Gripen

Maurers Irrflug: Diese Gründe haben zur Niederlage geführt

Das Nein zum Gripen-Kauf ist kein Nein zur Armee - auch wenn Bundesrat Ueli Maurer im Abstimmungskampf stets das Gegenteil behauptete.

Das Nein zum Gripen-Kauf ist kein Nein zur Armee - auch wenn Bundesrat Ueli Maurer im Abstimmungskampf stets das Gegenteil behauptete.

Der Gripen ist beim Volk abgestürzt. 53,4 Prozent der Stimmbürger sagten Nein zum Kampfjet-Kauf. Dieses Verdikt ist aber kein Nein zur Armee - auch wenn Bundesrat Ueli Maurer im Abstimmungskampf stets das Gegenteil behauptete.

Bundesrat Ueli Maurers Mantra im Abstimmungskampf lautete: «Wer gegen den Gripen ist, ist gegen die Armee.» Ein Bumerang: Denn mit dieser Logik wären also seit dem Nein 53,4 Prozent der Schweizer Stimmbürger gegen die Armee. Das ist Unfug. Die Armee brachte in den vergangenen Jahrzehnten an der Urne alles durch: Die Aufhebung der Milizarmee etwa wurde kürzlich mit 73 Prozent abgelehnt, und 2001, bei der letzten Abschaffungsinitiative, standen 78 Prozent hinter der Landesverteidigung.

Drei Gründe haben zu Maurers historischer Niederlage geführt: Zum einen lassen sich selbst Armeefreunde nicht per Marschbefehl des Verteidigungsministers vorschreiben, wie sie abzustimmen haben. Zum anderen verblüfft es schon, wie viel Dilettantismus sich in einem einzigen Abstimmungskampf vereinen lässt – Höhepunkt waren die Schweden, die sich dreist in die Kampagne einmischten und sich dabei erst noch ertappen liessen.

Entscheidend war aber wohl dies: Maurer konnte nicht überzeugend darlegen, warum es diese Flugzeuge jetzt braucht. Für den Luftpolizeidienst reichen die F/A-18, Bedrohungsszenarien erscheinen wenig realistisch, und selbst wenn: Bringen dann 22 Gripen die Rettung? Alle reden von Cyberwar und neuen Bedrohungen – was soll ein Kampfjet dagegen ausrichten?

Maurer selbst hat Zweifel genährt: Einst wollte er selber – vernünftigerweise – keine neuen Kampfjets, weil sonst wegen Geldmangel der Rest der Armee ausgeblutet wäre. Wie aber kann etwas, das eben noch verzichtbar war, zur Überlebensfrage werden?

Immerhin: Maurer muss sich keine Sorgen um die Armee machen. Wenn er eines Tages mit einer vernünftigen, gut begründeten Vorlage kommt, wird er problemlos eine Mehrheit finden.

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