Kommentar

Asyl-Grossunterkunft im Aargau: Franziska Roth steckt in der Hochuli-Falle

Muss einiges an Kritik einstecken: SVP-Regierungsrätin Franziska Roth. (Archiv)

Der Kommentar von Fabian Hägler, stv. Chefredaktor der Aargauer Zeitung, zur Diskussion um eine Asyl-Grossunterkunft im Aargau sowie der Kritik mehrerer Gemeinden an die Informationspolitik von Franziska Roth.

Es waren schwierige Momente für Susanne Hochuli, wenn es um Asylzentren ging. In Bettwil wurde die Grünen-Regierungsrätin von wütenden Einwohnern an der Wegfahrt gehindert, der Gemeinderat von Aarburg zog gegen eine Unterkunft vor Bundesgericht. Kritik gab es auch von Gemeindepolitikern, die sich übergangen fühlten, weil der Kanton sie erst informierte, wenn der Mietvertrag für die Asylunterkunft unterschrieben war.

Schon im Wahlkampf versprach Franziska Roth (SVP), die später Hochulis Nachfolgerin wurde, die Kommunikation mit den Gemeinden zu verbessern. Roth rief im Sommer 2017 die Paritätische Kommission Asyl- und Flüchtlingswesen ins Leben, forderte Gemeinden und Regionalplanungsverbände auf, Standorte für eine Grossunterkunft zu melden – und muss nun feststellen: Sie sitzt selber in der Hochuli-Falle.

Hitzige Diskussion mit Susanne Hochuli zur Asylunterkunft in Bettwil:

Asylunterkunft Bettwil: Verbale Attacken auf Susanne Hochuli

Video vom Dezember 2011

Bettwiler blockieren Hochuli mit Traktor:

Bettwiler blockieren Regierungsrätin Susanne Hochuli mit Traktor

Video: November 2011

Wenn es um den Grundsatz geht, sind sich alle einig: Das Asylwesen ist eine Verbundaufgabe. Wenn es darum geht, wo Hunderte von Flüchtlingen leben sollen, ändert sich der Ton rasch. Das zeigt sich an Reaktionen der Gemeinden, in denen der Kanton eine Grossunterkunft vorsieht. Dazu kommt die Kritik aus dem Baselbiet, weil der Aargau kein Bundeszentrum errichten will. Roth bringt dies in Erklärungsnotstand: Sie muss den Gemeinden begründen, warum diese Hand für etwas bieten sollen, das der Kanton ablehnt.

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