Kommentar

Kein Wunder von Bern

Empfiehlt die EU-Kommission nicht explizit die Äquivalenz für die Schweizer Börse zu verlängern, dann läuft sie automatisch am 30. Juni aus.

Empfiehlt die EU-Kommission nicht explizit die Äquivalenz für die Schweizer Börse zu verlängern, dann läuft sie automatisch am 30. Juni aus.

Zwischen der Schweiz und der EU könnte es tatsächlich zur Eskalation kommen. Der Kommentar.

Während es in Brüssel heisst, der Bundesrat würde seit Monaten mit einer «Hinhaltetaktik» operieren, fühlt man sich in Bern von der EU-Kommission «überrumpelt». Deren Chef Jean-Claude Juncker drängt die Schweiz, beim Rahmenabkommen endlich einzulenken. Und zwar schnell.

Dazu wendet er auch Druckmittel an, wie die Schweizer Börse per Ende Juni vom europäischen Markt abzuschneiden. Dass solche Manöver zum Erfolg führen, kann bezweifelt werden. Druck erzeugt Gegendruck. Die Folge dürfte eher eine Negativ-Spirale sein, an deren Ende der definitive Absturz des Rahmenabkommens steht.

Dazu kommt, dass sich das Abschreckungspotenzial im Börsenstreit stark abgenützt hat. Nicht nur im Departement von Finanzminister Maurer, selbst bei der EU stellt man mittlerweile zur Disposition, wie viel Schaden der Entzug der Börsenanerkennung wegen den Schweizer Gegenmassnahmen anrichten würde. Ein «Wunder von Bern» sollte man bei der EU-Kommission deswegen jedenfalls nicht erwarten.

Das heisst nicht, dass man sich in den nächsten Tagen nicht doch einigen könnte. Zum Beispiel auf einen Kompromiss bei einem oder sogar zwei der drei der Punkte, in denen die Schweiz Klarstellungen verlangt. Es könnte ein gesichtswahrender Ausweg für beide Seiten sein, der es erlaubt, die Sache über den Sommer hinweg am Rollen zu halten. Der Bundesrat müsste dazu Chef-Verhandler Balzaretti umgehend nochmals nach Brüssel schicken. Immerhin hat die Landesregierung selbst gesagt, dass sie ein Rahmenabkommen mit der EU grundsätzlich abschliessen will. Vielleicht gibt es ja ein Wunder.

remo.hess@chmedia.ch

Autor

Remo Hess

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