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Macron im Glück: Warum der neue Staatschef mit einer satten Mehrheit rechnen kann
Die Franzosen geben ihrem neuen Staatschef gerne eine klare Mehrheit mit auf den Weg. Zwar gilt sowohl in Grossbritannien wie auch in Frankreich das Mehrheitswahlrecht. Doch in Frankreich läuft es einen Tick anders – was dem neuen Präsidenten kräftig in die Hände spielt.
Bei der Parlamentswahl kann Präsident Emmanuel Macron die Früchte seiner allmächtigen Stellung ernten.
42 Prozent Stimmen für die britischen Konservativen, 40 Prozent für Labour: Von solchen Zahlen können die französischen Grossparteien nur träumen. Im ersten Durchgang der französischen Parlamentswahlen hofft die Bewegung En Marche von Präsident Emmanuel Macron am Sonntag gerade mal auf 30 Prozent; die konservativen Republikaner rechnen mit gut 20 Prozent, der Front National mit 18 und die Sozialisten gar mit weniger als 10 Prozent der Stimmen. Und doch gehen die Demoskopen von einer sogar überwältigenden Regierungsmehrheit von rund 400 der 577 Parlamentssitze aus.
Das Wahlsystem erklärt nicht alles: Sowohl in Grossbritannien wie auch in Frankreich gilt das Mehrheitswahlrecht. Wer in «seinem» Wahlkreis die Nase vorn hat, zieht ins Parlament ein, egal wie viele Stimmenprozent die eigene Partei auf nationaler Ebene erzielt hat.
Mitteparteien begünstigt
Die Nuance liegt darin, dass in Grossbritannien nur ein Wahlgang stattfindet, in Frankreich hingegen deren zwei. In Frankreich können auch Kandidaten gewinnen, die im ersten Wahlgang gar nicht an erster Stelle lagen; in Grossbritannien wären sie ausgeschieden.
Dieser Umstand begünstigt Mitteparteien wie En Marche, die in der Stichwahl neue Stimmen anziehen. Gegen die Extremisten des Front National bildet sich jedoch oft eine «republikanische Front» mittels gegenseitiger Verzichtserklärung.
Auch das erklärt aber nur zum Teil, warum es in Frankreich klarere Mehrheiten gibt als in Grossbritannien. Der Hauptgrund liegt im Geist der Fünften Republik. Sie war von Charles de Gaulle 1958 eingerichtet worden, um das «italienische» Parteienchaos der Vierten Republik durch ein stabiles Regierungsmodell zu ersetzen. Mit einer Verfassungsreform von 2002 wurde es noch verstärkt.
Seither findet die Parlamentswahl gleich nach der Präsidentschaftswahl statt. Und dabei geben die Franzosen ihrem neuen Staatschef gerne eine klare Mehrheit mit auf den Weg .
Sog des «Macron-Effektes»
Die präsidiale Bewegung En Marche kann deshalb mit einer Mehrheit rechnen, während sich die zahlreichen anderen Parteien gegenseitig das Wasser abgraben. Zudem erliegen sie dem Sog des «Macron-Effektes»: Viele Abgeordnete der Grossparteien sind mit fliegenden Fahnen in Macrons Lager übergelaufen. Marisol Touraine, die prominente Gesundheitsministerin der Ex-Regierung Hollande, kandidiert zum Beispiel unter dem Macron-Siegel der «präsidialen Mehrheit», ohne sich auf ihren Wahlplakaten noch als Sozialistin auszuweisen.
Der frühere Sarkozy-Minister Frédéric Lefebvre ist am Donnerstag ebenfalls aus der Republikanischen Partei ausgetreten, weil er, wie er sagte, Macron unterstützt – und damit seine Wiederwahl als Abgeordneter retten will.
Macron hat die Rechte und Linke selber gespalten, indem er den Konservativen Edouard Philippe zu seinem Premierminister ernannte. An diesem Sonntag und eine Woche später wird er voraussichtlich die Früchte seiner allmächtigen Stellung einheimsen können.
Und das, obwohl er im April im ersten Präsidentschaftswahlgang nur 24 Prozent erhielt und En Marche im ersten Parlamentswahlgang nicht viel mehr Stimmen machen dürfte. Regieren dürfte der neue Staatschef dennoch mit einer satten Mehrheit.
