Kommentar Mordfall Gränichen

Aargauer Gerichte: Im Zweifel gegen den Angeklagten?

Zeljko J. (hier abgeführt) vom Obergericht verurteilt, vom Bundesgericht freigesprochen.

Zeljko J. (hier abgeführt) vom Obergericht verurteilt, vom Bundesgericht freigesprochen.

Das Bundesgericht wirft den Aargauer Gerichten Willkür vor im Mordfall Gränichen und spricht den zweimal Verurteilten frei. Ein Kommentar zu Rechtsstaat und Gerechtigkeit.

Es gehört zum Wesen des Rechtsstaates, dass ein Gericht einen Entscheid der Vorinstanz kassieren kann. Das Bundesgerichtsurteil im Mordfall Gränichen ist allerdings aussergewöhnlich. Erstens ist in der Aargauer Kriminalgeschichte kein anderer Fall bekannt, bei dem ein Schuldspruch wegen Mordes gleich in einen Freispruch umgewandelt worden ist.

Zweitens gibt die Tonalität des Bundesgerichts zu denken. Das Aargauer Obergericht sei in Willkür verfallen bei ihrem Schuldspruch, kritisieren die Bundesrichter. Der Vorwurf könnte schwerer kaum wiegen. Willkür ist das Gegenteil von Rechtsstaat. Willkür widerspricht dem Bild von Justitia mit der Waage, die sich zur Seite neigt als Symbol für das Prinzip «Im Zweifel für den Angeklagten».

Haben die Aargauer Gerichte also im Zweifel gegen den Angeklagten entschieden? Diese Schlussfolgerung wäre genauso vermessen wie eine Pauschalkritik an der Aargauer Justiz. Zwar wird diese nicht zum ersten Mal zurechtgewiesen. Aber solche Fälle, so spektakulär sie auch sein mögen, sind die grosse Ausnahme.

Zur Tagesordnung übergehen sollten die hiesigen Justizbehörden trotzdem nicht. Den Willkür-Vorwurf aus Lausanne müssen sie selbstkritisch aufarbeiten. Es darf nicht öfters passieren, dass ein Urteil bei einem Kapitalverbrechen so lottrig ist, dass es von den höchsten Richtern im Land derart zerpflückt wird und ein Verurteilter nach sechs Jahren hinter Gittern als unschuldig gilt.

Der Rechtsstaat funktioniert im Fall Gränichen: im Zweifel für den Angeklagten. Auf Gerechtigkeit hingegen können die Angehörigen des Mordopfers kaum noch hoffen. Der Fall bleibt wohl ungeklärt, der Mörder – wer immer es ist – auf freiem Fuss.

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