Gemeinde-Autonomie

Mit höheren Pensen ist es nicht getan

Mehr als nur Papierkram: Angestellte der Gemeinde haben viel zu tun.

Mehr als nur Papierkram: Angestellte der Gemeinde haben viel zu tun.

Dank Gemeindeautonomie kann das Volk viele wichtige Entscheide selbst fällen. So bestimmt es den Steuerfuss der Gemeinde. Dabei zeigt es sich seiner grossen Verantwortung gewachsen. Dass es das letzte Wort hat, zwingt die Gemeinderäte zu besonders sorgfältiger Arbeit. Entsprechend hoch sind Budget- und Ausgabendisziplin.

Das ist eine von vielen positiven Folgen der Gemeindeautonomie. Doch die Gemeindeschreiber, von Berufs wegen am Puls des Geschehens, sagen jetzt, diese Autonomie bestehe nur noch gering bis mittelmässig. Der Schweizerische Gemeindeverband will gar schon mit einem nationalen Gemeindereferendum Gegensteuer geben.

Autonomieverlust ist tatsächlich feststellbar. So erlässt der Bund zum Beispiel zum Gesundheitswesen viele Gesetze, was grosse Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden hat. Und die Themen werden komplexer. Das erhöht die Anforderungen für kleine Gemeindeverwaltungen besonders.

Gemeinden, die an ihre Grenzen stossen, behelfen sich mit immer mehr Zusammenarbeit. Doch wenn sie dabei zu weit gehen, höhlen sie ihre Autonomie sogar selbst aus. Was dann? Ein Gemeindereferendum hilft da nichts. Bremselemente haben wir genug im System. Doch die Gemeinden sollten nicht weitermachen wie bisher, und mal hier und mal da ein Pensum aufstocken. Nötig sind eine saubere Problemanalyse und die unvoreingenommene Suche nach Lösungen, bis hin zu möglichen Fusionen. Es gilt, rechtzeitig Weichen zu stellen, damit die Gemeinden stark bleiben.

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