Gescheiterter Putschversuch
Die Türkei kehrt zur Repression zurück – ein persönlicher Erfahrungsbericht

Zurück in die Vergangenheit: Nach Jahren der Reform kehrt die Türkei zu alten Mustern zurück. Nordwestschweiz-Korrespondent Thomas Seibert hat das selbst erlebt und erinnert sich zurück.

Thomas Seibert
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Die Reformhoffnungen sind so zerbrochen wie die Fensterscheibe in einem Polizeihauptquartier in Ankara während des Putsches vom vergangenen Wochenende.

Die Reformhoffnungen sind so zerbrochen wie die Fensterscheibe in einem Polizeihauptquartier in Ankara während des Putsches vom vergangenen Wochenende.

Osman Orsal/Reuters

Es war ein Abend unter Freunden im Istanbuler Traditionslokal «Refik» im Gassengewirr des Ausgehviertels Beyoglu. Man schrieb das Jahr 1998, und die am Tisch versammelten Journalisten und Intellektuellen waren gekommen, um einen Kollegen zu verabschieden: Im «Refik» feierte Ragip Duran, Reporter für türkische und französische Medien, bei türkischen Vorspeisen und dem Nationalschnaps Raki seinen vorerst letzten Abend in Freiheit.

Wegen eines Artikels über PKK-Chef Abdullah Öcalan war Duran zu siebeneinhalb Monaten Haft verurteilt worden. Fast 20 Jahre später macht eine neue Generation türkischer Journalisten Bekanntschaft mit einem ganz ähnlichen Druck.

Der Abend mit Duran war eine der ersten Gelegenheiten, bei der ich einen Einblick in den dunklen Alltag der Türkei erhielt. Ich war erst einige Monate in Istanbul, um über die Türkei zu berichten, und versuchte, mir ein Bild von diesem wunderbaren und widersprüchlichen Land zu machen. Damals wusste ich nicht, dass ich 18 Jahre bleiben und viele umwälzende Veränderungen beobachten würde – und dass am Ende meiner Zeit am Bosporus eine deprimierende Wiederkehr alter Muster stehen würde.

«Gedankenverbrechen»

«Es gibt drei wichtige Ereignisse, die jeder türkische Mann in seinem Leben durchmachen muss», sagte Duran im «Refik»: «Beschneidung, Wehrdienst, Gefängnis.» Galgenhumor war weit verbreitet unter den Journalisten eines Landes, in dem kritische Kommentare zur Kurdenpolitik leicht in einer Gefängnisstrafe enden konnten. «Gedankenverbrechen», lautete das Stichwort: Artikel zur Kurdenfrage konnten auch dann als Terrorakt gewertet werden, wenn sie keinen Gewaltaufruf enthielten, sondern nur kritische Gedanken.

Thomas Seibert: Abschied von der Türkei Fast 20 Jahre lang – seit 1998 – berichtete Thomas Seibert (53) gemeinsam mit seiner Frau Susanne Güsten für verschiedene deutsche Medien aus der Türkei. Von Anfang an schrieb Seibert auch für die Nordwestschweiz. Jetzt hat sich das Paar entschieden, seine Wahlheimat zu verlassen und in die USA zu ziehen. «Der Freiraum für kritische Analyse wird in der Türkei zusehends enger», begründete Seibert die Entscheidung. Aufgrund seiner Erfahrung und Kontakte sowie gelegentlicher Reisen in die Türkei wird Seibert aber weiterhin Analysen und Hintergrundartikel zur Türkei schreiben. (nch)

Thomas Seibert: Abschied von der Türkei Fast 20 Jahre lang – seit 1998 – berichtete Thomas Seibert (53) gemeinsam mit seiner Frau Susanne Güsten für verschiedene deutsche Medien aus der Türkei. Von Anfang an schrieb Seibert auch für die Nordwestschweiz. Jetzt hat sich das Paar entschieden, seine Wahlheimat zu verlassen und in die USA zu ziehen. «Der Freiraum für kritische Analyse wird in der Türkei zusehends enger», begründete Seibert die Entscheidung. Aufgrund seiner Erfahrung und Kontakte sowie gelegentlicher Reisen in die Türkei wird Seibert aber weiterhin Analysen und Hintergrundartikel zur Türkei schreiben. (nch)

Nordwestschweiz

«Wir wollen ein Land sein, in dem es keinen Druck mehr auf Meinungsäusserungen gibt», sagte Duran, als er seine Haftstrafe antrat. Wenige Jahre später sah es ganz danach aus, als würde Durans Wunsch in Erfüllung gehen. Die Meinungsfreiheit wurde gestärkt, der Raum für kritische Diskussionen erweitert. Doch mittlerweile schlägt das Pendel zurück. Heute wie damals wandern türkische Journalisten hinter Gitter, weil Artikel, Facebook-Kommentare oder Tweets als Unterstützung für die PKK oder als Beleidigung des Präsidenten eingestuft werden.

