Mehr Siedlungsgebiet

Demokratisch und dennoch schnell

2013 sagte das Schweizer Stimmvolk Ja zum neuen Raumplanungsgesetz. Für Siedlungsgebiet und Bautätigkeit im Aargau hat das Folgen. (Symbolbild)

2013 sagte das Schweizer Stimmvolk Ja zum neuen Raumplanungsgesetz. Für Siedlungsgebiet und Bautätigkeit im Aargau hat das Folgen. (Symbolbild)

Der Grosse Rat der Anpassung des Richtplans zugestimmt. Das Siedlungsgebiet im Kanton Aargau ist damit auf 816'000 Personen ausgelegt. Möglich wurde dies dank eines cleveren Schachzuges von Baudirektor Stephan Attiger. Ein Kommentar.

Als das Schweizer Stimmvolk vor zwei Jahren das neue Raumplanungsgesetz guthiess, war Stephan Attiger noch nicht im Amt. Der neue Aargauer Baudirektor trat seinen Posten am 1. April 2013 an, knapp einen Monat nach der Abstimmung. Schon damals musste ihm aber klar gewesen sein, dass der Entscheid auf nationaler Ebene für ihn viel Arbeit bedeuten würde.

Denn das neue Gesetz brachte einen radikalen Wechsel: Bisher zonten die Gemeinden mehr oder weniger nach ihren Bedürfnisse neue Baugebiete ein, das gesamte Siedlungsgebiet ergab sich aus diesen Flächen. Nun muss der Kanton verbindlich festlegen, wo bis 2040 noch Wohnüberbauungen, Firmenstandorte oder Schulhäuser realisiert werden können.

Für einen Kanton mit 213 Gemeinden, die gerne auf ihre Autonomie pochen, ist dies eine Herkulesaufgabe. Attiger hat sie mit einem cleveren Schachzug gemeistert. Er liess die Regionalplanungsverbände Vorschläge erarbeiten, wie das Siedlungsgebiet definiert werden sollte. Damit erreichte der Baudirektor, ohne selber einzugreifen, eine Regulierung. Übertriebene, egoistische Forderungen einzelner Gemeinden wurden damit fast von alleine eliminiert.

So blieben bei der Beratung im Grossen Rat erstaunlich wenige Partikularinteressen übrig. Dass diese keine Chance hatten, spricht für das Parlament, das offenbar die ganze Vorlage im Blick hatte. Und das Verfahren war effizient: Obwohl alle Regionen ihre Interessen einbrachten, gehört der Aargau nun zu den ersten Kantonen, die ihr Siedlungsgebiet festgelegt haben.

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