Kommentar

Die SVP in der Roth-Falle

Es braucht viel, bis es der SVP die Sprache verschlägt. Beim Thema Franziska Roth aber fällt es der sonst nie um eine klare Position verlegenen Partei schon länger schwer, die richtigen Worte zu finden. So auch gestern, als die FDP im Grossen Rat, zusammen mit anderen Fraktionen, in einer Erklärung ihren aufgestauten Unmut über die SVP-Regierungsrätin kundtat. SVP-Fraktionschef Jean-Pierre Gallati suchte den Mittelweg, indem er Roth nicht direkt kritisierte, aber auch nicht verteidigte.

Die Situation für die SVP ist verflixt: Stellt sie sich demonstrativ hinter ihre Regierungsrätin, nimmt ihr das kaum noch jemand ab. Aber auch der offene Bruch mit Roth wäre riskant. Erstens verkäme die Regierungsrätin in der verbleibenden Amtszeit bis zu den Erneuerungswahlen zu einer «lame duck», wie man im Politjargon sagt.

Sie wäre nahezu handlungsunfähig, was auch auf ihre Partei zurückfallen könnte. Zudem würde eine offene Abwendung von Roth innerhalb der SVP für Unruhe und Diskussionen sorgen, was so kurz vor den eidgenössischen Wahlen doppelt ungelegen käme.

So oder so sollte die SVP bald ihre klare Sprache wiederfinden. Entweder gibt sie sich einen Ruck und unterstützt Roth nochmals nach Kräften. Oder sie gesteht ein, dass sie sich getäuscht hat in der politischen Quereinsteigerin. Nicht zuletzt die eigenen Wählerinnen und Wähler haben ein Anrecht darauf zu wissen, wie es um das Verhältnis zwischen Partei und Regierungsrätin steht, der sie 2016 an der Urne ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

rolf.cavalli@chmedia.ch

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Rolf Cavalli

Rolf Cavalli

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