Kommentar

Amy Coney Barrett: Normen sind für Verlierer

Renzo Ruf: «Die Art, wie Amy Coney Barrett, fünf Wochen vor der Präsidentenwahl, in das hohe Richteramt bugsiert werden soll, ist fragwürdig.»

Renzo Ruf: «Die Art, wie Amy Coney Barrett, fünf Wochen vor der Präsidentenwahl, in das hohe Richteramt bugsiert werden soll, ist fragwürdig.»

Amy Coney Barrett ist eine aussergewöhnliche Frau. Die Karriere der Spitzen-Juristin ist vorbildhaft; und angesichts ihrer Verdienste ist es nicht erstaunlich, dass die 48-Jährige nun von Präsident Donald Trump mit einem Sitz am Supreme Court belohnt wird.

Die Art aber, wie Barrett, fünf Wochen vor der Präsidentenwahl, in das hohe Richteramt bugsiert werden soll, ist fragwürdig. Einst gab es ein Protokoll für solche Personalien, an das sich Demokraten und Republikaner hielten. Dazu gehörten zeitintensive Abklärungen.

Dass sich die Republikaner nun nicht mehr an die Vorgaben halten, ist nicht weiter erstaunlich – lautet doch das inoffizielle Motto in Trumps Washington: Normen sind für Verlierer. Erstaunlich aber ist, wie kurzsichtig diese Politik ist.

Renzo Ruf.

Renzo Ruf.

Umfragen zeigen, fast durchs Band, dass nur eine Minderheit der Bevölkerung die Ideen der Republikaner teilt. In der Abtreibungsfrage beispielsweise unterstützen 20 Prozent der Wähler das Ziel einiger konservativer Vordenker, Schwangerschaftsabbrüche auf nationaler Ebene komplett zu verbieten.

Demgegenüber sagt eine Mehrheit der Bevölkerung, dass die Gesundheitsreform Obamacare eine gute Sache sei – eine Reform, die Trump mit Hilfe des Supreme Court abschaffen will. Den Republikanern in der Hauptstadt scheint dies egal zu sein. Schwer vorstellbar, dass eine Mehrheit der amerikanischen Wähler am 3. November ihr Machtspielchen belohnen wird.

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