Beide Entwicklungen – die türkische Reformphase, die im Januar 1999 begann, sowie die Rückkehr der «Gedankenverbrechen» – hängen eng mit der Politik eines Mannes zusammen, der kurz nach Durans Inhaftierung in einem Gefängnis ganz in der Nähe ebenfalls für einige Monate einfuhr: Recep Tayyip Erdogan. Auch Erdogan wurde wegen einer Meinungsäusserung eingesperrt. In einer Rede hatte er aus einem Gedicht zitiert, in dem die Moscheen als Kasernen der Gläubigen bezeichnet werden. Die säkularistische türkische Justiz, die den Aufstieg des äusserst erfolgreichen islamistischen Bürgermeisters von Istanbul unbedingt stoppen wollte, legte das Zitat als religiöse Volksverhetzung aus.

«Militante Demokratie»

«Militante Demokratie», nannte der damalige türkische Generalstaatsanwalt Vural Savas diese Art der Drangsalierung. Savas ging mit besonderer Vorliebe gegen Islamisten und Kurden vor, die für ihn im Dauerverdacht staatszersetzender Umtriebe standen. Der Jurist verkörperte das kemalistische Establishment der Türkei: Die Kemalisten, benannt nach Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk, stellten seit Gründung der Republik im Jahr 1923 die Führungseliten des Landes in Politik, Justiz, Bürokratie und Armee. Der politische Islam und die Kurdenbewegung waren ihre Hauptfeinde, politische und ethnische Vielfalt waren ihnen suspekt.

Kemalisten taten alles, um Leute wie Erdogan von den Schalthebeln der Macht fernzuhalten. Das Kopftuchverbot an Universitäten sowie im Parlament und anderen Institutionen war ein Instrument dieser Unterdrückungspolitik. Die Repression der frommeren Bevölkerungsmehrheit wurde zu einem Hauptmotiv für Erdogans Handeln: Bis heute sieht sich der zum Präsidenten aufgestiegene Mann aus dem Istanbuler Schlägerviertel Kasimpasa als Opfer.

Ich erlebte, wie die kemalistischen Führungskader in der Wirtschaftskrise von 2001 politisch bankrott gingen, und wie die Türken dem aus der Haft entlassenen Erdogan zujubelten. Während türkische Normalbürger mit horrenden Inflationsraten von 70 Prozent und mehr zurechtkommen mussten, wurden Vertreter der Führungsschicht dabei gefilmt, wie sie kofferweise unterschlagenes Geld fortschleppten.

Schon damals verstand es der aus kleinbürgerlichen Verhältnissen stammende Ex-Bürgermeister, im Wahlkampf die eigenen Anhänger gegen die «Anderen» zu mobilisieren. «Jawohl, ich habe Sesamkringel, Zitronen und Wasser auf der Strasse verkauft», rief der damals 48-jährige Erdogan auf einer Veranstaltung vor der Parlamentswahl im November 2002 aus. «Den anderen ist alles in den Schoss gefallen, sie verstehen nichts von den Sorgen des Volkes. Das ist der Unterschied.»

Auf Anhieb kam die von Erdogan gegründete islamistische Reformpartei AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) bei der Wahl 2002 an die Macht. Sie setzte ein vom Internationalen Währungsfonds ausgearbeitetes Wirtschaftsprogramm um und leitete damit einen Aufschwung ein, der Millionen von Türken in den Folgejahren einen bis dahin ungeahnten Wohlstand bescherte: So konnten sich türkische Normalverdiener zum ersten Mal in ihrem Leben ein Auto leisten. Zwischen 2002 und 2012 verdoppelte sich die Zahl der Fahrzeuge auf türkischen Strassen.

Ein Land blüht auf

Während ich in Istanbul immer häufiger im Stau stand, gingen Erdogan und seine Leute daran, viele der Restriktionen und Verbote aus dem Weg zu räumen, über die sich Duran und andere so lange und so bitter beklagt hatten. «Wir wollen die EU schocken», sagte der erste AKP-Ministerpräsident und spätere Staatschef Abdullah Gül über das politische Reformprogramm seiner Partei. 2005 zeigte sich die EU so beeindruckt von der türkischen Reformpolitik, dass sie dem Beginn von Beitrittsverhandlungen zustimmte – ein historischer Erfolg für Erdogan und Gül.

Es war eine Zeit, in der ich als Berichterstatter das atemberaubende Aufblühen eines Landes erlebte, das wie aus einem Dornröschen-Schlaf erweckt wirkte. Staatsbetriebe wurden reihenweise privatisiert, überall wurden neue Strassen gebaut, die Bau- und Immobilienbranche explodierte, und die Menschen erhielten mehr Freiraum, um ihre Meinung offen zu sagen. Im Kurdengebiet schwiegen die Waffen.

