Jahrzehntelang sank der durchschnittliche Gemeindesteuerfuss im Aargau mit Unterbrüchen fast ständig. Doch inzwischen weht ein finanziell rauer Wind. Schon 2016 schrieb die AZ: Die sieben mageren Jahre kommen. Jetzt sind sie da. Das zeigt die Auswertung der neuen Steuerfüsse. Stark gestiegene Investitionen in die Infrastruktur, unter anderem wegen des Bevölkerungswachstums, und eine leicht sinkende Pro-Kopf-Steuerkraft sind wichtige Gründe. Dazu kommen steigende Kosten, zum Beispiel im Sozialbereich.

Der neue Finanzausgleich bewirkt weitere – gewollte – Verschiebungen. Aufgrund eines an die aktuellen Belastungen angepassten Kriterienkatalogs fahren neu Dutzende finanzschwache und einwohnermässig kleine Gemeinden schlechter als bisher. Ihnen bleibt meist nur eine Steuererhöhung. Umgekehrt werden ebenfalls finanzschwache, aber einwohnerstarke Agglomerations- und Zentrumsgemeinden entlastet. Trotzdem überrascht die hohe Zahl von Gemeinden, die den Steuerfussabtausch mit dem Kanton nicht weitergeben. Die Frage bleibt im Raum: Ging es wirklich bei allen 90 Gemeinden nicht anders?

Unabhängig davon muss die Politik genau hinschauen, was in den Gemeinden geschieht, die zu den Verlierern des neuen Finanzausgleichs zählen. In vier Jahren laufen nämlich die Übergangsbeiträge aus, die ihre neue Situation abfedern sollen. Notfalls muss man dann den Finanzausgleich so weit justieren, dass möglichst wenige von ihnen beim Kanton Ergänzungsbeiträge beantragen müssen, um überleben zu können.

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