Kommentar
Biden reisst das Ruder rum: Schon am ersten Tag ist Schluss mit Trumps «America First»

Wenn der 46. Präsident der Vereinigten Staaten in diesem Tempo weitermacht, bleibt bald nichts mehr übrig von der Ära Trump.

Samuel Schumacher
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Samuel Schumacher.

Samuel Schumacher.

CH Media

Joe Biden hat seine Amtszeit als 46. Präsident der Vereinigten Staaten mit einem Paukenschlag begonnen. Nicht weniger als zwölf Dekrete unterzeichnete der 78-Jährige an seinem allerersten Tag im mächtigsten Amt der Welt. So lässt Biden per sofort den Ausbau der Grenzmauer zu Mexiko stoppen und die Vorbereitungen zum Bau der Erdölpipeline Keystone XL einfrieren.

Zudem führt er die Maskenpflicht in allen staatlichen Gebäuden und auf allen Flügen ein und liess der Weltgesundheitsorganisation mitteilen, sein Land werde doch nicht aus dem Verbund austreten. Zudem werden sich die USA mit sofortiger Wirkung an die Vereinbarungen des Pariser Klimaabkommens halten.

Diese «Executive Orders» sind eine politische Ohrfeige für Donald Trump. Sie sind eine demokratisch legitimierte Attacke auf das Vermächtnis des Republikaners, eine klare Absage an die nationalistische Vision, die Trump für das Land gezeichnet hatte.

Die Stossrichtung ist klar: Amerika ist wieder offen für den internationalen Dialog und bereit zu Kompromissen. Die «America alone»-Epoche ist vorbei. Und wer geglaubt hat, der blasse Biden würde leise und mit kleinen Schritten in sein Amt starten, wurde rasch eines Besseren belehrt.

Mit einer politischen Mehrheit in beiden Parlamentskammern wird Biden voraussichtlich auch das ambitionierte neue Zwei-Billionen-Coronahilfspaket durchbringen. So laut wie sein Vorgänger ist Biden nicht. Dafür offenbar umso wirksamer.