Bundestagswahlen
Merkel muss wohl noch eine Weile bleiben: Die wichtigsten Antworten zum weiteren Verlauf des Wahlkrimis in Deutschland

Die Bundeskanzlerin könnte noch monatelang weiterregieren. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu den Vorgängen nach den Bundestagswahlen in Deutschland.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel regiert Deutschland bereits seit 2005.

Bundeskanzlerin Angela Merkel regiert Deutschland bereits seit 2005.

Valdrin Xhemaj / EPA

60,4 Millionen Menschen waren gestern Sonntag in Deutschland dazu aufgerufen, ihre Stimme bei den Bundestagswahlen abzugeben. Viele haben das – u.a. wegen der Coronapandemie – per Briefwahl getan, weswegen die Auszählung der Stimmen länger dauert als bei früheren Urnengängen. Viele Fragen sind noch offen. Die Antworten auf einige der drängendsten aber stehen jetzt schon fest:

1. Wie sieht es mit der Amtszeit der Bundeskanzlerin aus? Wie lange bleibt Angela Merkel noch im Amt?

Offiziell endet die Angela Merkels Amtszeit mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bundestags. Ab dann sind auch ihre Ministerinnen und Minister formal nicht mehr im Amt. Allerdings bleibt die bisherige Regierung bis zur Wahl des neuen Bundeskanzlers geschäftsführend im Amt – was nichts an ihren Kompetenzen ändert.

Der neue Bundestag wird sich voraussichtlich am 26. Oktober zum ersten Mal zusammensetzen. Er wählt auch den neuen Bundeskanzler. Die Kanzlerwahl kann aber erst nach Abschluss von Koalitionsverhandlungen stattfinden. So lange bleibt Merkel deshalb geschäftsführend im Amt. Die 67-Jährige regiert Deutschland seit 2005. Sie hatte schon Ende 2018 erklärt, bei dieser Wahl nicht mehr kandidieren und sich danach aus der aktiven Politik zurückziehen zu wollen.

2. Bis wann muss der neue Kanzler gewählt werden?

Das deutsche Grundgesetz setzt dafür keine Frist. «Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt», heisst es da im Artikel 63. In Kommentierungen zum Grundgesetz heisst es lediglich, dass der Bundespräsident seinen Vorschlag innerhalb einer angemessenen Frist machen solle.

Nach der Bundestagswahl 2017 vergingen wegen der langen Koalitionsverhandlungen 171 Tage zwischen dem Wahltag und der Wahl der Kanzlerin – ein Höchststand. Davor hatte es zwischen 23 und 86 Tage gedauert.

3. Was macht Angela Merkel nach ihrem Rücktritt?

Angela Merkel hat sich zu dieser Frage noch nicht konkret geäussert. Die 67-Jährige hat aber ausgeschlossen, innerhalb der deutschen Politik ein weiteres Amt anzunehmen. Sie wird sich auch nicht in den Dienst von internationalen Organisationen wie der UNO stellen lassen. Nach 16 Jahren im Amt dürfte sich die begeisterte Wandererin, die auch immer wieder in der Schweiz Ferien machte, erst einmal eine längere Auszeit gönnen.

4. Wann endet die Wahlperiode des alten Bundestags?

Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestags. Das legt Artikel 39 des Grundgesetzes fest. Bis zu dieser konstituierenden Sitzung «spätestens am dreissigsten Tag nach der Wahl» behalten die bisherigen Abgeordneten ihr Mandat. Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments hat der Ältestenrat derzeit für den 26. Oktober geplant.

5. Die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag wird von Wahl zu Wahl grösser. Warum?

Jede Wählerin und jeder Wähler in allen 299 Wahlkreisen hat zwei Stimmen. Mit der ersten wählt man einen Wahlkreisabgeordneten, mit der zweiten eine Parteiliste. Wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktstimmen als Zweitstimmen erhält, dann werden ihr zusätzliche Sitze zugeteilt, bis ihre Vertretung im Deutschen Bundestag ihrem effektiven Zweitstimmen-Anteil entspricht. Dieser komplizierte Mechanismus führt zu einem steten Anwachsen des Parlaments in Berlin. (dpa/sas)

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