Wenn man Politik für ein Spektakel hält, kam man am Sonntag (Ortszeit) in Brasilien auf seine Kosten: Sprechchöre, spuckende Parlamentarier, Handgreiflichkeiten, Konfetti. Dazu Abgeordnete, die – wie der wegen Korruption angeklagte und immer wieder «Bandit» geschimpfte Parlamentspräsident Eduardo Cunha – im Namen Gottes, Brasiliens und ihrer Familie für eine Amtsenthebung der Präsidentin stimmten. Oder im Namen des Volkes, der Armen und der Homosexuellen dagegen. Das Ganze dauerte mehr als neun Stunden, weil jeder Abgeordnete seine Stimme persönlich begründete. Draussen hielten Hundertschaften von Polizisten mittels Metallzäunen die verfeindeten Lager der Demonstranten auseinander. Nein, eine Sternstunde der Demokratie kann man das wahrlich nicht nennen. Jetzt steht das Land noch polarisierter da und ein Ausweg aus der politischen und wirtschaftlichen Doppelkrise ist Dilma Rousseffs Amtsenthebung nicht.

Rezession und Petrobras-Affären halfen der bürgerlichen Opposition

Die bürgerliche Opposition, die bei der Wahl im Oktober 2014 nur knapp unterlag, schwor schon damals Rache. Seither hat sie die politische Stimmung aufgeheizt. Zur Hilfe kam ihr dabei die Rezession, die die sozialen Fortschritte des vergangenen Jahrzehnts bedroht, und die Korruptionsaffäre um den Erdölgiganten Petrobras, in die über 200 Politiker aller Parteien verstrickt sind, was der Legitimität der politischen Klasse einen schweren Schlag versetzt hat, vor allem aber der Regierung angelastet wird – nicht zuletzt dank einer geschickten rechten Medienkampagne.

Rousseff hat die Krise denkbar schlecht gemeistert, hat auf Grundsätze gepocht, Verbündete vor den Kopf gestossen und war nicht mehr in der Lage, in dem in über 30 Parteien zersplitterten Kongress Mehrheiten zu finden. Das Land war gelähmt, politische und wirtschaftliche Krise verstärkten sich gegenseitig und betonten strukturelle Defizite wie die geringe Wettbewerbsfähigkeit, die schwerfällige Bürokratie sowie die Abhängigkeit Brasiliens von Rohstoffexporten. Hinzu kamen das Zika-Virus, Inflation und Bergbauunglücke. Rousseffs Popularität purzelte in den Keller.

Die Amtsenthebung wegen Haushaltstricksereien ist fragwürdig. Wäre sie gerechtfertigt, hätte man nicht nur Rousseffs Vorgänger, sondern auch haufenweise Gouverneure absetzen müssen. Sie befriedigt zwar die Macht- und Rachegelüste einiger Gegner der Präsidentin und ist für die allermeisten Abgeordneten, die sich ihre Stimme teuer bezahlen lassen, ein gutes Geschäft. Aber sie ist ein Spiel mit dem Feuer. Denn diejenigen, die verfassungsmässig Rousseff nachfolgen – Vizepräsident Michel Temer und Parlamentspräsident Eduardo Cunha – sind noch unpopulärer als sie selbst und wegen Korruption im Visier der Ermittler. Auch ihr Mandat hinge am seidenen Faden. Das Sparprogramm, die Rentenreform und die Steuererhöhungen, die eine neue Regierung auf Druck der Wirtschaft umsetzen müsste, könnte die soziale Krise und Unzufriedenheit der Bevölkerung noch verschärfen. Gleichzeitig ist auch ein Verbleib der geschwächten Präsidentin keine Lösung.

Brasilien zieht seine Nachbarländer mit in die Krise

Die Krise in Brasilien beginnt bereits, die umliegenden Länder in Mitleidenschaft zu ziehen. Der Weltwährungsfonds hat vor einigen Tagen davor gewarnt, dass der Einbruch in Brasilien in diesem Jahr die gesamte Wirtschaft Lateinamerikas ins Minus zieht, und rechnet mit einer regionalen Rezession von 0,5 Prozent. Besonders betroffen sind davon Nachbarländer wie Uruguay, Bolivien und Argentinien, die einen Grossteil ihres Handels mit Brasilien abwickeln. Auch regionalpolitisch verliert Lateinamerikas Linke durch die Krise der brasilianischen Arbeitspartei (PT) einen wichtigen sozialdemokratischen Anker, wie der chilenische Politologe Patricio Nava warnt. Brasilien hat sich unter der PT auf internationaler und regionaler Ebene aktiv für sozialen Ausgleich und eine multipolare Welt eingesetzt und war der wichtigste Vermittler in regionalen Krisen, hat beispielsweise oft mässigend auf Venezuelas Sozialisten eingewirkt.

Letztlich ist das viel gefeierte «Modell» Brasilien an seinen Schwächen und seiner Überheblichkeit gescheitert. Aber wie jede Krise bietet auch diese eine Chance für einen Neuanfang – zumal in einem Land mit so viel Rohstoffen und Potenzial wie Brasilien. Doch dafür müsste das politische System auf neue, solidere Füsse gestellt werden. Das beginnt bei Neuwahlen und endet bei einer grundlegenden politischen Reform.