Analyse
Stimmen zählen und hören
In seiner Analyse zur Situation der Demokratie, wie wir sie momentan erleben, schreibt Autor Christoph Bopp: «Für demokratisch organisierte Staaten ist die ‹Wirtschaft› längst zu schnell und zu gross geworden.»
Paolo Gentiloni, Regierungschef Italiens, das vor Neuwahlen steht.
Demokratie ist, wenn abgestimmt wird. Das ist wohl das Zugrundeliegende und nicht die Konstrukte von der Macht des Volkes. Da gerät man sofort in Schwierigkeiten, wenn man darlegen soll, wie denn das Volk das Volk oder sich selbst regieren solle. Macht heisst schliesslich immer Macht und Ohnmacht, Regierung und Regierte. Das gilt, auch wenn diese Macht vom Volke ausgeht und dem Volk dient und fürs Volk ist.
Nehmen wir also die Stimme. Im Deutschen ist das Wort bezeichnenderweise mehrdeutig. Und schliesslich hört man auch im aus dem Lateinischen stammenden «vote» oder «votum» noch das Wort «vox». In der Demokratie hat jeder eine Stimme: One man, one vote. Die Stimme, die sie oder er abgibt, ist dann das Ergebnis einer wohlabgewogenen Überlegung. Sie drückt aus, wie der Stimmende die Verhältnisse geordnet haben möchte; eigentlich: In welcher Welt er leben möchte.
Nun präsentiert sich Italien als ein Land, in dem nach der Wahl in dieser Richtung überhaupt nichts klar ist. Man weiss zwar – im besten Fall, für wen man stimmen wird. Aber wofür dieser eintritt und was er machen wird, ist hochgradig unklar. Wenn auch nur die Hälfte dessen, was alles versprochen wurde vor der Wahl, eingehalten wird, lebt der Italiener im Paradies. Aber er wird nicht dort aufwachen. Denn behaften kann man dieses Personal nicht. Der Italiener wählt Leader, die um sich ein fleissig applaudierendes Grüppchen geschart haben. Im Managerslang nennt man so etwas eine selbstreferenzielle Organisation. Für den Laien: Klatschen nützt immer, dem, der beklatscht wird, ebenso wie dem, der klatscht.
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In der Demokratie wird nicht nur ab-, sondern auch eingestimmt
Nun hat ja «Stimme» auch noch diese andere Bedeutung. Jeder Bürger soll eine Stimme haben. Man soll ihn hören und er soll auch merken dürfen, dass ihm zugehört wird. Die Demokratie ist jenes System, wo man aufeinander hört. Oder Demokratie ist Musik. Das stammt von Nancy S. Love, die 2006 ein Buch mit dem Titel «Musical Democracy» publiziert hat. Das klingt jetzt weltfremder, als es gemeint ist. In der Sprache der Demokratietheorie wimmelt es nämlich von musikalischen Metaphern wie Chor, Harmonie, Missklang, Dissonanz, Orchestrierung und nicht zu vergessen, dass das Wort «Stimmung» auch eine musikalische Bedeutung hat. Der Bürger, so legt die Metapher nahe, trägt mit seiner Stimme zur Musik bei. Nicht jeder kann Solist sein, einige singen im Chor, andere haben einen Background-Part oder brummeln ein Ostinato.
Nun präsentiert sich Italien als ein Land, in dem der Vergleich der Politik mit der Musik zwangsweise zum Begriff «Katzenmusik» führt – wobei über die Musikalität von Katzen überhaupt nichts gesagt werden soll.
Regierungen jammern über Sachzwänge bis zur Alternativlosigkeit
Zwei Dinge machen die Demokratie attraktiv (abgesehen davon, dass alles andere schlimmer ist): eher auf der kognitiv-rationalen Seite ist die Gestaltungskompetenz, auf der emotionalen das Mitwirkungserlebnis. Politik wäre dann in der ersten Bedeutung die Diskussion (mit dem Vertrauen ins bessere Argument) und in der zweiten das Gespräch (wo man erkennt, dass der Partner hinhört und auf mich eingeht).
Die Parteiendemokratie, wie wir sie im Nachkriegseuropa gewohnt waren, hat die beiden Dinge integriert, allerdings ziemlich oberflächlich. Politik war das Aushandeln von Partizipation und Verteilung. Bis in die 1970er Jahre stiegen Produktivität und Wohlstand. Der dunkle Fleck dabei war, dass «Wirtschaft» seit dem 19. Jahrhundert als zutiefst nationale Veranstaltung gedacht wird. Die Regierung und der Staat wurden in die Rolle gedrängt, Verantwortung für die «Wirtschaft» zu übernehmen.
Dieser Rolle können die demokratisch organisierten Staaten immer weniger gerecht werden. Die Wirtschaft ist zu schnell und zu gross geworden. Niemand will Arbeitslosigkeit, aber die Regierungen überboten sich in willfähriger Austeritätspolitik (auch die Renzis). Italien liegt mittlerweile laut OSZE in der Rangliste der Emigrationsländer auf Platz 8 (zwischen Mexiko und Vietnam). Wer träumt von politischer Gestaltung, wenn jede Regierung sogleich Sachzwänge bis zur Alternativlosigkeit geltend macht?
