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Vizepräsident Pence zum Rauswurf von FBI-Direktor: «Es war Zeit für einen Neustart»

Nach der Entlassung von FBI-Direktor James Comey zerbricht sich halb Washington den Kopf über die Hintergründe.

Renzo Ruf, Washington
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Muss gehen: FBI-Chef James Comey. (Archiv)

Muss gehen: FBI-Chef James Comey. (Archiv)

KEYSTONE/AP/CAROLYN KASTER

Vielleicht hätten in der Chefetage der Bundespolizei FBI (Federal Bureau of Investigation) am frühen Dienstagnachmittag die Alarmglocken läuten müssen. Denn Pressesprecher Sean Spicer gab folgenden Wortschwall von sich, als er danach gefragt wurde, ob Chef-Polizist James Comey noch die Unterstützung des Präsidenten geniesse. «Ich habe keinen Grund, zu glauben – ich habe ihn (den Präsidenten) nicht gefragt. Deshalb habe ich – Ich habe den Präsidenten nicht gefragt, seit wir das letzte Mal miteinander gesprochen haben.»

Vier Stunden später war der seit 2013 amtierende FBI-Direktor seinen Job los – entlassen durch Präsident Donald Trump, auf Empfehlung des Justizministeriums. Und das offizielle Washington stand kopf. Dies hatte nicht nur mit der Art und Weise zu tun, mit der Comey auf die Strasse gestellt wurde; weil er sich auf Arbeitsvisite in Kalifornien aufhielt, erfuhr der Jurist von seiner Kündigung, weil er per Zufall einen entsprechenden Fernsehbericht sah. Ungewöhnlich ist auch der Zeitpunkt der Kündigung. Noch vor kurzem hatte sich Trump positiv über den FBI-Direktor geäussert.

«Vertrauen ins FBI beschädigt»

Warum also wurde Comey gefeuert? Die offizielle Begründung lautet: Weil er seine Befugnisse überschritten hatte. Das Weisse Haus verbreitete am Dienstagabend ein entsprechendes Memorandum aus der Feder des stellvertretenden Justizministers Rod Rosenstein. Darin schrieb der Karrierejurist, dessen Arbeit auch von Demokraten geschätzt wird, dass Comey das Vertrauen der Bevölkerung in die Bundespolizei beschädigt habe – weil er im Zuge der Ermittlungen gegen die damalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im vorigen Jahr seine Kompetenzen überschritten habe. «Der FBI-Direktor besitzt nie die Ermächtigung, die Bundesstaatsanwälte zu ersetzen oder im Justizministerium das Kommando zu ergreifen», schrieb Rosenstein. Comey aber habe dies getan, als er sich wiederholte Male öffentlich über die Resultate der FBI-Untersuchung gegen Clinton geäussert habe. «Es war Zeit für einen Neustart», bekräftigte Vizepräsident Mike Pence am Mittwoch an einer improvisierten Pressekonferenz.

Interessanterweise sind dies Argumente, die auch aus dem Mund eines demokratischen Politikers hätten stammen können. Bis am Dienstag waren sich die Mitglieder der Oppositionspartei einig darin, dass Comey mehr oder weniger dafür verantwortlich war, dass Clinton die Präsidentenwahl 2016 verloren hatte. Am Mittwoch allerdings wollten die meisten Demokraten von dieser Kritik nichts mehr wissen. Einhellig sprachen sie stattdessen davon, dass Trump in einem Manöver, das an Präsident Richard Nixon und die Watergate-Affäre erinnere, die FBI-Ermittlungen gegen ihn und seinen Wahlkampfstab habe stoppen wollen. Comey hatte im März erstmals öffentlich bestätigt, dass die Bundespolizei untersuche, ob sich Amerikaner aus dem Umfeld von Donald Trump im vorigen Jahr mit russischen Regierungskreisen verbündet hatten, um den Wahlkampf von Hillary Clinton zu sabotieren. Angeblich habe Comey vor einigen Tagen um eine massive Budgetaufstockung gebeten, um diese strafrechtlichen Ermittlungen voranzutreiben.

Verbündete des Präsidenten sprechen in diesem Zusammenhang von einer Hexenjagd. Trump höchstpersönlich nannte die entsprechenden Untersuchungen am Montag eine «Farce», die von den Steuerzahlern finanziert werde. Gleichzeitig sah sich der Präsident am Dienstag dazu veranlasst, im offiziellen Entlassungsschreiben an Comey folgende Passage einzufügen: «Ich schätze es sehr, dass Sie mich, während dreier separaten Gelegenheiten, darüber informiert haben, dass gegen mich nicht ermittelt wird.»

Es wird weiter spekuliert

Angesichts solch widersprüchlicher Positionsbezüge mag es nicht weiter erstaunen, dass in der Hauptstadt weiter über die Hintergründe der Comey-Entlassung spekuliert wurde. Angeblich habe Trump schon vor Wochen das Vertrauen in den Direktor verloren, sagte Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders am Mittwoch. Indirekt bestätigte der Präsident dies, mit einer Stellungnahme im Oval Office: Comey habe «keine gute Arbeit geleistet», deshalb sei er entlassen worden, sagte er. «Ganz einfach.»

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