Wochenkommentar

Ein Quartett soll die Überfigur Blocher ablösen

Christoph Blocher gerät in den eigenen Reihen unter Beschuss.

Christoph Blocher gerät in den eigenen Reihen unter Beschuss.

Ungewöhnlich deutlich distanzieren sich SVP-Lokalpolitiker von Doyen Christoph Blocher. Der Wochenkommentar von Othmar von Matt über die Erneuerung der SVP.

Die Botschaft war unmissverständlich. «Wenn wir stärker wachsen wollten, müssten wir eine Verwässerung in Kauf nehmen», sagte Christoph Blocher am 19. April in einem Interview mit der «Handelszeitung». Das will der SVP-Stratege aber nicht. «Ich bin für Fokussieren», betont er. Gleichzeitig bestritt er, dass er sein Amt als Strategiechef im Parteileitungsausschuss nur pro forma abgegeben habe. Er sage nach wie vor «ab und zu» seine Meinung, hielt Blocher fest. «Das ist mein Recht und meine Pflicht.» Diese Aussagen dürften Rico Käser auf den ersten Blick nicht erfreut haben. Käser ist Präsident der SVP Kloten und er hat Schlagzeilen gemacht mit seinen Aussagen in der «SonntagsZeitung», Blocher müsse nun endgültig zurücktreten und aufhören, im Hintergrund die Fäden zu ziehen.

Bei genauerem Hinsehen entsteht aber ein anderes Bild: Christoph Blocher, der Doyen der SVP, der am 11. Oktober 78 Jahre alt wird, hat sich aus der direkten Parteiarbeit zurückgezogen, gemeinsam mit seinem jahrzehntelangen Weggefährten Walter Frey. Das ist ein bedeutender Schritt für den Volkstribun. Er war es, der die SVP ab 1977 von der beschaulichen Zehn-Prozent-Partei, wie sie es 1975 mit 9,9 Prozent noch war, zur grössten und schlagkräftigsten Partei der Schweiz mit 29,4 Prozent (2015) umgebaut hat. Blocher war dabei fast nie ohne direktes Amt in der oder für die SVP. Von 1977 bis 2003 war er Präsident der SVP des Kantons Zürich, von 1979 bis 2003 und von 2011 bis 2014 Nationalrat, von 2003 bis 2007 Bundesrat, von 2004 bis 2014 Vizepräsident, von 2016–18 Strategiechef. 

Der Parteileitungsausschuss der SVP ist das wichtigste Führungsgremium der Partei. Das verdeutlicht ein Blick in seine Aufgaben. Der Ausschuss führe die laufenden Geschäfte der SVP Schweiz, heisst es im Pflichtenheft. Er vertrete die Partei in politischen Fragen nach aussen, berate und verabschiede Stellungnahmen und diskutiere alle Fragen personeller Natur. Oder, kurz und bündig zusammengefasst: Der Parteileitungsausschuss ist Dreh- und Angelpunkt der Partei und tauscht sich in hohem Rhythmus aus. Blochers Rückzug aus diesem Gremium kommt für die SVP einer Zäsur gleich. Die Partei verabschiedet sich damit vom Prinzip der Überfigur, die verschiedenste Profile in sich vereint. Christoph Blocher war Volkstribun und Bundesrat, Bauer und Jurist, Pfarrerssohn und Milliardär, Freizeit-Historiker und globalisierter Wirtschaftsführer. Er war der Übervater, der es schaffte, die divergierenden Strömungen in der Partei weitestgehend zusammenzuhalten.

Damit tritt die SVP in eine neue Ära – in die Zeit nach Christoph Blocher, auch wenn dieser seinen Kampf gegen das institutionelle Rahmenabkommen fortsetzt und spontaner Ansprechpartner für strategische Fragen bleibt. Die Rollen, welche Blocher in den letzten Jahrzehnten auf sich vereinte, teilt die Partei aber auf mehrere Schultern auf. Ein Quartett soll die Überfigur ersetzen. Die wichtigste Funktion kommt dabei Kraft ihres Nimbus als Tochter Magdalena Martullo-Blocher zu. Die Mehrheitsaktionärin und Chefin der Ems-Chemie ist seit 2015 Nationalrätin. In dieser Zeit fokussierte sie sich geschickt auf Wirtschaftsthemen und erarbeitete sich den Respekt der Fraktion und des Parlaments. Dass sie Milliardärin ist, gibt ihr inner- und ausserhalb der Partei eine besondere Vormachtstellung. Martullo könnte sich längerfristig zu einer Überfigur entwickeln. Denkbar ist, dass sie Ueli Maurer als Bundesrat beerbt, wenn dieser zurücktritt. Das dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit Ende Legislatur der Fall sein. 2019 wird Maurer 69 Jahre alt. 

Den ländlich-konservativen Part in der SVP übernimmt Präsident Albert Rösti. Als Berner deckt er den traditionellen Bauern- und Gewerbeflügel der Partei ab. Mit seiner Art als anständiger Chrampfer kommt er in diesem Segment sehr gut an. Die beiden anderen Mitglieder des Quartetts sind Vertreter einer urbaneren SVP. Fraktionschef Thomas Aeschi repräsentiert als Zuger Harvard-Absolvent den Typus des wirtschaftlich international ausgerichteten Akademikers in der SVP. Nationalrat und Unternehmer Thomas Matter wiederum gilt vor allem SVP-intern als wichtiger Impulsgeber. Matter war Vater des Videos «Welome to SVP», welches das Image der Partei veränderte. 

Die SVP wird sich erneuern und verstärkt auf die Digitalisierung setzen müssen. Bei der Entwicklung Richtung Social Media wird Thomas Matter eine zentrale Rolle spielen. Mit seinen Videos «In den Sümpfen von Bern» zeichnet er den Weg vor. Seine Clips erreichen heute im Schnitt 40 000 Views, je zur Hälfte auf Facebook und Youtube. Matter will sich intern dafür einsetzen, dass die SVP stärker auf Online setzt als bisher. Über kurz oder lang wird die Partei aber auch nicht um eine inhaltliche Diskussion herumkommen. Rico Käser möchte näher hin zu den Sorgen der Menschen. Und Nationalrat Ulrich Giezendanner will die SVP-Themen auf AHV-Renten und Gesundheit ausweiten. Die inhaltliche Diskussion hat, auf kleinem Feuer, bereits begonnen.

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