Italien
Ein fataler Anruf setzt Italiens Justizministerin unter Druck

Italiens Justizministerin Anna Maria Cancellieri sieht sich mit einem Misstrauensantrag konfrontiert. Sie soll sich für eine Bekannte von ihr, die wegen einer spektakulären Fastpleite inhaftiert wurde, eingesetzt haben. Premier Letta hält aber an ihr fest.

Dominik Straub, Rom
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Anna Maria Cancellieri.

Anna Maria Cancellieri.

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Dass ausgerechnet die Justizministerin seine Regierung in Gefahr bringen würde, hätte Ministerpräsident Enrico Letta wohl zuletzt erwartet: Die 70-jährige Anna Maria Cancellieri gilt als vollkommen integer und zählt zu seinen wichtigsten Ministerinnen. Die gebürtige Römerin ist das, was man in Italien eine «Reserve der Republik» nennt: Sie stand ihr Leben lang im öffentlichen Dienst, war Statthalterin in mehreren Problemstädten und unter Mario Monti Innenministerin. In der neuen Regierung von Letta wechselte sie im Frühjahr ins Justizministerium .

Gefährliche Freundschaft

Doch nun steht die auch von Staatspräsident Giorgio Napolitano hochgeschätzte Cancellieri plötzlich im Kreuzfeuer der Kritik. Der Grund: Die Justizministerin hat sich bei den ihr unterstellten Strafvollzugsbehörden für Giulia Ligresti eingesetzt, die im Sommer zusammen mit ihrem Vater Salvatore und ihrer Schwester Jonella verhaftet worden war. Der Ligresti-Clan wird für die Fastpleite des Versicherungskonzerns Fondiaria-Sai verantwortlich gemacht. Die Staatsanwaltschaft von Turin wirft den verhafteten Familienmitgliedern Bilanzbetrug und Kursmanipulation vor. Cancellieri ist mit der Ligresti-Familie seit Jahrzehnten befreundet.

Am 17. Juli, als Salvatore Ligresti und seine beiden Töchter verhaftet wurden, rief die Justizministerin die Lebenspartnerin von Salvatore Ligresti an und sprach mit ihr über die Verhaftungen. In dem Gespräch fiel der Satz, der Cancellieri nun zum Verhängnis werden könnte: «Was ich auch immer für dich tun kann, du kannst auf mich zählen», versprach sie ihrer weinenden Freundin.

Weil Ligresti-Tochter Giulia in der Zelle keine Nahrung zu sich nahm und abmagerte, rief Cancellieri einige Tage später die Strafvollzugsbehörden an und signalisierte ihre Bedenken bezüglich der Gesundheit Giulias. Am 28. August wurde Giulia in Hausarrest entlassen.

Die Protestbewegung Movimento5 Stelle (M5S) von Ex-Komiker Beppe Grillo reichte einen Misstrauensantrag gegen die Justizministerin ein. Auch im Partito Democratico (PD) von Regierungschef Enrico Letta rumort es: Der Anschein müsse vermieden werden, dass es in Italien «Häftlinge der Serie A und der Serie B» gebe, betonte ein PD-Abgeordneter. Cancellieri verteidigte sich gestern im Parlament mit den Worten, dass sie keinen Einfluss auf die Entscheide der Staatsanwaltschaft von Turin genommen habe, die die Umwandlung der U-Haft in Hausarrest für Giulia Ligresti verfügt hatte. Sie habe lediglich die Sorgen der Mutter an die zuständigen Stellen weitergeleitet, wie sie dies schon in über hundert anderen Fällen getan habe. Sie habe ein reines Gewissen.

Rücktrittsangebote abgelehnt

Regierungschef Letta hatte schon vor der gestrigen Diskussion zwei Rücktrittsangebote der Justizministerin abgelehnt – aus persönlicher Wertschätzung, aber auch, weil er genau weiss, dass ein Sturz Cancellieris die ganze Regierung erschüttern könnte. Denn ein Sturz oder ein freiwilliger Rücktritt der Ministerin würde Ex-Premier Silvio Berlusconi einen willkommenen Anlass bieten, die von seinen Ministern gegen seinen Willen unterstützte grosse Koalition doch noch zu sprengen: Der Cavaliere würde darauf bestehen, dass Cancellieri durch einen Vertreter seiner Partei ersetzt werden müsse. Dies wiederum wäre für Letta und den PD inakzeptabel.

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