Die Schwankungen der Nationalbankgewinne würden jedem Bankmanager den Schlaf rauben: Im Juni 2015 lag die Schweizerische Nationalbank (SNB) mit 50 Milliarden Franken im Minus. Keine Bank hätte das überlebt. Die UBS, die grösste Bank hierzulande, musste 2008 gerettet werden, nachdem sie 45,4 Milliarden Franken hatte abschreiben müssen. Diesen Sommer drehte das SNB-Ergebnis auf 21,3 Milliarden ins Plus, jetzt ist es auf 28,7 Milliarden Franken gewachsen, wie die Notenbank am Montag mitteilte.

Das zeigt eigentlich: Die SNB ist keine Bank – ihrem Namen zum Trotz. Der wichtigste Unterschied ist, dass die SNB nie pleite gehen kann, solange sie ihre Schulden in Franken zahlen kann. Sie ist es, die die Franken druckt. Seit ihrer Gründung 1906 hat sie das Monopol dazu. Dass sich die falsche Analogie zu Geschäftsbanken dennoch hartnäckig hält, ist eine nicht zu unterschätzende Hypothek für die Geldpolitik.

Innere und äussere
Abhängigkeiten der Nationalbank

Die Gewinnschwankungen haben zugenommen, zusammen mit der Bilanzsumme, die sich in den letzten zehn Jahren auf 720 Milliarden Franken versiebenfacht hat. Das ist fast so viel wie die jährliche Wirtschaftsleistung der Schweiz. Die SNB hat vor allem seit 2010 enorme Positionen an Fremdwährungen aufgebaut, um diese zu stützen und – spiegelbildlich – den Franken zu schwächen. Unterdessen heisst das: Eine Tagesschwankung von 2 Prozent an den Börsen macht allein auf den 40 Milliarden Dollar, die ihre US-Aktienposition wert ist (Stand Ende 2015), 800 Millionen Dollar. An einem Tag.

Seit der Eurokrise hat sich gezeigt, dass die Geldpolitik der SNB nicht wirklich unabhängig ist. Sie beschränkt sich darauf, auf die Euro-Geldpolitik «autonom» zu reagieren. Um den im September 2011 eingeführten Mindestkurs von Fr. 1.20 pro Euro glaubhaft zu etablieren, musste sie massenhaft Euros kaufen. Die Bilanzsumme schwoll an. Subtiler ist die innere Abhängigkeit: Die SNB stand unter Dauerkritik für die wachsenden Fremdwährungsreserven.

Sollten diese Währungen schwächer werden, brächte das hohe Verluste, lautete der Vorwurf. Und die Verluste kamen: 2010 neunzehn, 2013 neun Milliarden. Die Angst um das «Volksvermögen», das die SNB hüte, wurde laut. Als im Januar 2015 absehbar wurde, dass die Eurozone noch mehr Euros drucken würde und die SNB damit noch mehr Euros kaufen müsste, bekam die SNB Angst vor dem eigenen Mut, den sie bei Einführung des Mindestkurses bewiesen hatte. Sie hob ihn auf. Der Franken wertete sprunghaft auf.

Verlustangst kann richtige Entscheide verhindern

Selbst wenn der Mindestkurs nicht mehr das «unverzichtbare» Instrument gewesen wäre, als das ihn die Notenbank nur Wochen davor noch selbst bezeichnet hatte: Die Angst vor Kritik hatte gewirkt. Verluste würden ihre Glaubwürdigkeit untergraben, war nun auch das Argument der SNB-Führung für die Aufhebung. Doch erstens gibt es Beispiele, wo eine Notenbank problemlos längere Zeit mit Verlusten erfolgreich operierte, etwa in Dänemark. Zweitens und wichtiger: Noch rufschädigender für eine Zentralbank sind Zweifel an ihrer Durchsetzungskraft. Zu nennen ist bei diesen Einflüssen auf die SNB auch die Erwartungshaltung der Kantone, ihrer Grossaktionäre. Neun von ihnen planen die SNBGewinnausschüttungen sogar in ihrem Budget ein. Das ist systemfremd. Denn die SNB strebt nicht nach Gewinn. Dieser ist vielmehr eine – so gesehen zufällige – Folge der Geldpolitik.

Die Gewinnausschüttung an Bund und Kantone zementiert das Missverständnis davon, was das Volksvermögen ist, das die SNB hütet. In letzter Konsequenz ist das nämlich nicht ihr Eigenkapital, sondern ihr Vermögen, ihre Ziele zu erreichen: Preisstabilität unter Berücksichtigung der Konjunktur. Grösse und Zusammensetzung ihrer Bilanz sind Folge der Entscheide der SNB. Sind sie falsch, geht Volksvermögen verloren. Gemessen werden kann das aber nicht einfach am Gewinn. Klar gehört das Eigenkapital der SNB dem Staat und damit dem Volk. Doch sie hat vom selben Volk den Auftrag, dieses Vermögen zur Erreichung ebenfalls demokratisch abgestützter Vorgaben einzusetzen. Es ist widersinnig zu kritisieren, dass sie das tut. Die Probleme der Exportindustrie mit dem Franken haben gezeigt: Dass die SNB ihre geldpolitischen Ziele erreicht, ist mehr wert als ihre Dividende.

tommaso.manzin@azmedien.ch