Weltweit werden immer weniger Länder demokratisch regiert. Allein für die Jahre zwischen der Jahrtausendwende und 2015 können 25 Zusammenbrüche demokratischer Systeme verzeichnet werden. Hinzu kommt, dass viele etablierte Demokratien sich mit einem qualitativen Niedergang in Form einer Erosion demokratischer Institutionen, Normen und Werten konfrontiert sehen.

Dieses Bild vor Augen, brachte es den amerikanischen Politikwissenschafter Larry Diamond dazu, von einer weltweiten «demokratischen Rezession» zu sprechen. Die Ereignisse des letzten Jahres bis hin zum Referendum in der Türkei, mit dem sich das Land endgültig aus dem Kreis echter Demokratien verabschiedet hat, scheinen der These vom Niedergang der Demokratie recht zu geben.

Wie heute autoritäre Regime entstehen, hat David Frum, ein ehemaliger Redenschreiber von George W. Bush und Erfinder der «Achse des Bösen», kürzlich in einem viel beachteten Artikel aufgezeigt. Kaum noch kommt es dabei zu einem Putsch mit Blutvergiessen. Vielmehr vollzieht sich ein schleichender Prozess mit vielen kleinen und, isoliert betrachtet, kaum dramatischen Schritten.

Vordergründig existieren zwar noch alle demokratischen Institutionen, aber sie sind ausgehöhlt: Justiz und Gerichte sind nicht mehr unabhängig und werden dazu verwendet, die Opposition oder aufmüpfige Medien zu drangsalieren. Kritische Medien werden wirtschaftlich unter Druck gesetzt. Dies geschieht auch im Kleinen.

Journalisten, Lehrer oder einfache Bürger und Bürgerinnen, die Kritik äussern, laufen Gefahr ihre Arbeit zu verlieren, oder werden von Sympathisanten der Regierung in den Medien und im Internet bedroht und eingeschüchtert. In der Folge verzichten viele auf eine eigene Meinung und ziehen sich ins Private zurück.

Häufiger als mit Drohungen wird jedoch mit Anreizen operiert. Wer sich gut mit der Regierung stellt, kann mit Vorteilen in Form einer Anstellung, von staatlichen Aufträgen, günstigen Krediten oder politischen Zugeständnissen rechnen. Auf diese Weise bereichern sich Eliten, werden Abhängigkeiten geschaffen, und Korruption und Vetternwirtschaft, die das ganze System durchziehen, machen viele zu Komplizen. Wahlen gibt es zwar noch, aber sie sind weder fair noch entscheidend. Die Demokratie besteht am Ende nur noch zum Schein.

Auf diese Weise zerfielen die Demokratien in Ungarn, Venezuela, Südafrika oder Polen. Selbst eine an sich robuste Demokratie wie die der Vereinigten Staaten von Amerika ist nicht davor gefeit. Auch Donald Trump agiert nach diesem Handlungsmuster.

Allerdings zeigt eine Reihe positiver Ereignisse der letzten Monate, dass man die Demokratie nicht voreilig abschreiben sollte und dass Demokratien deutlich standhafter sind, als oft angenommen wird.

So nimmt politisches Engagement und Interesse besonders unter Jugendlichen in ganz Europa zu. In Rumänien haben Massenproteste dazu geführt, dass Lockerungen bei der Anti-Korruptions-Gesetzgebung zurückgenommen werden mussten. Bei den Wahlen in den Niederlanden, in Deutschland und nun Frankreich blieb der Sturmlauf der populistischen Parteien aus. Geert Wilders kam lediglich auf 13 Prozent der Stimmen, Marine Le Pen hat zwar den zweiten Wahlgang erreicht, aber mit 21 Prozent nur knapp mehr Stimmen erzielt als ihr Vater vor fünfzehn Jahren, und auch die AfD verliert im Vergleich zu ihren besten Zeiten deutlich. Eine Welle an Zuspruch, auf den die Vertreter und Vertreterinnen des «patriotischen Frühlings» gehofft haben, sieht anders aus.

Besonders deutlich wird diese Gegenbewegung in den USA: Donald Trumps Zustimmungsquoten sind auf historische Tiefstwerte gefallen (39 Prozent), von ihm als «FakeNews» diffamierte Medien wie die «New York Times» oder «Washington Post» gewinnen massenhaft neue Abonnenten, Fact-Checking-Websites boomen, die ACLU – eine Bürgerrechtsbewegung – hat allein an einem Wochenende mehr als 24 Millionen Dollar an Spenden eingenommen, das Sechsfache der üblichen Spenden eines Jahres.

Die Gerichte kommen ihrer Verantwortung nach in den Vereinigten Staaten und haben gleich mehrfach Donald Trumps nicht verfassungskonforme Migrationserlasse aufgehoben. Schliesslich konnten die Republikaner bei Ersatzwahlen für den Kongress zwar ihre Sitze jeweils knapp verteidigen, haben aber selbst in ihren Hochburgen über 20 Prozentpunkte verloren. Bliebe es bei einer solchen Performance, käme es bei den Wahlen 2018 zu einem Erdrutschsieg der Demokraten, was de facto das politische Ende der Präsidentschaft Trumps bedeuten würde.

Populistische Politiker und Parteien werden nicht verschwinden und sollen es auch nicht. Dank ihnen können Demokratien, ähnlich wie in der Medizin, wirksame Antikörper gegen autoritäre Tendenzen bilden und so ihre Widerstandskraft immer wieder unter Beweis stellen. Die populistischen Wahlerfolge waren ein heilsamer Schock, der eine Gegenreaktion hervorgerufen hat. Somit könnte – zumindest in den etablierten westlichen Demokratien – auf einen verdriesslichen Winter ein «demokratischer Frühling» folgen.