Allerdings verschwanden die Schatten der Repression und des obrigkeitsstaatlichen Denkens nie ganz. Als Polizisten im März 2005 in Istanbul eine Frauendemonstration auseinander prügelten, konnte Erdogan keinen Fehler bei den Sicherheitskräften erkennen – dafür aber bei den Medien, die mit den Fernsehbildern des brutalen Polizeieinsatzes das Land bei der EU «verpetzt» hätten.

Es kam noch viel schlimmer. Im Dezember 2005 wurde der spätere Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk wegen «Beleidigung des Türkentums» angeklagt, weil er die Aufarbeitung des Völkermordes an den Armeniern 1915 forderte. Ich beobachtete die hasserfüllten Proteste türkischer Nationalisten im Gericht. Ein gutes Jahr später, im Januar 2007, wurde der türkisch-armenische Journalist Hrant Dink auf offener Strasse in Istanbul von einem Rechtsextremisten erschossen. Justiz und Regierung weigern sich bis heute, mutmassliche Verbindungen der Täter zu den Sicherheitsbehörden aufklären zu lassen.

In meiner Arbeit wurde ich immer häufiger mit unverarbeiteten Konflikten konfrontiert, die sich neue Bahn brachen. Die Kämpfe im Kurdengebiet lebten wieder auf. Die Kemalisten versuchten mehrmals, Erdogan und die AKP mit Putschdrohungen und einem Parteiverbotsverfahren von der Macht zu verdrängen. Doch die Regierung wehrte die Angriffe ab und brachte Gül 2007 ins Präsidentenamt – der erste türkische Staatschef aus der islamistischen Bewegung. Güls Frau Hayrünnisa wurde zur ersten türkischen First Lady mit Kopftuch.

Konfrontation mit den Militärs

Das Jahr 2011 wurde zum Wendepunkt für den Machtkampf zwischen der AKP und den Kemalisten, aber auch für die Demokratisierungsbestrebungen im Land. Erdogan fuhr mit der AKP bei der Parlamentswahl einen erneuten Erdrutschsieg ein und wagte die offene Konfrontation mit den Militärs, die er für sich entschied: Die Tradition der politischen Einflussnahme der Generäle war gebrochen.

Erdogan war nun der unumschränkte Herrscher und liess sich als «Meister» verehren. Der kurdische Friedensprozess von 2013 bis zum vergangenen Jahr liess die Hoffnung noch einmal aufkeimen – doch der «Meister», inzwischen Staatspräsident, hat Anderes im Sinn: Mit der Einführung eines Präsidialsystems will Erdogan nicht nur seine eigene Macht noch weiter stärken, obwohl er mit seinem Prunkpalast in Ankara und seiner Flut von Beleidigungsklagen gegen Kritiker inzwischen deutliche Anzeichen einer undemokratischen Herrschsucht zeigt.

Erdogan will die Entmachtung der Kemalisten unumkehrbar machen: Wenn er sich mit seiner Vorstellung einer Präsidialrepublik durchsetzt, ist es angesichts der strukturellen Wählermehrheit der islamisch-konservativen Türken äusserst unwahrscheinlich, dass die Türkei jemals von einem säkularistischen oder linksliberalen Staatschef regiert werden wird.

Auch wir ausländischen Journalisten bekamen den wachsenden Druck zu spüren. Zum ersten Mal seit meiner Ankunft im Land verweigerten die Behörden in den vergangenen Monaten einigen Kollegen die Neu-Akkreditierung. Andere wurden nach Reisen nicht mehr ins Land gelassen, eine niederländische Reporterin wurde deportiert.

Das ist allerdings nichts gegen das, was türkischen Reportern blüht. Mehrere regierungskritische Zeitungen sind verstaatlicht worden, mehrere Journalisten wanderten ins Gefängnis, andere müssen wegen ihrer Artikel mit lebenslanger Haft rechnen. Es klingt wie ein Echo aus längst überwunden geglaubten Zeiten, wenn Erdogan heute erklärt, kein einziger Berichterstatter sitze wegen seiner Arbeit ein – lediglich die Unterstützung von Terroristen durch Journalisten werde geahndet. Dasselbe Argument wurde 1998 schon gegen Ragip Duran ins Feld geführt.

«Nur Dunkelheit»

Selbst alte Haudegen wie der Journalisten-Veteran Aydin Engin, der den Mächtigen in der Türkei schon so lange suspekt ist, dass er bereits vor dem Militärputsch von 1980 nach Deutschland floh, kann sich nicht an schlimmere Zeiten erinnern. Die Justiz brauche nicht einmal mehr eine vernünftigen Grund, um Journalisten zu inhaftieren, sagte Engin mir vor kurzem. «Ich sehe nur Dunkelheit.» Dieser Satz wird mir in Erinnerung bleiben. Ein Land, das einst daran ging, seine undemokratische Vergangenheit abzuschütteln, ist dabei, zu dieser Vergangenheit zurückzukehren.