketen» manövriert es sich immer mehr in die Isolation. Dabei braucht es Partner, damit der versprochene «Ruck» tatsächlich einmal durchs Land geht.

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